Wenn es nach dem Kommunalabgabengesetz des Landes Baden-Württemberg geht, dann müssten die Bürger der Gemeinden viel mehr Geld für ein Grab bezahlen. Faktisch ist der Betrieb eines Friedhofes für die Kommunen oftmals ein Zuschussgeschäft. In der Gemeinde Moos dümpelt der Kostendeckungsgrad für die Friedhöfe in Moos, Weiler und Bankholzen derzeit bei etwas über 30 Prozent. Den Rest von den offenen 66 Prozent (2016) schießt Moos bisher über die allgemeinen Finanzmittel zu.

Das Geld, dass hier zum Einsatz kommt, fehlt an anderer Stelle. Das soll sich nach Möglichkeit ändern. Darum werden manche Leistungen künftig für die Bürger in Moos mehr kosten. Damit die Schritte nicht zu groß ausfallen, werden die Erhöhungen, die von der Verwaltung selbst als moderat bezeichnet werden, in zwei Schritten vollzogen. Die Änderungen treten jeweils zum 1. Januar 2018 und 2019 in Kraft.

Ob die Anhebung etwa für ein Reihengrab von bisher 450 Euro auf 550 Euro und dann auf 650 Euro als moderat bezeichnet werden kann, muss jeder selbst entscheiden. Auch andere Gräber werden um mehrere hundert Euro teurer als bisher. Einzelwahlgräber werden von 800 auf 1100 Euro (2019) steigen, das Urnenwahlgrab von 550 auf 800 Euro (2019). Etwas günstiger als bisher werden Auswärtige bei den Gebühren behandelt. So müssen diese ab 2018 Leistungen wie die Rasengrabpflege nicht mehr mit einem 100-prozentigen Aufschlag bezahlen. Für den Preis der Grabplatzgebühren gilt der Aufschlag aber weiterhin.

Trotz der Änderungen ist man weit von der gesetzlich zulässigen Gebührenobergrenze entfernt, wie die Gemeindevertreter in der Gemeinderatssitzung betonen. Unter Berücksichtigung aller angepassten Gebührensätze wird sich nach dem Beschluss des Gemeinderates vom Donnerstag ab 1. Januar 2018 eine Kostendeckung von rund 36 Prozent ergeben und ab 1. Januar 2019 von rund 38 Prozent. Im Vergleich zu den Nachbargemeinden handelt es sich weiterhin um ein niedriges Niveau der Sätze. Nach Anpassungen sind die Kostendeckungsgrade in Gottmadingen auf rund 70 Prozent gestiegen und in Gaienhofen möchte man ab Oktober 2018 einen Kostendeckungsgrad von 50 Prozent erreichen.

Auch in Radolfzell ist die Frage der Kostendeckung bei den Friedhofsgebühren im Gemeinderat umstritten. OB Martin Staab hatte zur Klärung das Regierungspräsidium Freiburg angerufen, nachdem der Gemeinderat den Beschluss einer Satzung mit einer 90-prozentigen Kostendeckung vertagt hatte. Das Regierungspräsidium beanstandete den Beschluss des Rats nicht. Das Regierungspräsidium führte in der Stellungnahme an, dass der Gemeinderat mit den Beschlüssen keine inhaltliche Entscheidung getroffen habe, sondern die Entscheidung lediglich vertagt und die Beschlussfassung unter Vorbehalt der Vorlage des zu erstellenden Friedhofsentwicklungsplans gestellt habe. Dies sei mit dem Kommunalabgaberecht vereinbar. Auch der vorübergehende Verzicht auf Kostendeckung im Bestattungswesen sei haushaltsrechtlich bis 2019 unbedenklich, da die Unterdeckung nachgeholt werden könne. Ab 2020 gelte eine andere Rechtslage, so das Regierungspräsidium.

Wie berechnet wird

Mit einer Bezuschussung von 66 Prozent entspricht die Gemeinde Moos nicht den gesetzlichen Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes des Landes Baden-Württemberg. Das Leistungs- und Verursacherpinzip fordert die vollständige Übernahme der Kosten durch den Nutzer. Dieses ist zum Beispiel im Bereich des Wassers, des Abwassers und beim Abfall bereits gängige Praxis. Allerdings ist oft strittig, was in die Gebühren hineingerechnet werden muss oder darf. Etwa, ob der Unterhalt der parkänlichen Grünanlagen auf einem Friedhof den direkten Friedhofsgebühren zuzurechnen ist.