Tengen und die in der Nähe von Leipzig gelegene Stadt Brandis wollen bei der Gestaltung ihrer Zukunft gemeinsame Sache machen. Dazu sollen die durch fortlaufende Bürgerprozesse erstellen Leitbilder aktualisiert werden. „Viele Projekte und Vorhaben aus den Leitbildern wurden in der Zwischenzeit umgesetzt. Es haben sich aber neue Herausforderungen ergeben im Bereich der Digitalisierung und des Klimaschutzes und nicht zuletzt durch die Erfahrungen der Corona-Pandemie“, erklärt Tengens Bürgermeister Marian Schreier. Deshalb sollen die Leitbilder in Tengen und Brandis nun überarbeitet werden. Und zwar wieder gemeinsam mit der Bürgerschaft. Das Neue daran: Ein Losverfahren soll auch Einwohner direkt einbeziehen, die sich bisher kaum oder gar nicht an solchen Prozessen beteiligen. Etwa 35 Personen werden nach dem Zufallsprinzip auf Grundlage des Einwohnermelderegisters ausgelost.

Ausgeloste Bürger werden angeschrieben

„Wir schreiben diese Leute an. Diejenigen, die sich nicht melden, suchen wir zuhause auf, um Überzeugungsarbeit zu leisten. Es soll aber auch Nähe schaffen. Wichtig ist es auch, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen“, verrät Schreier. Nach einer im Februar 2022 geplanten Präsenz- und Online-Beteiligung, an der alle Einwohner von Tengen und den Stadtteilen teilnehmen können, sollen die ausgelosten Personen einmalig als inoffizieller Bürgerrat Ideen und Vorschläge einbringen können.

Bund unterstützt das Projekt

Unterstützt durch die Initiative „Es geht Los“ wollen die Bürgermeister Arno Jesse und Marian Schreier zusammen mit den Bürgern Erfahrungen der Corona-Pandemie und parallele gesellschaftliche Entwicklungen, wie zum Beispiel den Klimawandel und die Digitalisierung, in ihre bestehenden kommunalen Leitbilder integrieren. Gefördert wird das Projekt im Rahmen des Open Government Labors vom Bundesministerium des Innern mit insgesamt 82.000 Euro, die sich auf beide Städte verteilen.

Der Tengener Bürgermeister Marian Schreier will mit dem gemeinsamen Projekt auch neue Wege gehen.
Der Tengener Bürgermeister Marian Schreier will mit dem gemeinsamen Projekt auch neue Wege gehen. | Bild: Tesche, Sabine

Wichtige Fragen sollen geklärt werden

„Dieser Prozess ist nicht nur inhaltlich spannend, sondern wird auch die demokratische Partizipation fördern“, sagt Arno Jesse, Bürgermeister von Brandis. „Wir haben mit einer Corona-Inzidenzzahl von über 1400 derzeit große Sorgen“, so Jesse. Es geht für ihn und Schreier bei der gemeinsamen Aktion aber auch darum: Wie unterschiedlich erleben Menschen im Südwesten beziehungsweise im Osten der Republik ihre Politik? Welche Lehren und Schlüsse ziehen die Einwohner daraus? Und wie verändert sich das Selbstbild, wenn es den aktiven Austausch mit Bürgern in anderen Teilen der Republik gibt? Diese Fragen sollen durch eine wissenschaftliche Begleitung unterstützt geklärt werden.

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Ziel von “Gemeinsam Zukunft aufsuchen“ ist es, dies nicht nur mit den üblichen Verdächtigen zu machen. Mit “Es geht Los“ kooperieren die beiden Städte mit einer Organisation, die schon verschiedene innovative Beteiligungsverfahren initiiert und umgesetzt hat.

Strukturell ähnlich aufgestellt

Die Bürgermeister von Tengen und Brandis sehen sich strukturell in einer ländlichen Region ähnlich aufgestellt. „Bei der Kaufkraft hinken wir aber hinterher“, betont Arno Jesse, der in Bremerhaven ausgewachsen ist und erst sehr viel später in östliche Gefilde gewechselt ist. Seit 2013 leitet er als Bürgermeister die Geschicke von Brandis. Wichtige Objekte bei der Umsetzung des Leitbildes „Tengen 2030“ sind für Marian Schreier der vollzogene Bau und Betrieb des genossenschaftlichen Ärztehauses mit großer Bürgerbeteiligung. Auch der Startschuss für den Bürgersaal sei gefallen und es gebe viele weitere Verbesserungen, die der Leitbild-Prozess initiiert habe.

Nach dem Verfahren vor Ort soll ein digitaler Austausch zwischen interessierten Bürgern aus Brandis und Tengen per Online-Konferenz stattfinden, in der sich die Teilnehmer über ihre Erfahrungen der Beteiligung austauschen und voneinander lernen können. Abgeschlossen wird das Projekt mit einer Abschlussveranstaltung in Berlin.