Gräben zuschütten: Das sei jetzt sein Ziel, hatte Oberbürgermeister Uli Burchardt am Sonntagabend gesagt, nachdem er als Konstanzer Stadtoberhaupt wiedergewählt worden war. Vier Tage später leitet er nun die erste Sitzung des Gemeinderats nach der OB-Wahl, die nicht nur aufgrund der hohen Wahlbeteiligung, sondern auch wegen des Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen Burchardt und seinem Hauptherausforderer Luigi Pantisano von der Partei Die Linke in die Annalen eingehen wird.

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Kommt es zum Grabenkampf?

Als der Gemeinderat im Bodenseeforum zusammentritt, steht also die Frage im Raum, wie tief die Gräben tatsächlich sind zwischen jenen Fraktionen, die im Wahlkampf Burchardt unterstützt hatten, und jenen, die aufseiten Pantisanos standen.

Aufgrund der Corona-Pandemie tagen die Konstanzer Stadträte seit einiger Zeit bereits im Bodenseeforum und nicht mehr im Ratssaal.
Aufgrund der Corona-Pandemie tagen die Konstanzer Stadträte seit einiger Zeit bereits im Bodenseeforum und nicht mehr im Ratssaal. | Bild: Marcel Jud

„Ich freue mich, dass ich wieder hier sitzen darf“, sagt Burchardt, als er die Sitzung des Gemeinderats eröffnet. Applaus gibt es dafür zwar keinen, aber von unüberwindbaren Gräben zwischen den Fraktionen während des darauffolgenden, gut drei Stunden dauernden öffentlichen Teils der Tagung ist kaum etwas zu spüren.

Egal welche Parteifarbe: Alle konzentrieren sich auf die Sacharbeit, und von wenigen Ausnahmen abgesehen, nehmen die meisten Ratsmitglieder auch die Anregung der CDU-Fraktion auf, sich bei jedem der 19 Tagungspunkte auf ein Votum pro Fraktion zu beschränken.

Nicht zuletzt wegen Corona war der Gemeinderat darum bemüht, die Tagesordnung möglichst effizient abzuarbeiten. Viele Punkte wurden denn auch nicht groß diskutiert. Wir haben zwei zusammengefasst, die dennoch für Gesprächsstoff sorgten:

Eine Stoppuhr zeigt den Rednern an, wie lange sie bereits sprechen. Aufgrund des Infektionsrisikos sollen die Sitzungen weniger ausufernd sein als früher.
Eine Stoppuhr zeigt den Rednern an, wie lange sie bereits sprechen. Aufgrund des Infektionsrisikos sollen die Sitzungen weniger ausufernd sein als früher. | Bild: Marcel Jud

Doch dann kommt es doch noch zu einer kleinen Querele

Einzig bei der Diskussion im Anschluss an die Vorstellung des Finanzberichts zum dritten Quartal 2020 durch die Kämmerei hallen Wahlkampf und Grabenkämpfe noch etwas nach. Till Seiler von der Freien Grünen Liste wendet sich direkt an Burchardt und sagt mit Bezug auf dessen Eingangsstatement: „Gleichfalls. Ich habe aber auch einen Vorschlag, wie das gehen könnte, mit den Gräben zuschütten.“

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Bei der letzten Debatte im Anschluss an die damals aufgestellte Prognose der Kämmerei habe der „Pantisano-Block“ nämlich ergebnisoffen diskutieren wollen, während der „Burchardt-Block“ ohne Diskussion „eins-zu-eins“ den Vorschlägen der Kämmerei zustimmte, so Seiler.

Für diese Einlassung erhält Seiler nicht nur Kritik von Seiten CDU und Freie Wähler: Roger Tscheulin (CDU) nennt Seilers Aussage „so unnütz“. Auch von der SPD kommt Kritik. Jan Welsch sagt: „Was nicht geht, ist, jetzt von irgendwelchen Blöcken zu sprechen.“ Denn diese habe es während den damaligen Diskussionen in der Form nicht gegeben.

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