Illmensee Gemeinderat in Illmensee stimmt dem Rücktritt von Josef Metzler zu

Josef Metzler (Freie Wähler) verlässt den Gemeinderat, seine Ratskollegen bedauern diesen Schritt. Dem Rücktritt vorausgegangen war ein Disput zwischen Metzler und Bürgermeister Jürgen Lasser.

Bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag, bei der es um Josef Metzlers Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat ging, war der Stuhl neben seiner Fraktionskollegin Kathrin Hecht schon leer geblieben. Dem Rücktritt vorausgegangen war ein Disput zwischen Metzler und Bürgermeister Jürgen Lasser. Das Ratsmitglied hatte seine Ankündigung wahr gemacht und den schriftlichen Antrag gestellt, vorzeitig aus dem Ehrenamt auszusteigen. Das Gremium musste abstimmen, ob es dem Antrag stattgibt. Das Ergebnis: zehn Ja-Stimmen und eine Enthaltung.

Am 29. März sei das Schreiben Metzlers bei der Verwaltung eingegangen, so Bürgermeister Jürgen Lasser. Als formale Gründe für seine Amtsniederlegung hatte er die Gemeinderatszugehörigkeit von mehr als zehn Jahren sowie das Alter von über 62 Jahren angeführt. Dann ergriff Bernhard Beck von den Freien Wählern das Wort. "Interessant ist doch die Vorgeschichte", sagte er. Sie gleiche einem Drama in vier Akten, das am 18. Januar seinen Anfang genommen habe. Den eigentlichen Grund für das Ausscheiden skizzierte Beck so: Josef Metzler hatte protestiert, dass er im Sitzungsprotokoll mit dem Satz zitiert wurde, er habe keinen weiteren Werktag für das Ehrenamt Zeit, da er sich neben der Tätigkeit im Gemeinderat auch noch anderweitig ehrenamtlich engagiere. Metzler sagte damals, er werde zurücktreten, sollte dieser Satz unverändert im Amtsblatt erscheinen – was der Fall war.

"Wir waren betroffen von der Rücktrittserklärung, doch sie war nur konsequent", sagte Beck. "Herr Lasser hätte es in der Hand gehabt, durch eine Formulierungsänderung den Rücktritt zu verhindern." Er warf dem Bürgermeister in dieser Sache Untätigkeit vor. "Herrn Metzlers Ausscheiden spiegelt beispielhaft die Situation der Gemeinderäte in Illmensee wider", fuhr Beck fort. "Wir scheitern am Widerstand des Bürgermeisters." Beck stellte fest, es sei bedauerlich, mit Metzler einen engagierten und leidenschaftlichen Kommunalpolitiker aus dem Gremium zu verlieren, der über große Erfahrung verfüge. Metzler habe stets offene Worte gefunden und mit Kritik nicht hinterm Berg gehalten. Er habe sich als Bauhofleiter um die Integration von Asylbewerbern bemüht und als Bauleiter beim Umbau des alten Kindergartens zum Rathaus die Drecksarbeit erledigt. "Er hat sich unermüdlich für Illmensee eingesetzt", stellte Beck unter dem Beifall seiner Ratskollegen abschließend fest. Jörg Ehrlinspiel wollte von Lasser wissen, wer neues Ratsmitglied wird und für Josef Metzler (Freie Wähler) nachrückt. "Zur nächsten Sitzung werden Sie es wissen", sagte der Bürgermeister.

Im Zusammenhang mit dem Fall Metzler hatte sich zudem eine Diskussion darüber entzündet, inwieweit ein Gemeinderat sein Fehlen in einer Sitzung begründen muss. Anton Langer (Freie Wähler) beantragte eine Änderung beziehungsweise einen Anhang im Protokoll zum 15. Februar, da er sich inhaltlich falsch und sinnverändernd zitiert fühlte. Lasser lehnte das ab, es handle sich bei den Sitzungsprotokollen nicht um Wortprotokolle. Dazu stellte Kathrin Hecht an den Bürgermeister gewandt fest: "Wenn Sie sich hier stur stellen und die Änderungen nicht aufnehmen, brauchen Sie sich nicht wundern, wenn die Protokolle nicht vom Gemeinderat unterschrieben werden." Langer sagte außerdem, er halte es für ausreichend, wenn man sich mit der Begründung "anderweitiger Termin" bei einer Sitzung entschuldigt. Er sehe es nicht ein, warum man die Nicht-Anwesenheit näher präzisieren müsse. Es gehe den Bürgermeister respektive die Öffentlichkeit nichts an, ob man krank sei, ein Todesfall vorliege oder einen anderen triftigen Grun habe, nicht an der Sitzung teilzunehmen. Jürgen Lasser berief sich auf die Gemeindeordnung. Aus rechtlicher Sicht müsse sehr wohl ein Grund angegeben werden, und dieser müsse wichtig sein: "Wer ein solches Ehrenamt antritt, sollte wissen, dass da vieles in den Hintergrund rückt."

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