Kreis Sigmaringen – Mit einem Jahresüberschuss von 1,86 Millionen Euro – das ist eine Steigerung von 530 000 Euro gegenüber dem Vorjahr – ist das betriebswirtschaftliche Ergebnis des Eigenbetriebs Kreisabfallwirtschaft im Jahre 2016 außerordentlich erfreulich ausgefallen. Die Bilanz war zuvor von Rechnungsprüfungsleiter Erwin Keller hausintern geprüft worden, ehe sie Bernhard Obert, Dezernent für Bau und Umwelt, den Kreisräten bei einer Sitzung im Landratsamt am Montag in groben Zügen nohmals erläuterte. Der Abschluss wurde einstimmig gebilligt.

Dabei hätten sich die Umsatzerlöse um 277 000 Euro auf 7,642 Millionen Euro erhöht. Diese resultieren aus Altpapierverkäufen, das eine um 148 000 Euro höhere Summe eingebracht hat, als ursprünglich kalkuliert. Außerdem seien im Einsammlungsbereich (plus 76 000 Euro) und bei den Selbstanlieferern (plus 53 000 Euro) höhere Gebühreneinnahmen zu verzeichnen gewesen. Die sonstigen Erträge erhöhten sich um 473 000 Euro.

Ursache für die gesteigerten Erlöse bei der Kreisabfallwirtschaft sind die erhöhten Müllmengen. "Die Abfallmenge ist um 13,8 Prozent gestiegen", erläuterte Obert. Während der Eigenbetrieb im Plan für 2016 von einem Gesamtaufkommen von 12 189 Tonnen ausging, haben die Bürger im Landkreis für eine weitere Steigerung der Müllproduktion gesorgt. Die Abfallmenge teilt sich folgendermaßen auf: Hausmüll 12 360 Tonnen; Sperrmüll 2 173 Tonnen, insgesamt also 14 533 Tonnen und damit 333 Tonnen mehr als 2015. Im noch abzurechnenden Jahr 2017 fallen die Zuwächse noch stärker ins Gewicht: Beim Hausmüll waren es 13 317 Tonnen und beim Sperrmüll 2 435 Tonnen; das sind insgesamt 15 752 Tonnen. Wie Tobias Kolbeck, Sprecher des Landratsamtes erläuterte, seien die gute Konjunktur und die anhaltend hohe Kaufkraft die Ursache für die gestiegene Mengen, die auch landesweit zu verzeichnen waren.

Neben diesen stattlichen Mehreinnahmen konnte die Kreisabfallwirtschaft auch Einsparungen von mehr als einer Million Euro realisieren. So blieben die kalkulierten betrieblichen Aufwendungen 848 000 Euro unter dem Planansatz. Bei der Instandhaltung betrug das Sparpotenzial 325 000 Euro, bei der Öffentlichkeitsarbeit 196 000 Euro sowie bei der Verwaltung 187 000 Euro. Der Jahresgewinn von 1,86 Millionen Euro im Wirtschaftsjahr 2016 ist das bislang beste Ergebnis der Kreisabfallwirtschaft in den vergangenen neun Jahren. Das Geld wird in die so genannte Gebührenausgleichsrückstellung eingestellt. Diese hatte sich im Vorjahr um 1,7 Millionen Euro verringert und beträgt nun 5,66 Millionen Euro. Der Prüfbericht bestätigte, dass der Eigenbetrieb im Berichtsjahr 2016 stets über ausreichende Finanzmittel verfügte. Höher liegen auch die Rückstellungen für die Deponienachsorge – bei nunmehr 19,8 Millionen Euro.

Der Jahresgewinn wirkte sich auch positiv auf den Vermögensplan aus. Eine deutliche Planabweichung wird bei den Ausgaben in Höhe von 4,5 Millionen Euro konstatiert. Was darauf zurückzuführen sei, dass anstelle von langfristig vorgesehenen Finanzanlagen diese nur kurzfristig gebraucht wurden. Zudem standen für Investitionen neben den Planansätzen 2016 (350 000 Euro) noch weitere Mittel aus den Vorjahren (380 000 Euro) zur Verfügung, insgesamt 730 000 Euro. Die Gesamtausgaben für 2016 belaufen sich auf 532 000 Euro, außerdem seien Mittel in Höhe von 113 000 Euro ins Folgejahr übertragen worden.

Der Eigenbetrieb Kreisabfallwirtschaft führt zwei Betriebe gewerblicher Art: die Fotovoltaik- und die Hackschnitzelanlage. Wobei die positiven Ergebnisse im Fotovoltaikbereich die teilweise gemachten Verluste bei den Hackschnitzeln ausgleichen konnten.

Für die Direktanlieferung von Grünabfällen auf der Entsorgungsanlage in Ringgenbach ist gebührenrechtlich ein eigenständiger Bereich gebildet worden, für den die Gebühren gesondert kalkuliert werden. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Gebühr für die Anlieferung von Grünabfällen nicht kostendeckend festgelegt wurden. Die dadurch entstandenen Verluste sind bereits teilweise über die Gebührenkalkulation der Folgejahre gedeckt. Ab 2019 seien noch Verluste über 143 000 Euro zu berücksichtigen. Die Prüfstelle empfiehlt den Gremium darüber zu entscheiden, wie Verluste auf Dauer gedeckt werden sollten.

Finanzprüfung

Die Gemeindeprüfungsanstalt, die für die überörtliche Prüfung des Landkreises zuständig ist, hat die Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung des Landkreises in den Jahren 2012 bis 2015 sowie die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs Kreisabfallwirtschaft von 2012 bis 2014 geprüft. Sie stellte laut Vorlage dem Landkreis ein gutes Zeugnis aus. Wie im Kreistag berichtet, ist der Verwaltung bescheinigt worden, die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse geordnet, die dauernde Leistungsfähigkeit und stetige Aufgabenerfüllung gesichert zu haben. Das tagende Gremium nahm dieses gute Testat mit einhelliger Zustimmung zur Kenntnis. (jüw)