Jahrelang war die Gemeinde Moos in den Schlagzeilen, weil sie durch den sparsamen Umgang mit ihren Haushaltsmitteln positiv auffiel. Nun zeichnet just zum Ende der Amtszeit von Bürgermeister Peter Kessler im Januar 2019 auch das Ende dieser Phase ab. Trotz guter Wirtschafts- und Haushaltszahlen sowie einer aktuellen Rücklage von 4, 5 Millionen Euro muss man sich in Moos eingestehen, dass weitere finanzielle Großprojekte nicht möglich sind.

Das wurde jetzt in der Gemeinderatsitzung am Donnerstag deutlich. Dort stand die Erweiterung und der Umbau des Kindergarten in Bankholzen auf der Tagesordnung. Bereits bei der Einführung in die Entwurfsplanung und die Kostenberechnung durch den beauftragen Architekten kam Bürgermeister Peter Kessler auf den Punkt. Mit den Kosten von voraussichtlich 2,3 Miilionen Euro für die Maßnahme komme man an die Grenzen des finanziell Möglichen: „Wir haben viele Projekte in der Pipeline, das ist unser Problem“, sagte er. Gemeint sind die Großprojekte der Sporthalle und die Vorbereitung des Glasfasernetzes in der Gemeinde. Beide erfordern Millionenbeträge, so dass die aktuell vorhandenen Rücklagen schnell aufgebraucht sind.

"Haushalt ist auf Kante genäht"

Die Hoffnung, mit einer Kreditaufnahme ein neues Millionenprojekt wie den Kindergarten zu verwirklichen, zerstreute der Interims-Geschäftsführer des Gemeinde-Verwaltungs-Verbandes (GVV), Sven Leiding, bei der Vorstellung der Haushaltszahlen sehr rasch: „Da wird die Kommunalaufsicht nicht mitmachen“, sagte er knapp und deutlich. „Der Haushalt ist auf Kante genäht. Ich sehe da keine ein bis zwei Millionen“, führt er weiter aus.

Die Gründe für die unerwartet hohen Kosten der Kindergartenerweiterung liegen vor allem in den zahlreichen Bauvorschriften und den rasant gestiegenen Baukosten der vergangenen Monate. Die Planungen sahen neben einem Anbau des Kindergartens auch einen Umbau des Bestands vor. Weil aber in den Bestand eingegriffen wird, entfällt der sogenannte Bestandsschutz. In der Folge muss das Altgebäude sämtliche neue Standards erfüllen, die man derzeit von einem Kindergarten als öffentliches Gebäude erwartet und gesetzlich fordert.

Erneuerbare Energien Gesetz als Preistreiber

Allein diese Anpassungen belaufen sich laut dem Ingenieurbüro Poth und Zimmermann auf rund 760 000 Euro. Weitere 1,5 Millionen Euro haben die Berechnungen, die Jochen Poth als eine „erste überschlägige Rechnung“ bezeichnete, für den Neubau ergeben. Als vornehmliche Preistreiber der Maßnahme nannte er das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) und die Verordnungen für Trinkwasser, Versammlungsstätten und Arbeitsstätten. „Der Brandschutz ist ein großes Thema in öffentlichen Gebäuden“, erklärte er im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, auch im Bestandsgebäude zahlreiche neue Türen und Brandsperren einzubauen.

Für den Mooser Gemeinderat war daher schnell klar, dass man das gesamte Projekt noch einmal neu überdenken muss. Die Optionen sind begrenzt, denn die Erweiterung wird praktisch vom Gesetzgeber (siehe Infokasten) gefordert. Ein kompletter Abriss des Bestands und ein Neubau auf gleicher Fäche würde mit rund 4,5 Millionen Euro zudem noch deutlich teurer, wie Architekt Jochen Poth erläuterte. Der Frust über die Zwickmühle, in der sich die Gemeinde Moos nun wiederfindet, brach sich in der Forderung Bahn, bei den übergeordneten Behörden und Ministerien zumindest über die Probleme Bericht zu erstatten. „Es benötigt eine konzertierte Aktion der Kommunen, zu signalisieren, dass es so nicht weitergeht“, forderte Anne Overlack (FGL) daher.

Architekt soll nach Sparmöglichkeiten suchen

Aber auch in diesem Fall bremste Kämmerer Sven Leiding die Hoffnungen: „Den meisten Kommunen geht es momentan gut“, stellte er fest. Dem Gemeinderat, der frakionsübergreifend den Ausbau des Kindergartens befürwortete und die Planung für gut befand, blieb vorerst nichts anderes übrig, als dem Architekten aufzutragen, nach Sparmöglichkeiten zu suchen und eine neue Standortsuche zu beginnen. Außerdem beschloss man Gespräche mit der katholischen Kirche (Träger des Kindergartens Bankholzen) über eine finanzielle Beteiligung sowie mit der Kommunalaufsicht zu führen.