Ein 33-Jähriger kam in einer Verhandlung wegen eines Vorfalls im Straßenverkehr vor dem Stockacher Amtsgericht mit einer Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage in Höhe von 1600 Euro davon.

Der Friedrichshafener war im Februar 2019 mit seinem Auto auf der Autobahn 98 in Richtung Überlingen unterwegs gewesen. Dabei fuhr er laut der Darstellung der Vertreterin der Staatsanwaltschaft eng auf das Fahrzeug einer Frau aus der Region auf und soll im Verlauf mehrfacher Spurwechsel beider Autos die Lichthupe und beleidigende Gesten gezeigt haben. Die Anklage lautete deshalb auf Nötigung (Paragraf 240 des Strafgesetzbuchs) und Beleidigung (Paragraf 185 des Strafgesetzbuchs).

Hergang ist unklar

Was sich aber wirklich innerhalb von weniger als 20 Sekunden über eine Strecke von etwa 500 bis 600 Metern abgespielt hat, konnte nicht mit Sicherheit geklärt werden. Der Angeklagte, der bereits eine Verurteilung wegen Körperverletzung und ein früheres Fahrverbot hatte, sagte bereitwillig aus.

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Auch der Polizist, der die Anzeige der Frau aufgenommen hatte, war als Zeuge anwesend. Doch die Geschädigte fehlte. Richterin Julia Elsner nahm an, dass dies an den mehrfachen Verschiebungen der Verhandlung lag, und sah deshalb von einem Ordnungsgeld ab.

Wie der Angeklagte alles erklärt

Der 33-Jährige schilderte, dass er am besagten Tag auf dem Rückweg von Stuttgart gewesen sei. Er sei sehr schnell gefahren und das andere Auto habe plötzlich auf die linke Spur gezogen. Er habe stark bremsen müssen und auf den Rückspiegel gedeutet, um der Fahrerin zu signalisieren, dass sie aufpassen und schauen solle. Ihm seien Sachen vom Sitz gefallen, weshalb er auf die rechte Spur gewechselt habe, um diese während der Fahrt aufzuheben. Er sei dann anschließend wieder nach links gefahren und habe die Frau überholt, die mit ihrem Auto wieder nach rechts gefahren sei. Den Vorwurf, dass es mehrere Spurwechsel zur Einschüchterung gab, wehrte er ab.

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Ein Polizist fasste zusammen, was ihm die Frau auf der Wache erzählt hatte. Die zweifache Mutter hatte bei ihm unter anderem angegeben, dass das Auto so nah aufgefahren sei, dass sie das Kennzeichen nicht mehr sehen konnte. Sie habe aus Schreck die Spur gewechselt und der 33-Jährige sei ihr gefolgt. Die Kinder, die mit im Auto waren, konnten nichts zum Vorfall sagen, erklärte der Polizist.

Einstellung gegen Geldauflage

Die Richterin strebte an, die Verhandlung auch ohne die Geschädigte zu Ende zu bringen, anstatt einen neuen Termin zu suchen. „Die Erinnerungen werden nicht besser“, sagte sie im Hinblick darauf, dass der Vorfall fast ein Jahr zurückliegt. Alle Seiten stimmten einer Einstellung des Verfahrens nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung zu. Der 33-Jährige muss 1600 Euro an den Bezirksverein für soziale Rechtspflege zahlen. Sollte er dies nicht tun, lebt das Verfahren wieder auf.