Die Pandemie beherrscht nun fast zwei Jahre den Alltag. Auch die Gemeinderäte hatten und haben mit Einschränkungen zu kämpfen. Damit wichtige Entscheidungen im Notfall gefällt werden können, gingen die Gemeinden im Raum Stockach eigentlich schon früh den Schritt, ihre Hauptsatzungen so zu ändern, dass digitale Ratssitzungen mit rechtsgültigen Entscheidungen möglich wären. Bisher nutzt das nur Bodman-Ludwigshafen, wo sich das auch schon gut eingespielt hat. Die Sitzungen finden dort seit November wieder per Zoom statt und es nehmen viele Zuschauer teil.

Aber was ist mit Stockach, Eigeltingen, Orsingen-Nenzingen, Mühlingen und Hohenfels? Die Sitzungen dort finden bisher weiterhin in Präsenz mit Maskenpflicht statt – zum Teil mit 3G, zum Teil vollkommen frei im Zugang. Der Stockacher Bürgermeister Rainer Stolz sagt auf SÜDKURIER-Nachfrage, er sehe es als schwierig an, eine Sitzung digital oder in einer Hybridvariante abzuhalten. Solange es mit den geltenden Regeln möglich sei, werde der Gemeinderat im Bürgerhaus Adler Post tagen. In Präsenz sei es am besten und es funktioniere mit den Regeln auch. Es sei eventuell noch denkbar, bei höheren Inzidenzen eine strengere Vorgabe als 2G zu nutzen. Er glaube, dass inzwischen fast jeder Einwohner Betroffene in seinem Bekanntenkreis habe und die Impfwilligkeit gestiegen sei.

Erste digitale Gemeinderatssitzung in Bodman-Ludwigshafen im April 2021. Teilweise gab es inklusive den Gemeinderäten 62 Teilnehmer.
Erste digitale Gemeinderatssitzung in Bodman-Ludwigshafen im April 2021. Teilweise gab es inklusive den Gemeinderäten 62 Teilnehmer. | Bild: Löffler, Ramona

Wie die Bürgermeister argumentieren

Der Eigeltinger Bürgermeister Alois Fritschi erklärt: „Die Gemeinde Eigeltingen möchte soweit es möglich ist immer eine Präsenz-Gemeinderatssitzung durchführen. Das ist kommunikativer und meiner Meinung nach auch effektiver.“ Stefan Keil, Bürgermeister von Orsingen-Nenzingen, berichtet, die Gemeinde sei bereits einige Schritte der Digitalisierung gegangen, aber dieses Thema sei er bisher noch nicht angegangen. Momentan fänden die Ratssitzungen weiterhin in der Halle statt. „Ich werde aber bei nächster Gelegenheit den Rat dazu einmal befragen“, sagt er zur Möglichkeit einer digitalen Ratssitzung.

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„Wir werden weiterhin in Präsenz bleiben, da unverändert einige Beschlüsse in der Öffentlichkeit stattfinden müssen“, erläutert der Mühlinger Bürgermeister Thorsten Scigliano. Die Technik für Online-Sitzungen sei jedoch da, so dass es im Falle anderer Vorgaben nicht scheitern würde. Die Ratssitzung bleibe weiterhin für alle zugänglich. „Wir machen von keinem Hausrecht Gebrauch.“ Niemand werde ausgeschlossen, denn es gelte der Grundsatz der Öffentlichkeit. „Wir empfehlen jeden Besucher aber, einen Test zu machen“, so Scigliano weiter. Der Ratssaal sei mit einem Luftreiniger ausgestattet.

Auch der Hohenfelser Rat kommt weiterhin für Sitzungen in die Hohenfelshalle. „Wir haben zwar die Möglichkeit in unserer Satzung geschaffen, dass wir den Gemeinderat online abhalten könnten, aber es ist für uns weiterhin nicht vorgesehen“, sagt Bürgermeister Florian Zindeler. Ein extremer Sprung an Corona-Fällen könne möglicherweise zu einem Umdenken führen. „Die Definition von extrem ist bei uns – als kleine Gemeinde – ebenfalls schwierig, da wir bereits bei 20 Fällen eine örtliche Inzidenz von 1000 erreichen.“

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