Ein ganz normaler Tagesordungspunkt auf der Liste des Gemeinderates hat für eine Grundsatzdiskussion im Gemeinderat von Moos geführt. Bei einer angesetzten Überarbeitung des Bebauungsplans "Eichweg III", in der die Planerin Bettina Nocke einige Punkte nachbessern wollte, um Diskussionen und Nachfragen auf dem Bauamt zu verhindern, kam es anschließend zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den zwei Ausschüssen der Gemeinde Moos: Um den Hafenausschuss und den Bauausschuss.

Fragen von grundsätzlicher Natur

Beide Ausschüssen haben – anders als in den Nachbargemeinden auf der Höri – in Moos eine Entscheidungsbefugnis. In Gaienhofen und Öhningen und anderen kleinen Gemeinden sind solche Ausschüsse lediglich in beratender Funktion tätig. Zumindest Teile des Gemeinderats würden dies in Moos gerne ähnlich handhaben. Wie in der Sitzung deutlich wurde, seien die beiden Ausschüsse oftmals mit Fragen konfrontiert, die von grundsätzlicher Natur wären und daher eher in den Gemeinderat gehörten, so die Argumentation.

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Aus diesem Grund würden die entscheidenden Fragen dann gerne an den Gemeinderat übertragen, was zu seiner doppelten Auseinandersetzung einzelner Ratsmitglieder mit diesen Themen sorge, die in beiden Gremien säßen. Eine Entscheidung über eine Änderung der Befugnisse wollte man noch nicht treffen. Dies möchte man dem künftigen Gemeinderat in Moos überlassen, der in seiner neuen Zusammensetzung bei der Kommunalwahl am am 26. Mai gewählt wird.

Spitzfindige Architekten

Der eigentliche Tagesordnungspunkt, die Änderung des Bebauungsplans "Eichweg III" im vereinfachten Verfahren, umfasste sechs Passagen, die laut Bürgermeister Patrick Krauss geschärft werden sollten: "Wir wollen eindeutige Begriffe, damit es nicht jedes Mal Diskussionsbedarf gibt." Offenbar sorgen vor allem die Nachfragen spitzfindiger Architekten für Diskussionen auf dem Bauamt. Vielfach geht es dabei lediglich im Ergebnis um Abweichungen von mehreren Zentimetern, wie in der Beratung im Gemeinderat deutlich wurde. Diesen Diskussionen kommt man durch die Änderungen an sechs Stellen im Text zuvor. Der Bebauungsplan wird nun öffentlich ausgelegt, zudem müssen betroffene Behörden gehört werden.