Die erforderlichen Mittel von 2,3 Millionen Euro sollen außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden, wobei das Land dem Landkreis die Kosten erstattet. Voraussichtlich bis Ende September werde das Land den Betrieb in Hohentengen verlängern, heißt es in der Sitzungsvorlage der Kreistagssitzung. Nach Auflösung des KIZ erfolgt eine Abrechnung. Bis dahin beträgt der vereinbarte monatliche Kostenrahmen für den Betrieb 755 000 Euro zuzüglich einer einmaligen Sachkostenpauschale von 150 000 Euro. Vor dem Hintergrund der ursprünglich vereinbarten Laufzeit bis zum 30. Juni entspricht dies einem Gesamtvolumen von rund 4,3 Millionen Euro.

Für Inbetriebnahme des KIZ war eine Eilentscheidung nötig

Bekanntlich mussten für die rechtzeitige Inbetriebnahme des Kreisimpfzentrums (KIZ) in Hohentengen zum 22. Januar sehr kurzfristig Vereinbarungen und Vergaben getätigt werden. Aufgrund der besonderen Situation wurden diese im Rahmen einer Eilentscheidung durch Landrätin Stefanie Bürkle getroffen und dann dem Verwaltungs- und Sozialausschuss und dem Kreistag zur Kenntnis gegeben.

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In diesem Rahmen wurden die Kreisräte auch ausführlich über die vertraglichen Grundlagen auf Basis eines zwischen Landkreistag und Sozialministerium verhandelten Mustervertrags, über Einzelheiten zu Personal und Betrieb sowie zu den finanziellen Auswirkungen informiert.

„Land hat sich verpflichtet, dem Landkreis alle notwendigen Kosten zu erstatten“

Das administrative Personal sowie ein Großteil des medizinischen Fachpersonals wurden vom Landkreis selbst eingestellt. Bei einer Vollauslastung sind dies rund 40 Vollzeitäquivalente. Weitere rund 33 Vollzeitäquivalente werden durch das DRK und den Malteser Hilfsdienst gestellt. Ärztinnen und Ärzte werden von der kassenärztlichen Vereinigung gestellt. Neben dem eigentlichen Mietvertrag für die Sporthalle, Nebenräume und Teile der Außenanlage wurden mit externen Dienstleistern Verträge über die Bereitstellung von Sicherheitspersonal, den Ausbau der Halle sowie Reinigungs- und Hausmeisterdienste abgeschlossen. „Das Land hat sich verpflichtet, dem Landkreis alle notwendigen Kosten zu erstatten, die diesem in Erfüllung der vereinbarten Leistungen entstehen“, heißt es in der Vorlage abschließend.