„In diesem Jahr ist alles etwas anders, das liegt aber nicht an Corona.“ Das erläuterte Kämmerer Kurt Fürst im Gemeinderat Mühlhausen-Ehingen. Er stellte den Zwischenbericht zum Haushaltsstand für das Haushaltsjahr 2020 vor. Wie in vielen anderen Landkreisgemeinden sei es wegen der Umstellung auf das sogenannte Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) nicht möglich gewesen, den Jahresabschlussbericht 2020 bis zum 30. Juni vorzulegen.

Wichtige Grundlagen, Elemente und Bestandteile dafür seien noch nicht fertig. Nach über einem Jahr Erfahrung im Umgang mit dem NKHR sei der Aufwand für die Finanzverwaltung gegenüber dem alten Haushaltsrecht wesentlich größer geworden. „Ein Mehrwert an Erkenntnisgewinn ist dagegen bisher nicht zu erkennen“, so Fürsts Fazit.

Haushaltsjahr besser als erwartet

Eine gute Nachricht hatte der Kämmerer jedoch: „Das Haushaltsjahr ist finanziell doch besser gelaufen als erwartet“. Im Haushaltsplan wurde für die Ergebnisrechnung, die alle Aufwendungen und Erträge gegenüberstellt, das Ziel von 196.000 Euro weit übertroffen. Das vorläufige Ergebnis 2020 beläuft sich auf rund 1,7 Millionen Euro.

Die geplante Finanzrechnung betrug laut Fürst 577.000 Euro und liegt laut vorläufigem Ergebnis nun bei rund 1,6 Millionen Euro. Bei den Gewerbesteuereinnahmen, die mit 400.000 Euro angesetzt wurden (vorläufiges Ergebnis: rund 422.000 Euro), habe die Gemeinde vom Corona-Soforthilfeprogramm des Landes profitiert und 142.392 Euro erhalten, die nicht veranschlagt waren.

Die Rechnung kommt erst noch

Trotz der Pandemie stehe der Haushalt dank dieser Hilfen gut da. Zugleich gab Kurt Fürst aber zu bedenken: „Dies wird sich ab dem Jahr 2021 ändern“. Die Kompensationszahlung müsse in den kommenden Jahren zu 40 bis 80 Prozent zurückgezahlt werden. „Und zwar dann , wenn die finanziellen Auswirkungen der Pandemie erst richtig ankommen“, warnte der Kämmerer. Dasselbe gelte für die Einkommenssteuer. Dieser für die Gemeinde wichtigste Posten brach 2020 um über 200.000 Euro ein, konnte aber kompensiert werden.

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Die liquiden Mittel in Mühlhausen-Ehingen betrugen zum Jahresende 2020 rund acht Millionen Euro. „Damit sind wir ganz ordentlich gerüstet“, so der Kämmerer im Hinblick auf die anstehenden Großinvestitionen. „Wir sind glimpflich davon gekommen“, schlussfolgerte Bürgermeister Patrick Stärk. Es bleibe aber spannend, welche Rückflüsse es über die kommenden Jahre geben werde. Die Liquidität sei dringend notwendig, um anstehende Aufgaben bewältigen zu können.

Zum laufenden Haushaltsjahr sagte Kämmerer Fürst, der nicht einkalkulierte Lockdown werde zu Einbrüchen bei der Einkommenssteuer führen. „Auch das Hochwasser hat alle Planungen über den Haufen geworfen“, so Fürst. Aussagen zu den finanziellen Auswirkungen der Unwetterkatastrophe könne er aber noch nicht machen.