"Tritt ein, sag nein!" – die Kampagne der Jusos ist zur Zeit in der SPD umstritten, trug aber vermutlich dazu bei, dass seit Neujahr gut 24 339 Menschen der SPD beigetreten sind. Jeder von ihnen, der bis zum 6. Februar um 18 Uhr eingetreten ist, ist auch berechtigt, beim Mitglieder-Votum ab dem 20. Februar abzustimmen. Dazu werden an alle Mitglieder der SPD Wahlbögen per Post versendet, die bis zum 2. März in Berlin eingehen sollen. Wenn alles nach Plan läuft, soll das Ergebnis dann am 4. März bekannt gemacht werden. Mindestens 20 Prozent der Mitglieder müssen ihre Stimme abgeben, damit das Votum wie 2013, als es auch schon um eine Große Koalition ging, verbindlich ist.

Daniel Kuppel, SPD-Vorsitzender in Steißlingen, lehnt den Ausdruck "Tritt ein, sag nein!" ab. Obwohl der 28-Jährige ebenfalls ein Gegner der Großen Koalition ist, klingt das für ihn eher nach einem Aufruf gegen die Partei, als dafür. "Man hätte das Ganze wenn, dann anders aufziehen müssen", meint er. Doch auch er ist von Martin Schulz enttäuscht. "Meiner Meinung nach muss man aufrecht zu den Dingen stehen, die man sagt und das tat Martin Schulz leider nicht." Nichtsdestotrotz antwortet er auf die Frage, ob er an einen Austritt gedacht habe, mit einem klaren Nein. "Ich bin trotz allem mit Herzblut Sozialdemokrat", bezeugt Kuppel. Er hofft, dass sich das Ergebnis des Mitgliedervotums gegen die Große Koalition richten wird. "Von einem Nein zur Großen Koalition erhoffe ich mir erneute Distanz zur CDU, sodass unsere eigenen Themen wieder in den Vordergrund rücken können.

"Von einem Nein zur Großen Koalition erhoffe ich mir erneute Distanz zur CDU, sodass unsere eigenen Themen wieder in den Vordergrund rücken können", sagt Daniel Kuppel von der SPD in Steißlingen.
"Von einem Nein zur Großen Koalition erhoffe ich mir erneute Distanz zur CDU, sodass unsere eigenen Themen wieder in den Vordergrund rücken können", sagt Daniel Kuppel von der SPD in Steißlingen. | Bild: SPD

" Wenn es nicht zu einer Großen Koalition kommt, hält er eine Minderheitsregierung für sinnvoll. Seiner Ansicht nach müssten sich so die Parteien mal wieder ins Zeug legen. Neuwahlen hält er für keine gute Alternative.

Das sieht auch Georg Ruf, Gemeinderatsmitglied aus Gottmadingen, so: "Neuwahlen würden die Situation nicht ändern, das Ergebnis wäre vermutlich dasselbe wie jetzt mit dem Unterschied, dass die AfD noch mehr Fürsprecher bekommt." Laut ihm wäre aber auch eine Minderheitsregierung ungeeignet für Deutschland: "Dann müsste Angela Merkel ja um jegliche Zustimmung betteln", so Ruf.

Für Georg Ruf (links, im Bild mit SPD-Kreisvize Marian Schreier und Singens Sozialbürgermeisterin Ute Seifried) sagt: "Neuwahlen würden die Situation nicht ändern, das Ergebnis wäre vermutlich dasselbe wie jetzt mit dem Unterschied, dass die AfD noch mehr Fürsprecher bekommt."
Für Georg Ruf (links, im Bild mit SPD-Kreisvize Marian Schreier und Singens Sozialbürgermeisterin Ute Seifried) sagt: "Neuwahlen würden die Situation nicht ändern, das Ergebnis wäre vermutlich dasselbe wie jetzt mit dem Unterschied, dass die AfD noch mehr Fürsprecher bekommt." | Bild: Bossenmaier, Sandra

Auch wenn seiner Meinung nach die Situation der Partei nicht ganz einfach ist, findet er zumindest die Ergebnisse der Koalitionsverhandlung gar nicht so schlecht. Er denkt aber auch, dass die SPD nie wirklich gut präsentiert wird, da sie in einer Koalition immer hinter der größeren Partei CDU steht. Das Votum wird seiner Ansicht nach knapp für die Koalition ausfallen. "Lieber mitregieren, als immer dagegen zu gehen", so Ruf. Er ist aber selbst noch unentschlossen. Enttäuscht ist er weder von der SPD als Partei, noch von der Parteispitze: "Ich habe Martin Schulz nie als den großen Messias gesehen wie ihn alle angepriesen haben, deshalb hatte ich auch keine großen Erwartungen, die enttäuscht werden konnten." Schon seit 1987 ist er Parteimitglied und sieht auch keinen Grund das zu ändern. "Man muss irgendwann mal Farbe bekennen", sagt er.

Reinhard Veit aus Volkertshausen steht ganz hinter seiner Partei, die seiner Meinung nach als eine der wenigen für die kleinen Leute einstehe. Er findet die aktuelle Situation der Partei zwar nicht erfreulich, sieht die Schuld dafür aber auch bei der rechts-zentralistisch orientierten Presse. "Jamaika hat schließlich auch nicht funktioniert und deshalb müsste man eine FDP mit Herrn Lindner genauso wie die Grünen mehr in die Verantwortung ziehen, nicht nur die SPD", betont Veit. Enttäuschung über seine Partei verspürt er keineswegs. "Die SPD hält gerade ihren Kopf hin und tut, was in ihrer Macht steht, wie könnte ich deshalb enttäuscht sein?", äußert er. Er selbst wird, wie er sagt: "Mit geballten Fäusten in den Hosentaschen für den Koalitionsvertrag stimmen, da ohne die SPD gar nichts mehr für die einfachen Menschen getan wird." Also lieber etwas verändern, als gar nichts, so sein Motto. Auch er, der bereits über 25 Jahre Mitglied der SPD ist, würde nicht austreten, da sie für ihn die einzige Partei ist, bei der man sich heutzutage noch wirklich einbringen kann.

"Jamaika hat schließlich auch nicht funktioniert und deshalb müsste man eine FDP mit Herrn Lindner genauso wie die Grünen mehr in die Verantwortung ziehen, nicht nur die SPD", so Reinhard Veits Ansicht, im Bild mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier, Melanie Geiges, Arno Reiser und Marian Schreier.
"Jamaika hat schließlich auch nicht funktioniert und deshalb müsste man eine FDP mit Herrn Lindner genauso wie die Grünen mehr in die Verantwortung ziehen, nicht nur die SPD", so Reinhard Veits Ansicht, im Bild mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier, Melanie Geiges, Arno Reiser und Marian Schreier. | Bild: Jürgen Waschkowitz

Ralf Baumert, Bürgermeister von Rielasingen-Worblingen, sieht die Sache dramatischer:" Es ist unglaublich was in Berlin passiert, das sind die schlimmsten Auswirkungen seit Langem!" Er ist der Meinung, dass das Vertrauen in viele Politiker bereits so verloren ist, dass ein enormer Wechsel passieren muss. "Nahles ist dabei aber auch kein Zugpferd", sagt Baumert. Allgemein fehlt ihm in der SPD eine gradlinige Führung. Er zweifelt auch ihren Stand als Volkspartei an, da sie bei den letzten Umfragen sogar schon unter 20 Prozent lag. "Es ist ein Witz, dass wir als angebliche Volkspartei kaum noch von der AfD entfernt liegen", so Baumert.

Als "mittelmäßig fassungslos" bezeichnet Carmen Haberland ihre Stimmung zur Situation ihrer Partei. Als SPD-Vorsitzende in Singen hat sie das Gefühl von den laufenden Geschehnissen abgehängt zu werden. Für sie war zwar absehbar, dass Martin Schulz sein Amt niederlegt, wie fand sie jedoch überraschend. "Ich hätte mir gewünscht, dass sich zuerst um die Zukunft des Koalitionsvertrags gekümmert wird und danach um die Besetzung des Amtes", erklärte Haberland. Auch sie betätigt, dass Martin Schulz im Voraus mit zu großen Erwartungen bestückt worden sei, die kaum zu erfüllen waren. "Jetzt bekommt man aber leider das Gefühl, dass der Parteivorsitz wie eine heiße Kartoffel weiter gegeben wird", kritisiert sie. "Neuwahlen wünscht sich keiner, denn wie sollen wir es im Moment schaffen, Wähler überzeugen", betont sie.

"Jetzt bekommt man leider das Gefühl, dass der Parteivorsitz wie eine heiße Kartoffel weiter gegeben wird", kritisiert Singens SPD-Vorsitzende Carmen Haberland.
"Jetzt bekommt man leider das Gefühl, dass der Parteivorsitz wie eine heiße Kartoffel weiter gegeben wird", kritisiert Singens SPD-Vorsitzende Carmen Haberland. | Bild: Hfr

Falls also keine Große Koalition zustande kommt, hofft sie, dass sich die CDU/CSU Gedanken über eine Minderheitsregierung macht, eventuell gemeinsam mit den Grünen. Sie selbst tendiert im Moment dazu, für die Großen Koalition zu stimmen, auch wenn sie den Vertrag noch nicht vollständig durchgehen konnte.

 

Vier Info-Abende

Zur Vorbereitung auf das Votum wird es mehrere Mitgliederversammlungen in der Region geben. Die SPD Singen diskutiert am 19. Februar um 19.30 Uhr im Siedlerheim in der Worblinger Straße, Rielasingen-Worblingen trifft sich am 16. Februar um 19 Uhr im Hardgarten, Volkertshausen am 25. Februar um 11 Uhr im Sternen und Tengen am 27. Februar um 20 Uhr im Vereinsheim des Tennisclubs. (mha)