Die Freien Wähler sind bei Gemeinderatsentscheidungen schon mal „das Zünglein an der Waage“, wie es Oberbürgermeister Bernd Häusler im Rahmen der Hauptversammlung der Freien Wähler formulierte. Er informierte auf Einladung der politischen Gruppierung über die wichtigen Themen der Stadt.

Seit der Corona-Pandemie haben die Freien Wähler ihre vorbereitenden Sitzungen überwiegend online durchgeführt. Im Jahr 2019 hätte man noch 52 Veranstaltungen machen können, während es 2020 dann nur sechs in Präsenz waren, berichtete der Vorsitzende Detlef Greiner-Perth.

Nicht immer können Bürger bei Sitzungen dabei sein

Einmal im Monat seien die Fraktionssitzungen öffentlich, so der Fraktionsvorsitzende Hubertus Both. Manchmal sei es jedoch schwierig oder nicht möglich, diese Sitzungen öffentlich zu machen, da die zu besprechenden Themen teilweise nicht-öffentliche Punkte behandeln. „Manches, was in Sitzungen behandelt wird, erfahren wir erst am Tag davor“, so Both.

Volkmar Schmitt-Förster ist froh, dass der Gestaltungsbeirat nun beschlossene Sache ist, denn ursprünglich sei das seine Idee gewesen. Im Bereich Verkehr sieht Hubertus Both noch „Luft nach oben“, besonders beim Carsharing.

Entwicklungen überwiegend positiv

„Wir sehen die Entwicklung der Stadt insgesamt positiv, auch wenn wir Kritik üben“, sagte Both. „In der Corona-Zeit habe ich die Besuche in Altenheimen und zu Jubiläen als Bürgermeisterstellvertreter vermisst“, so Both weiter. Bei solchen Anlässen erfahre man immer wieder ganz tolle Geschichten.

Wegen anderer Mehrheiten als früher sei die Arbeit im Gemeinderat intensiver geworden, so Bernd Häusler. Große Herausforderungen sieht er in den Bereichen Mobilität, Wohnen und Klimawandel.

Busverbindungen sollen besser werden

„Mein Traum wäre, dass der Stadtbus irgendwann im 20-Minuten-Takt fährt“, sagte Häusler. 2026 werde der Stadtbus neu ausgeschrieben und dann vermutlich elektrisch fahren. Wichtig sei es auch, die Ortsteile besser anzubinden.

Das könnte Sie auch interessieren

Die Bürgerbeteiligung will Häusler wieder intensivieren. Während der Pandemie war dies ja nicht möglich gewesen. „Wir brauchen da dringend jemanden im Personal. Das werden wir bald im Ältestenrat besprechen“, so Häusler.

Scheffelhalle hat Priorität

Oberste Priorität bei den großen Bauprojekten hat für Häusler der Wiederaufbau der Scheffelhalle. „Den Grundsatzbeschluss wollen wir noch dieses Jahr fällen.“ Dran bleiben will die Stadt auch an der schon lange geplanten dreiteiligen Sporthalle. Die Kosten belaufen sich geschätzt auf 8 bis 10 Millionen Euro.

Im Blick behalten will sie auch die Sanierung des Hallenbads. Für einen Neubau des Feuerwehrgerätehauses an einem neuen Standort rechnet Häusler mit Kosten von mindestens 10 Millionen Euro.

Freie Wähler wollen Kulturprojekt

Die Freien Wähler möchten im Bereich Kultur einen Kulturschwerpunkt zum Thema Migration und Arbeiten etablieren. Die Kulturkonzeption 2030 sei fertig und werde bald öffentlich vorgestellt, so Häusler.

Im Rahmen der Versammlung gedachten die Anwesenden Karl Berni, der im Februar verstorben ist. Berni sei vor allem in Sachen Radverkehr ein verlässlicher Experte für die Freien Wähler gewesen.