Wald Kredite für große Investitionen: Rat beschließt Haushaltsplan mit Rekord-Volumen

Einstimmig hat der Gemeinderat den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 beschlossen. Die Verwaltung hatte diese bereits in der vergangenen Dezembersitzung eingebracht. Nach Rücksprache mit dem Kommunalamt änderte Kämmerer Joachim Grüner nochmals einige Posten. Er trug den Räten die wichtigsten Eckdaten sowie die erfolgten Änderungen vor.

Das Volumen für das Haushaltsjahr 2018 erhöhte sich gegenüber 2017 um 2,17 Millionen Euro und liegt nun bei rund 9,94 Millionen (2017: 7,77 Millionen Euro) Euro, davon belaufen sich rund 6,27 (2017: 5,78 Millionen Euro) auf den Verwaltungshaushalt und 3,67 Millionen (2017: 2 Millionen Euro) auf den Vermögenshaushalt. Für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen müssen Kredite über rund 995 000 Euro aufgenommen werden. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 573 000 Euro, aus den Rücklagenentnahmen werden 858 000 Euro entnommen.

Das Gute vorweg: Für die Walder Bürger sind keine Steuererhöhungen für das kommende Jahr geplant. Seit Jahren sind die Hebesätze der Grundsteuer unverändert. Bürgermeister Werner Müller regte dennoch an, künftig über eine maßvolle Erhöhung der Hebesätze zur Konsolidierung des Haushaltes nachzudenken. Der Schuldenstand zum Ende 2018 wird nach einer Tilgung von rund 50 000 Euro bei 945 000 Euro liegen, so der Kämmerer.

Es sei ein aus Sicht der Verwaltung merkwürdiger Haushalt, sagte Bürgermeister Werner Müller. Er begründete dies mit den großen Investitionen, dem damit verbundenen großen Finanzierungsbedarf und einer unverhältnismäßig hohen Kreditaufnahme. Diese Kreditaufnahme könne jedoch relativ rasch durch Einnahmen aus Bauplatzverkäufen und Sondertilgungen reduziert werden, erläuterte Müller weiter. Der größte "Ausgabe-Brocken", sagte der Kämmerer, ist der geplante Bau des Mehrgenerationenhauses mit 2 Millionen Euro. 2018 fallen 1,25 Millionen Euro Baukosten an, für 2019 Verpflichtungsermächtigungen von 750 000 Euro. Die Zuschusszusagen für diese Maßnahme belaufen sich auf 650 000 Euro.

In den beiden kommunalen Kindergärten steht die Sanierung der Toilettenlagen an sowie der Ersatz von Spielgeräten. In die energetische Sanierung der Grundschule investiert die Gemeinde 2018 insgesamt 100 000 Euro. 100 000 Euro sollen im Unterhalt der gemeindlichen Straßen eingesetzt werden. Gerhard Lohr (CSU) appellierte an die Verwaltung, nicht nur Löcher zu flicken, sondern "mal einen halben Kilometer ganz zu machen". Er votierte hier für eine Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Riedetsweiler und Hippetsweiler. Um der enormen Bauplatznachfrage nachzukommen, investiert die Gemeinde in die Erschließung des Baugebietes Sägeweiherwiesen, Hürsten II, die Teilerschließung Sentenhart und die Erschließung in Walbertsweiler, 100 000 Euro in die Erschließung des Gewerbegebietes Härtleacker und 650 000 Euro in den geplanten Kreisverkehr beim Gewerbegebiet Geißwiesen. Jedes Jahr sollen 200 000 Euro in den Breitbandausbau bereitgestellt werden. Bei den Grundstückserlöses erwartet die Verwaltung 300 000 Euro und bei der Gewerbesteuer Einnahmen von 800 000 Euro.

Schule, Gewerbe, Baugebiete, Kindergärten: Hier wird investiert

  1. Kindergärten: Der größte Investitions-Brocken ist der Bau des Mehrgenerationenhauses mit rund 2 Millionen Euro. 2018 werden 1,25 Millionen an Baukosten gerechnet, eine Verpflichtungsermächtigung für 2019 beläuft sich auf 750 000 Euro. Zuschüsse von rund 650 000 Euro sind bereits bewilligt. Die Kindergartenausgaben der beiden kommunalen Kindergärten werden mit 949 000 Euro eingeplant. Nach Inbetriebnahme des Mehrgenerationenhauses im Jahr 2020 wird zusätzliches Personal eingeplant. Die Ausgaben für die Kindergärten werden dann auf über 1 Million Euro ansteigen. Beim Kindergarten Abenteuerland in Wald werden Spielgeräte für den Außenbereich in Höhe von 35 000 Euro angeschafft. Das bisherige Spielgerät entspricht nicht mehr den Anforderungen des TÜV. Auch soll ein Kreativraum für 15 000 Euro geschaffen werden. Für den Unterhalt der Toilettenanlagen werden zusätzlich 17 500 Euro eingeplant. Im Kindergarten Villa Kunterbunt in Ruhestetten wird ebenfalls ein Spielgerät für 25 000 Euro angeschafft. Auch hier werden zusätzlich 20 000 Euro für die Toilettensanierung eingeplant.
  2. Grundschule: Die energetische Sanierung der Grundschule Wald schlägt mit 100 000 Euro zu Buche. Die Gemeinde möchte hier am Programm für Schulsanierungen teilnehmen. Um Zuschüsse zu erhalten, dürfen die Sanierungsmaßnahmen nicht unter 200 000 Euro liegen. Deshalb werden für 2018 und 2019 jeweils 100 000 Euro eingeplant. Der Gemeinderat hatte beschlossen, die Schulsozialarbeit für das Schuljahr 2017/2018 weiterhin zu genehmigen. Der Kosten für die Schulsozialarbeit liegen bei 30 000 Euro. Hierfür erhält die Gemeinde 50 Prozent der Kosten durch Landes-und Kreiszuschüsse. Der Gemeindeanteil liegt somit bei 15 000 Euro. Die Grundschule besuchen aktuell 109 Schüler in sechs Klassen.
  3. Gewerbegebiet Härtleacker: Für die Erschließung des Gewerbegebiets Härtleacker, der Erweiterung des Gewerbegebiets Geißwiesen, am Ortseingang von Wald aus Richtung Meßkirch werden 100 000 Euro angesetzt. Die Kosten für den geplanten Bau des Kreisverkehrs beim Gewerbegebiet Geißwiesen sind mit 650 000 Euro eingeplant. Für den Kreisverkehr stellte die Gemeinde einen Ausgleichsstock-Antrag beim Regierungspräsidium Tübingen.
  4. Baugebiete: Um der enormen Bauplatznachfrage in Wald als Zuzugsgemeinde nachzukommen, muss die Gemeinde neue Baugebiete ausweisen. Für die Erschließung des Baugebietes Hürsten II in Wald wird mit Kosten von 285 000 Euro im ersten Bauabschnitt gerechnet. Das Baugebiet Sägeweiherwiesen in Wald wird 2018 realisiert. Der Gemeinde liegen für alle sechs Bauplätze Reservierungen vor. Die Erschließung der Sägeweiherwiesen wird sich auf 100 000 Euro belaufen. Für die Teilerschließung Sentenhart sind 100 000 Euro eingeplant, für die Erschließung in Walbertsweiler 100 000 Euro.

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