Auch für 2022 wird in den Kassen der Gemeinde Rielasingen-Worblingen ein Defizit erwartet. Der Fehlbetrag sei, wie Rechnungsamtsleiterin Verena Manuth erläutert, auf die Auswirkungen der Pandemie zurückzuführen. Diese sorge noch immer für einen Wegfall von Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleichsmitteln und sei deshalb auch weiter spürbar.

Zwar muss man im kommenden Jahr nicht mehr wie im laufenden von einem Defizit im Ergebnishaushalt von 1,6 Millionen Euro ausgehen. Aber doch, so Manuth gegenüber dem SÜDKURIER, von einem Fehlbetrag von 488.000 Euro.

Weniger Steuereinnahmen als vor der Krise

Als Grund dafür nannte die Leiterin des Rechnungsamtes dem Gemeinderat während der sieben Stunden dauernden Haushaltsberatungen die geringeren Zuweisungen vom Land einerseits und geringere Steuereinnahmen andererseits. Beide Werte liegen unter denen der Vor-Corona-Zeit.

In die Haushaltssitzung gegangen war die Kämmerin eigentlich mit einem Planentwurf, der ein Defizit von 638.000 Euro vorsah. Der nun angesetzte geringere Fehlbetrag kommt nicht aufgrund wirklicher Einsparungen zustande. Sondern nur, weil eigentlich für 2022 vorgesehene Maßnahmen noch ein Jahr hinausgeschoben wurden.

Maßnahmen werden verschoben

So wird jetzt mit der ursprünglich geplanten Erneuerung der Beckenfolie im Naturbad, die rund 180.000 Euro gekostet hätte, noch eine Zeit lang gewartet. Eine einzige größere Maßnahme ist im Ergebnishaushalt angesetzt: 200.000 Euro für die Sanierung der Elektroverteilung im Rathaus.

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Alle anderen geplanten Handlungen sind notwendige Unterhaltungsmaßnahmen. Außerdem konnte sich eine Mehrheit im Rat mit der Forderung nach einer Wiederbesetzung der Stelle für die Jugendarbeit durchsetzen.

Noch viel Geld im Finanzhaushalt

Sehr vorsichtig wurden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer angesetzt. Man wisse schließlich nicht, wie die Pandemie noch nachwirke, so Manuth. 2,2 Millionen Euro wurden hier veranschlagt, im Haushaltsplan 2021 sind noch 2,3 Millionen angesetzt.

Viel besser ist die Lage im Finanzhaushalt. Die Gemeinde hat Rücklagen von rund 15 Millionen Euro. So können die veranschlagten Investitionen von etwas mehr als zehn Millionen Euro ohne Kreditaufnahme getätigt werden. Das sind die größten Projekte: Für den Neubau des Feuerwehrhauses wird eine erste Rate von fünf Millionen Euro eingestellt, für die Sanierung der Hardbergschule 2,15 Millionen Euro.

Nachgefragt: Das sagt der Bürgermeister zur Haushaltsberatung

Ralf Baumert, Bürgermeister von Rielasingen-Worblingen, nimmt Stellung zu den jüngsten Entscheidungen im Gemeinderat

Herr Baumert, wie kam es zur Einigung?

Nach dem Motto „die Kinder- und Jugendbegleitung ist uns ein wichtiges Anliegen“ hat der Gemeinderat in der Haushaltsberatung eine gute Entscheidung zum Thema Jugendarbeit in der Gemeinde getroffen und ist damit dem Vorschlag des Finanz- und Sozialausschuss im vollem Umfang gefolgt.

Und wie soll diese Stelle letztlich realisiert werden?

Trotz eines deutlichen Minus im Ergebnishaushalt der Gemeindekasse im Jahr 2022 soll die seit Monaten vakante Stelle in der freien Jugendarbeit mit einer Teilzeitkraft (bis zu 80 Prozent) besetzt werden. Zur Unterstützung soll noch eine FSJ-Kraft oder ein Bufdi eingestellt werden. Zusätzlich steht auch die stellvertretende Amtsleiterin des Kinder- und Jugendförderteams (JUCA) für dieses Aufgabengebiet zur Verfügung.

Kann der Kompromiss denn auch finanziert werden?

Die Stelle des Integrationsbeauftragten (70 Prozent) soll vorübergehend nicht besetzt werden, da der Gemeinde drei qualifizierte Integrationskräfte der Awo im JUCA zur Verfügung stehen. Sollte die Zahl der anerkannten Asylbewerber in den kommenden Monaten extrem zunehmen, wird der Gemeinderat erneut über die Besetzung der freien Stelle beraten. Der Dank gilt hierbei auch dem Helferkreis für seine bereits jahrelange Unterstützung.

Könnten andere Projekte darunter leiden?

Der Gemeinderat hat weiterhin beschlossen die veranschlagten Kosten für die neuen Skateranlage im Bereich des JUCA und die Kosten für die Sanierung des DFB-Minispielfelds in der Talwiese im Haushalt 2022 zu veranschlagen.

Fragen: Ingeborg Meier