Der neue Gemeinderat von Öhningen hat seine Arbeit aufgenommen. Bürgermeister Andreas Schmid erinnerte die Räte daran, dass sie dem Wohl der Gemeinde verpflichtet seien.

Ausschüsse nur beratend tätig

Damit das Gremium in allen Bereichen seine Tätigkeit aufnehmen kann, mussten zunächst aus den Reihen der Räte die Ausschüsse und Kommissionen besetzt werden. Der Bürgermeister wies auf eine Besonderheit der Öhninger Hauptsatzung hin: Die Ausschüsse haben nur eine beratende Funktion.

Zwar gäbe es auch die Möglichkeit, dass Ausschüsse beschließen dürfen, aber die vor zehn Jahren beschlossene Satzung sehe ausdrücklich die beratende Funktion vor. Deshalb werden alle Ausschuss-Ergebnisse anschließend im Gemeinderat diskutiert.

Gegenstimmen für Menzer und Bohner

Die Hauptsatzung sieht auch vor, dass der Gemeinderat zwei Stellvertreter des Bürgermeisters bestellt. Die Räte waren sich in dieser konstituierenden Sitzung schnell einig: Michael Otto (Freie Bürgerliste, FBL) und Bruno Schnur (CDU) vertreten den Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre.

Auch die Wahl der von den Ortschaftsräten vorgeschlagenen Ortsvorsteher ließ nur aufhorchen, weil sowohl Wolfgang Menzer (Schienen), als auch Bruno Bohner (Wangen) jeweils drei Gegenstimmen erhielten.

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Keine Einigung über Deutsch-Französisches Komitee

Nicht einigen konnte sich der Rat über die Besetzung des Deutsch-Französischen Komitees mit vier Gemeinderäten. Mit Frank Leitner (Offenes Bürgerforum, OBF) und Andrea Dix hätte man zwar schon zwei Ratsmitglieder gefunden, jetzt krampfhaft nach zwei weiteren zu suchen, sei aussichtslos, sagte Gerhard Wiedenbach (CDU) und beantragte die Vertagung dieses Punktes.

Seit Jahren fällt es schwer, die seit über dreißig Jahren bestehende Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Mérinchal lebendig zu halten. Christine Schäfer (CDU) stellte zur Diskussion, ob es nicht besser sei, dieses Komitee dem Tourismusausschuss zuzuschlagen. Einig war man sich letztlich nur darüber, dass eine zwangsweise Besetzung des Komitees nicht zielführend sei. Die Entscheidung wurde schließlich auf nach der Sommerpause vertagt.