Der Gemeinderat von Orsingen-Nenzingen hat sich in der letzten Sitzung des Jahres mit der Investitionsplanung bis 2024 beschäftigt. Hauptbestandteil sind die Weiterentwicklung der Baugebiete Weiher I und II in Nenzingen, die Fertigstellung des Baugebietes Eizen II in Orsingen, verschiedene Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen, die Digitalisierungsoffensive der Grundschule und Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr.

Im Jahr 2021 sind Ausgaben in Höhe von rund 5,1 Millionen Euro und Einnahmen in Höhe von voraussichtlich 2,7 Millionen Euro vorgesehen. Nicht Geschafftes wurde neu mitangesetzt, da üblicherweise nicht alles machbar ist.

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Bürgermeister Bernhard Volk betonte in der Sitzung, die Maßnahmen seien zum Teil schon in den vergangenen Jahren enthalten gewesen. Alle würden als notwendig erachtet, jetzt müsse überlegt werden, ob sie in den Haushalt eingehen sollten. Er sagte: „Es wird auch 2021 so sein, dass nicht alles umgesetzt werden kann, weil es meist etwas viel Programm ist.“

Frage, ob alles zu schaffen ist

Harry Metzger (FWV) äußerte große Bedenken, alle geplanten Punkte durchzubringen: „Wenn dann noch ein anderer Bürgermeister kommt, macht es alles nicht einfacher.“ Volk antwortete, man sei mit diesem Vorgehen bisher nicht schlecht gefahren. Der Haushaltsansatz zwinge nicht zur Ausgabe, er sei eine Zielvorgabe, von der man auch Abstriche machen könne.

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„Wenn wir 2,5 Millionen im Jahr an investiven Maßnahmen packen, ist das erwartbar und leistbar. Aber wenn wir keinen Ansatz haben, ist es komplizierter“, so der Bürgermeister. Jetzt Maßnahmen herauszunehmen sei schwierig. Es gehe darum, im Rahmen der Dringlichkeit und verfügbaren Mittel zu entscheiden, was wann umzusetzen sei.

Roland Riegger (CDU) sah den Investitionsplan als Bedarfsplan. Er machte klar: „Wenn wir keine Gewerbeflächen schaffen, haben wir einen Zweig der Einnahmen nicht mehr.“ Er habe keine Position als Perspektive entdeckt, um die Einnahmenseite zu verbessern.

Der Bürgermeister regte schließlich an, der Investitionsplanung grundsätzlich zuzustimmen und einzelne Maßnahmen vor der eigentlichen Haushaltsplanung etwas genauer daraufhin zu betrachten, ob sie im Jahr 2021 umsetzbar seien. Der Beschluss erging einstimmig.

15 Sitzungen im neuen Jahr

Die Gemeinde Orsingen-Nenzingen plant im Jahr 2021 nach bisherigem Stand übrigens 15 Gemeinderatssitzungen. Die erste Sitzung wird am Dienstag, 19. Januar, sein. Weitere Sitzungen sind jeweils dienstags am 9. Februar, 2. und 30. März, 20. April, 18. Mai, 29. Juni, 13. und 27. Juli, 21. September, 12. und 26. Oktober, 16. November sowie 7. und 21. Dezember geplant. Im August ist wie jedes Jahr Sitzungspause. Nähere Informationen zur Uhrzeit, Ort und den Punkten der Tagesordnung werden jeweils kurz vor der betreffenden Sitzung veröffentlicht.