Im Kanton Schaffhausen gibt es weiter Streit um die Pläne für das Windradprojekt Chroobach. Das Komitee „Faire Chroobach-Diskussion“ wirft Lokalpolitikern in Hemishofen und Stein am Rhein vor, sich vorschnell und illegitim dem Projekt zu verweigern. Nun stellte sich das Komitee erstmals den Medien vor.

Jörg Jucker aus Stein am Rhein und Florian Wohlwend aus Ramsen sind die Leiter des neu gegründeten Komitees, das mittlerweile von rund 70 Personen aus den Gemeinden Stein am Rhein, Ramsen und Hemishofen unterstützt wird. Das Komitee will nach eigenen Angaben, dass über die geplante Großwindanlage Chroobach fair, respektvoll und sachbezogen diskutiert wird und die gesetzlichen demokratischen Prozesse eingehalten werden. Das Komitee erhebt schwere Vorwürfe gegen den Gemeinderat Hemishofen, weil er sich schon früh gegen das Projekt ausgesprochen, sich aus der Begleitgruppe kommentarlos zurückgezogen und den Kontakt zu den Projektträgern abgebrochen habe.

Abstimmung ohne rechtlich bindende Wirkung

Zu jenem Zeitpunkt sei die jährliche finanzielle Abgeltung für die Gemeinde durch Lastabgeltung und Steuern der Betriebsgesellschaft in Höhe von rund 120 000 Franken noch nicht klar definiert gewesen. Dem Gemeinderat Hemishofen wird zudem vorgeworfen, dass er sich über ein demokratisches Grundprinzip hinweggesetzt habe, als er am 20. Juni 2016 bei der Gemeindeversammlung eine Abstimmung zur Windenergie Chroobach zugelassen habe, obwohl sie nicht auf der Tagesordnung gestanden habe. Es war eine sogenannte Konsultativabstimmung, die keine rechtlich bindende Wirkung hat. An der Gemeindeversammlung am 5. Juni 2018 habe der Gemeinderat dann einen Beschluss über den Beitritt zum Verein „Aktiver Schutz von Natur und Erscheinungsbild in und um Stein am Rhein“ zugelassen, obwohl auch dieses Geschäft nicht auf der Tagesordnung aufgeführt gewesen sei.

Der Gemeinderat Hemishofen reagierte auf diese Vorwürfe mit einem Brief, der in mehreren Zeitungen veröffentlicht werden soll. Darin werden die Vorwürfe von Jörg Jucker und Florian Wohlwend als haltlos bezeichnet und zurückgewiesen: Die Beiden seien noch nie mit dem Gemeinderat Hemishofen in Kontakt getreten, um Beweggründe zu erkunden. „Nebst anderen Unwahrheiten die erhoben werden, ist festzuhalten, dass der Gemeinderat nie in der Begleitgruppe vertreten war“, heißt es in dem Brief.

Komiteeleiter überrascht von der heftigen Diskussion

Die beiden Leiter des Komitees zeigen sich überrascht, mit welcher Intensität und Emotionen in Hemishofen und Stein am Rhein über das Windradprojekt diskutiert und Ängste geschürt würden. Visualisierungen seien manipuliert worden, sagt Florian Wohlwend. Und Jucker kritisierte, dass sich viele Leute bereits ein Meinungsbild verschafft hätten, obwohl die Umweltverträglichkeitsprüfung noch nicht abgeschlossen sei. Er erinnerte an die Eröffnung des Windparks Verenafohren, die Festtagscharakter gehabt habe und bei der nichts von einem Widerstand zu spüren gewesen sei.

„Die Beeinträchtigung vom Tourismus ist dahergeschwätzt“, antwortete Jucker auf die Frage, wie die Tourismusbranche zu dem Windkraftprojekt stehe. Er bemerkte, dass es in Stein am Rhein nur wenige Standorte gebe, an denen die Windräder wahrnehmbar seien. Mehr Gegenwind scheint es allerdings von der deutschen Seite zu geben. Viele Menschen am Schiener Berg glauben, dass die drei Windräder bei Verenafohren und vier Windräder auf dem Chroobach nur der Anfang seien. Sie fürchten, dass sich die Windräder wie beispielsweise in der Eifel oder dem Saargau vermehren.

Jörg Jucker bemerkte zum laufenden Prozess, dass der Regierungsrat Schaffhausen beim Kantonsrat beantragt habe, den Windenergie-Richtplan mit der Aufwertung des Standorts Chroobach anzupassen, wodurch die Realisierung der Großwindanlage Chroobach von kantonalem Interesse wäre. Es wird in diesem Jahr ein Entscheid erwartet. Jucker betonte, dass sowohl Befürworter wie Gegner das Komitee "Faire Chroobach-Diskussion“ unterstützten und dieses völlig neutral sei. Er bemerkte jedoch, dass jedes Projekt, das sich ökologisch und ökonomisch rechne, zu Gunsten der Energiestrategie 2050 realisiert werden sollte. Die Strategie sieht angesichts eines Bewilligungsverbots für neue Atomkraftwerke die Förderung erneuerbarer Energien vor.