Die Tragweite der Entscheidung ist in der Bevölkerung noch nicht so richtig angekommen: In der kontrovers geführten Diskussion um den Kiesabbau im Dellenhau wurde am 6. November eine Entscheidung getroffen, mit der die gesamte Planung quasi wieder von Neuem beginnt. Für die Stadt Singen sowie die Gemeinden Gottmadingen, Hilzingen und Rielasingen-Worblingen, in deren Grenzbereichen sich das Kiesabbau-Gelände befindet und die sich gegen den Kiesabbau aussprechen, ist das ein bahnbrechender Teilerfolg. Die Tragweite der Entscheidung vor einem Monat wurde am Mittwochabend bei einem Informationsabend des Regionalverbands Hegau-Bodensee in der Stadthalle Singen deutlich.

Kiesabbau-Gegner bleiben am Ball

Wie zu erwarten meldeten sich ausschließlich die Gegner des Vorhabens zu Wort, sie brachten die hinlänglich bekannten Bedenken zum Ausdruck. Sie reichen vom Zweifel an den Zahlen über den regionalen Bedarf an Kies über die Auswirkungen für die Umwelt und das Klima bis hin zu der wachsenden Verkehrs- und Lärmbelästigung.

Der Direktor des Regionalverbands Karl Heinz Hoffmann-Bohner und zwei seiner Sachbearbeiter waren unterdessen vor allem um eine Botschaft bemüht: Alle Bedenken seien berechtigt und sollten in dem neu aufgesetzten Verfahren im Rahmen einer Ende Januar beginnenden Anhörungsphase vorgebracht werden. In dieser Phase würden allerdings auch die Gründe aufgelistet, die für einen Kiesabbau sprechen. Dazu zählt zum Beispiel die durch die wirtschaftliche Entwicklung erforderliche Rohstoffsicherung. Für einiges Erstaunen sorgten dabei die Angaben zum Bedarf an mineralischen Stoffen: Er liegt in Baden-Württemberg derzeit bei zehn Tonnen Pro Kopf und Jahr.

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Nach der Sammlung von Einwänden beginnt laut Karl Heinz Hoffmann-Bohner ein Abwägungsprozess, der sich an musterhaften Vorgaben orientiert. Ob das Dellenhau dann als Abbaugebiet in der Regionalplanung auftauche, lasse sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschätzen. Der Chef der Regionalverbandsverwaltung wies ferner darauf hin, dass selbst im Fall einer Ausweisung des Dellenhaus als Abbaugebiet noch keine Genehmigung für die Förderung von Kies vorliege. Das Verwaltungsverfahren sehe nach der Regionalplanung die Überprüfung durch das Landratsamt vor. Dieses ist für die Feinplanung zuständig, bei der nochmals Einwände zu kontrollieren seien. Er räumte allerdings ein, dass in der Praxis auf der Ebene der Landratsämter den Entscheidungen der Regionalverwaltung nicht widersprochen werde.

Erst durch die ausführliche Darstellung des Verfahrens wurde den Teilnehmern der Infoveranstaltung die eigentliche Neuigkeit in der Diskussion um den Kiesabbau bewusst. Durch die Entscheidung der Regionalverbandsversammlung, die am 6. November in Waldshut stattfand und der hauptsächlich die Bürgermeister der Kommunen im Einzugsgebiet von Hochrhein und Bodensee angehören, wurde ein Spurwechsel vorgenommen. Dieser sieht den Abschied von der im Jahr 2005 verabschiedeten Regionalplanung vor, was eine Neuauflage der Planung nach sich zieht. Ob darin das Dellenhau erneut als Kiesabbau-Gebiet auftaucht und in welchem Zeitfenster dies dann umgesetzt werden könnte, wird dabei grundsätzlich neu bewertet.

Am 28. Januar beginnt die Anhörung

In diesem Abwägungsprozess geht es nicht zuletzt auch um Lobby-Arbeit. Das heißt: Wer seine Interessen im Anhörungsverfahren nicht artikuliert, muss sich am Ende nicht über mangelnde Berücksichtigung wundern. Dass die Stadt Singen und die Gemeinden Gottmadingen, Hilzingen und Rielasingen-Worblingen ihre Positionen mit Nachdruck artikulieren werden, darf vorausgesetzt werden. Auf der anderen Seite ist davon auszugehen, dass das Kiesabbau-Unternehmen Birkenbühl auf die seiner Ansicht nach notwendige Ausweisung des Dellenhaus als Abbaugebiet drängen wird. In dem Verfahren werden ferner Behörden oder Umweltschutzverbände ihre Stellungnahmen abgeben, laut Karl Heinz Hoffmann-Bohner können und sollten sich aber auch einzelne Bürger oder Initiativen einbringen.

Die Anhörung zur Neufassung der Regionalplanung beginnt am 28. Januar, bis 4. März können Stellungnahmen zur künftigen Einstufung des Gebiets Dellenhau abgegeben werden; nähere Infos unter www.hochrhein-bodensee.de