Eine Situation aus dem Arbeitsalltag der Bundespolizeiinspektion Konstanz, es ist Sonntag, der 24. Juli. Eine Patrouille kontrolliert am Bahnhof in Konstanz vier junge Männer. Die 16 und 17 Jahre alten Jugendlichen aus Eritrea haben keine Papiere bei sich. Sie stellen ein Schutzersuchen, wie es später im Protokoll der Einsatzkräfte heißt, also einen Asylantrag. Da unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nicht zu zentralen Erstaufnahmestellen in Deutschland weitergeschickt werden dürfen, kommen sie in die Obhut des Jugendamtes in Konstanz. Das Konstanzer Jugendamt war es auch, dass bereits zwei Wochen vor diesem Aufgriff auf ein offenbar wachsendes Problem hinwies. Die Behörde verlautbarte, dass man innerhalb von 14 Tagen 40 junge unbegleitete Flüchtlinge aufgenommen habe, im ganzen Jahr 2015 waren es 80. In der Folge sah sich die Bundespolizei Konstanz zahlreichen Anfragen gegenüber. "Was ist da los bei euch in Konstanz", so hieß es.
Auch in der Kreistagssitzung in Konstanz kam diese Woche das Thema illegale Einreise zur Sprache. Landrat Frank Hämmerle verwies auf die zentralmediterrane Fluchtroute, die Migranten aus Afrika über das Mittelmeer nach Italien, dann in die Schweiz, nach Deutschland und noch weiter nach Norden führt. Hämmerle informierte, die Landkreise Konstanz und Lörrach seien besonders beliebt bei jenen, die in den Krisenländern keine Lebensgrundlage mehr sehen.
Wächst die Zahl der illegal einreisenden Menschen tatsächlich so stark an, wie es hier den Eindruck macht? Benjamin Fritsche, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Konstanz, sieht keinen Grund für Alarmstimmung. Im ersten Halbjahr 2016 wurden im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion 895 illegal eingereiste Personen registriert. Im Vergleichszeitraum des Vorjahrs waren es 869 Aufgriffe. Aktuelle Zahlen für den Juli liegen noch nicht vor. Laut Fritsche ist aber von einem Anstieg auszugehen.
Die Erfahrungen der Schweizer Grenzschützer bestätigen zumindest, dass auf der Fluchtroute von Afrika übers Mittelmeer nach Italien und weiter gen Norden mehr Bewegung herrscht. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres sind nach Angaben der Schweizerischen Zollverwaltung an der Südgrenze knapp 9700 Personen illegal in die Schweiz eingereist, gut 2600 mehr als im Vorjahreszeitraum. Ein Teil der Flüchtlinge dürfte es bis nach Deutschland schaffen. "Wir stellen fest, das anteilsmäßig weniger Migranten ein Asylgesuch in der Schweiz stellen und stattdessen nach Norden weiterreisen wollen", schreibt David Marquis, stellvertretender Sprecher der Eidgenössischen Zollverwaltung in Bern auf Anfrage dieser Zeitung. Flüchtlinge, die im Schutz der Anonymität weiter nach Norden reisen und in der Schweiz aufgegriffen werden, schickt das Eidgenössische Grenzwachtkorps zurück nach Italien, wie Marquis klar macht.
Für die Bundespolizeiinspektion Konstanz wird derzeit in Radolfzell eine zentrale Registrierungsstelle für illegal eingereiste Migranten eingerichtet. In dieser von der Polizei als "Bearbeitungsstraße" bezeichneten Station werden die Menschen komplett erkennungsdienstlich behandelt. Dazu gehören die Abnahme der Fingerabdrücke, die Aufnahme von Lichtbildern und die Personenbeschreibung. Die Station soll nach Angaben des Konstanzer Polizeisprechers Fritsche nicht dauerhaft besetzt sein. „Die neue Registrierungsstelle kommt nur zum Einsatz, wenn die Kapazitäten der regulären Dienststellen nicht ausreichen", erklärt er. Ist dieser Fall aber gegeben, werden auch Flüchtlinge aus anderen Landkreisen, die zum Bezirk der Bundespolizeiinspektion gehören, zum Beispiel aus den Kreisen Ravensburg und Zollernalb in Radolfzell registriert.
Unterdessen haben die deutsche Bundespolizeiinspektion und das Schweizer Grenzwachtkommando Schaffhausen die Zusammenarbeit in der Region noch einmal verstärkt, wie Benjamin Frische informierte. So gehen inzwischen täglich Grenzschützer beider Länder gemeinsam auf Streife. Dabei operieren die Einsatzkräfte dieseits und jenseits der deutsch-schweizerischen Grenze.
Sicherheitsmaßnahmen verstärkt
- Die Terroranschläge in Würzburg und Ansbach sowie der Amoklauf in München haben am Bodensee eine erhöhte Aufmerksamkeit der Grenzschützer zur Folge. Wie die Bundespolizeiinspektion Konstanz informierte, seien im Rahmen der vorhandenen Ressourcen die Sicherheitsmaßnahmen auf einem angemessenen Niveau verstärkt worden. Dabei kämen nicht nur uniformierte, sondern auch zivile Kräfte zum Einsatz. Die Sicherheitsmaßnahmen würden ständig angepasst. Über Details wollte der Polizeisprecher sich "aus einsatztaktischen Gründen" aber nicht äußern.
- Die Bundespolizei ist zuständig für die Sicherheit im Bahnverkehr und sie hat außerdem grenzpolizeiliche Aufgaben. Zum Einsatzgebiet der Inspektion Konstanz zählen die Landkreise Konstanz, Ravensburg, Bodenseekreis, Sigmaringen, Tuttlingen und Zollernalb. 204 Mitarbeiter, davon 159 operative Polizeikräfte, sind im Einsatz in einem 6000 Quadratkilometer großen Gebiet mit 187 Kilometer Grenzlänge zur Schweiz. Zum Kontrollbereich gehören 104 Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte. Auch am Flughafen Friedrichshafen sind Bundespolizisten präsent.
