Obwohl die Versammlung, der so genannte „Spaziergang“, als Protest gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen, bei der Stadtverwaltung nicht angemeldet war, ließ man die rund 120 Personen dennoch demonstrieren.

Die Veranstaltung wurde, da sie „insgesamt friedlich und störungsfrei verlief, nicht aufgelöst“, wie Bürgermeisterin Monika Laule auf Nachfrage des SÜDKURIER erklärte. Ein reiner Privatspaziergang war es aber dennoch nicht. Rein rechtlich wurde der Spaziergang als Versammlung eingestuft, die auch bei einer regulären Anmeldung zulässig sei.

Aufruf bewusst ohne Demo-Charakter

Aufgerufen zum Spaziergang in der Radolfzeller Innenstadt wurde dazu in einschlägigen Telegram-Gruppen und später auch in den sozialen Medien. Da der Protest als „Spaziergang“ bezeichnet worden war, wurde es den Behörden schwer gemacht, die Urheber und Verantwortlichen für die Veranstaltungen auszumachen.

Zu dem Spaziergang versammelten sich am Montagabend rund 120 Beteiligte auf dem Radolfzeller Marktplatz. Ein Mitarbeiter des ...
Zu dem Spaziergang versammelten sich am Montagabend rund 120 Beteiligte auf dem Radolfzeller Marktplatz. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes verkündete im Beisein der örtlichen Polizei die behördlichen Auflagen. | Bild: Jarausch, Gerald

Ganz bewusst hatten die in Radolfzell zusammen gekommenen Menschen darauf verzichtet, ihren Protest sichtbar zu machen. Einige hatten lediglich Kerzen mitgebracht. Es waren auch keine Verlautbarungen zu vernehmen. Damit wollte die Gruppe nicht den Anschein einer Demonstration erwecken, um diese nicht offiziell anmelden zu müssen, keiner musste die Verantwortung übernehmen.

Zu dem Spaziergang versammelten sich am Montagabend rund 120 Beteiligte auf dem Radolfzeller Marktplatz. Ein Mitarbeiter des ...
Zu dem Spaziergang versammelten sich am Montagabend rund 120 Beteiligte auf dem Radolfzeller Marktplatz. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes verkündete im Beisein der örtlichen Polizei die behördlichen Auflagen. | Bild: Jarausch, Gerald

Doch obwohl diese Veranstaltung klar anmeldepflichtig gewesen wäre, sie aber nicht angemeldet war, gestatteten Polizei und Ordnungsamt den Beteiligten einen Gang durch die Radolfzeller Innenstadt. Zu Beginn der Veranstaltung verkündete ein Mitarbeiter des Radolfzeller Ordnungsamtes, dass sich die Beteiligten an die behördlichen Auflagen zu halten hätten, was unter anderem das Einhalten des Mindestabstandes – beziehungsweise im Falle der Notwendigkeit – das Tragen einer Maske beinhaltet.

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Wie man in der Zukunft mit derartigen Versammlungen in Radolfzell umgehen wolle, ließ Monika Laule offen: „Die weitere Vorgehensweise der Stadt hängt davon ab, wie sich diese Veranstaltungen in Zukunft entwickeln“, erklärte sie in einer schriftlichen Stellungnahme.