Es ist, als wäre die Corona-Krise weit weg ,wenn das Singener Hauptzollamt Bilanz zieht. „Die grundsätzlich nach wie vor robusten Konjunkturdaten im vergangenen Jahr sowie die seit 2014 ebenfalls durch die Zollverwaltung zu vereinnahmende Kraftfahrzeugsteuer spiegeln sich in einem Einnahmeplus für das Jahr 2019 wider“, berichtet Zoll-Pressesprecher Mark Eferl. Denn tatsächlich hatte vergangenes Jahr noch niemand die Folgen der Pandemie im Blick. Dabei habe die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,32 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dargestellt. Neben den über 100 Millionen Euro an Einnahmen aus der Strom und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, gewinne nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer immer mehr an Bedeutung, so Eferl. Doch der Zoll hat noch mehr zu tun: „Als Partner der Wirtschaft tragen wir dazu bei, dass Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können“, erklärt Eferl in einer Pressemitteilung, da die Jahresbilanz angesichts der Einschränkungen wegen Corona nur digital übermittelt wurde.
- Warenverkehr: Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Dazu kommen nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen durch den Prüfungsdienst. Neben 110 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes 2900 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Insgesamt führten die Prüfungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro.
- Reiseverkehr: Was in diesem Jahr urplötzlich wieder Realität wurde, war vergangenes Jahr noch undenkbar: Zollkontrollen an der Grenze zur Schweiz. Durchgeführt wurden sie trotzdem, wie Eferl erläutert. „Zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren.“ Dazu sind mobile Kontrolleinheiten im Einsatz. Schwerpunkte waren der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Dabei konnten 2019 mehr als 6000 Schmuggelfälle festgestellt werden. Daraus resultierten insgesamt mehr als 3500 Steuerstraf- und 261 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich auf 1,14 Millionen Euro.
- Kraftfahrzeugsteuer: Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt derzeit rund 1,85 Millionen Fahrzeuge. 2019 resultierten daraus Einnahmen in Höhe von über 265 Millionen Euro.
- Bargeldkontrollen: Bargeldkontrollen führten zu über 1,1 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln. Es kam zu 54 Bußgeldanzeigen.
- Waffen: Rund 440 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer wurden laut Jahresbilanz durch Beamte des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem seien fast 1000 Schuss Munition, 780 nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände und über fünf Kilogramm Sprengstoff sichergestellt worden.
- Rauschgift: Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen 2019 zu insgesamt mehr als 1900 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich began-genen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 320.000 Euro. Insgesamt wurden rund 122 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 81 Kilogramm Cannabis-Produkte, über 1,2 Kilogramm Heroin und Kokain, rund 3 Kilogramm an Amphetaminen und 24 Cannabis-Pflanzen. Im Vergleich zum Vorjahr habe sich die Menge verdreifacht.
- Schwarzarbeit: „Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei“, erklärt Zollsprecher Mark Eferl. Schwarzarbeit betrüge Sozialversicherungen, hinterziehe Steuern und gefährde Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften 545 Arbeitgeber, ermittelten über fünf Millionen Euro Schadenssumme und führten der Staatsanwaltschaft 927 Ermittlungsverfahren zu. Die Straftaten wurden mit Freiheitsstrafen von insgesamt 12,5 Jahren und über 522.000 Euro an Geldstrafen sanktioniert. 530 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten führten zu Bußgeldern in Höhe von weiteren knapp 347.000 Euro.
- Festnahmen: Obwohl 2019 keine regelmäßigen, grenzpolizeilichen Personenkontrollen vorgenommen wurden, konnten bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen 68 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen werden.
- Ausfuhrbestätigungen: Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten „grünen Ausfuhrkassenzettel“) im privaten Reiseverkehr sind das vierte Jahr in Folge rückläufig. An den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks wurden 2019 rund 9,97 Mio. Ausfuhrkassenzettel abgefertigt, rund 33.000 pro Werktag im Bezirk des HZA Singen. Die Abstempelungen sind gegenüber 2018 mit 10,21 Millionen um knapp 2,4 Prozent gesunken.
- Ausbildung: Zum Ausbildungsbeginn am 1. August 2019 wurden im Bezirk des Hauptzollamtes Singen im mittleren Dienst 38 Anwärter und im gehobenen Dienst 16 Anwärter aufgenommen. Die Ausbildung im mittleren Zolldienst dauert zwei Jahre, die dreijährige Ausbildung im gehobenen Zolldienst ist eine Art duales Studium. Die Bewerbungsfrist endet Ende September für Einstellungen im Folgejahr.
