Wer saß am Steuer? Um diese Frage drehte sich alles in einer Verhandlung wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor dem Stockacher Amtsgericht. Ein 50-Jähriger aus dem Raum Stockach war angeklagt, im April und Juni jeweils ohne gültigen Führerschein mit seinem Auto unterwegs gewesen zu sein.

Besonders kurios: Der Mann besaß offenbar noch nie einen Führerschein, hat aber dennoch ein Fahrzeug auf sich zugelassen. Und es war nicht der erste Fall dieser Art, denn es gibt bereits eine Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (Paragraf 21, Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes).

Verhandlung wegen zwei Vorfällen

Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten vor, Mitte April mit seinem Wagen in Stockach gefahren zu sein. Im Juni sei er außerdem im Bereich einer damaligen Baustelle in Mindersdorf am Steuer gesessen. Ein Polizist, der den Angeklagten von dem früheren Fall kannte, hatte den Mann jeweils gesehen.

Angeklagter ohne Anwalt da

Der 50-Jährige, der ohne Verteidiger im Gerichtssaal saß, wies die Vorwürfe sofort von sich: „Das stimmt nicht.“ Er wisse nicht, was er am besagten Tag im April gemacht habe. An jenem Tag im Juni sei ein Freund sein Auto gefahren und er sei Beifahrer gewesen. Er machte auch direkt Vorwürfe in Richtung des Polizisten, da er glaubte, dass dieser ihn auf dem Kieker habe.

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Der Mann gab zudem an, dass er wegen Medikamenten nicht in der Lage sei, Auto zu fahren. Er sei ein korrekter Mensch und gebe es zu, wenn er etwas gemacht habe. Hier sei das nicht der Fall, betonte er.

Ein Freund soll gefahren sein

Richterin Julia Elsner hakte direkt ein und fragte nach, warum dieser andere Fahrer sich nie bei der Polizei gemeldet habe. Diese Frage kam noch mehrfach in der Verhandlung auf. Der Angeklagte beharrte darauf, dass der Freund gefahren sei. Als er auf seinem Smartphone ein Foto zeigte, schloss der Polizist aber aus, dass diese andere Person am Steuer gesessen haben könnte. Der Beamte war fest davon überzeugt, zwei Mal den 50-Jährigen fahren gesehen zu haben.

Er habe nach den Beobachtungen an den zwei Tagen geprüft, ob der 50-Jährige eine Fahrerlaubnis besitzt oder nicht. „Es hätte sein können, dass er inzwischen einen Führerschein hat“, so der Polizist. Doch der Mann hatte immer noch keinen. Als er ihn besucht und mit den Ereignissen konfrontiert habe, habe der Mann alles abgestritten.

Polizist hat noch anderes beobachtet

Der Polizist, der oft privat im Bereich Hohenfels unterwegs ist, konnte sogar noch eine andere Beobachtung ergänzen. Er habe den 50-Jährigen einmal vor dem Einkaufsmarkt in Liggersdorf in seinem geparkten Auto auf dem Fahrersitz gesehen, als er hineingangen sei. Bei seiner Rückkehr zum Parkplatz seien Mann und Fahrzeug weggewesen.

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Und warum hat eigentlich jemand, der keinen Führerschein besitzt, ein Auto auf sich zugelassen? Der Angeklagte erklärte es in der Verhandlung so, dass er oft jemanden brauche, der ihn fahre. Es sei einfacher, jemanden zu finden, wenn ein Auto vorhanden sei.

Bedenken wegen Rückfallquote

Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft sah die Schuld des 50-Jährigen schließlich als erwiesen an. „Die Aussage des Zeugen ist glaubhaft“, sagte sie in ihrem Plädoyer. Geringe kriminelle Energie spreche für den Angeklagten, die schnelle Rückfallquote im Hinblick auf eine Verurteilung im März jedoch gegen ihn. Das damalige Urteil sei eine einschlägige Vorstrafe und es habe sich gezeigt, dass er gegen eine Geldstrafe immun sein. Deshalb forderte sie zwei Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für den Vorfall im April und drei Monate auf Bewährung für die zweite Tat, wobei sich aus beiden eine Gesamtstrafe von vier Monaten auf Bewährung bilden lasse. Zudem plädierte sie auf eine Auflage von 1100 Euro an eine gemeinnützige Organisation.

Der 50-Jährige blieb bei seiner Aussage: „Das wurde mir alles in die Schuhe geschoben. Dieses Mal stimmt es nicht.“

Gesamtstrafe mit anderem Urteil

Die Richterin bezog in ihrem Urteil schließlich die vorangegange Geldstrafe in Höhe von 900 Euro ein. Sie bildete eine Gesamtstrafe mit 55 Tagessätzen zu je 25 Euro (1375 Euro) und einer Bewährungsstrafe von zwei Monaten. Außerdem muss der 50-Jährige die Kosten des Verfahrens tragen.

„Ich bin davon überzeugt, dass sie zwei Mal ohne Führerschein mit dem Auto gefahren sind“, sagte Julia Elsner in ihrer Urteilsbegründung. Der Polizist sei ein glaubhafter Zeuge. Sie betonte auch, dass die Dinge, die der Mann der Polizei vorgeworfen hatte, normale Vorgänge seien. Sie sagte zudem, dass der Mann sich zwar als „einigermaßen unbelehrbar“ gezeigt habe, aber in geregelten Verhältnissen lebe. Sie sehe von Führerscheinmaßnahmen ab, damit er die Situation legalisieren und einen Führerschein machen könne.