Wie ein ewiger Fluss strömt er in den Ratssaal: der Nachschub an Schnittchen, Kuchen, Obst, Kaffee und Saft. Ein Glück, denn der Gemeinderat tagt. Am Donnerstag war es mal wieder soweit. In schlanken acht Stunden und 45 Minuten peitschte das Gremium durch 43 öffentliche Tagesordnungspunkte und nicht öffentliche Debatten.

Irgendwann nach Mitternacht noch ein Selfie auf dem Heimweg

Weit nach Mitternacht – Start der Sitzung war um 16 Uhr – lächelt die grüne Neu-Stadträtin Soteria Fuchs auf dem Heimweg in der Kanzleistraße noch für ein Selfie in die Handy-Kamera. Einige Stunden zuvor hat sie via Facebook wissen lassen, dass sie in der abgelaufenen Woche – alle Sitzungen zusammengerechnet – auf 21 Stunden politische Arbeit komme.

Soteria Fuchs
Soteria Fuchs | Bild: SK

Fuchs ist nicht die einzige, die einem noch jüngeren Trend im Gemeinderat folgt: Ein bisschen Eigenlob für den Dienst an der Demokratie – wenn es schon sonst kaum jemand tut.

„Gemeinderat ist kein Ponyhof“

Stadtrat Jan Welsch (SPD) nach Bekanntwerden seiner Wiederwahl in den Konstanzer Gemeinderat im Mai 2019.
Stadtrat Jan Welsch (SPD) nach Bekanntwerden seiner Wiederwahl in den Konstanzer Gemeinderat im Mai 2019. | Bild: Reinhardt, Lukas

Ihr sozialdemokratischer Ratskollege Jan Welsch schreibt um 23.22 Uhr über die „ungebrochene Motivation der Hinterbänkler der SPD Konstanz“ – und grinst nebst seinem Fraktionskollegen Alfred Reichle auch noch recht tapfer fürs Ratssaal-Selfie aus der zweiten Reihe.

Aus CDU-Rat Marcus Nabholz spricht wohl der große Fasnachter, wenn er noch gut genug gelaunt kommentieren kann: „Gemeinderat ist kein Ponyhof.“

Marcus Nabholz, CDU-Stadtrat und Präsident der Narrengesellschaft Kamelia-Paradies.
Marcus Nabholz, CDU-Stadtrat und Präsident der Narrengesellschaft Kamelia-Paradies. | Bild: Scherrer, Aurelia

Wohl dem, der nach seinem regulären Arbeitstag Zeit und Muße hat, sich zur zweiten Schicht in Richtung des Rathauses zu begeben. Schnittchen hin, Kuchen her.

Neun Stunden diskutieren und debattieren: Ist das wirklich noch amüsant?

Schwer vorstellbar, dass das jeder der 40 Stadträtinnen und Stadträte so amüsant findet. Man hört aus den Reihen jedenfalls anderes. Und mit Sabine Feist ist eine fraktionsübergreifend geschätzte CDU-Stadträtin im Mai unter anderem wegen des fehlenden Pragmatismus in der Ratsarbeit gar nicht mehr erst zur Wahl angetreten.

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Dessen ungeachtet ist der ein oder andere der Teilnehmenden selbst dafür verantwortlich, dass Sitzungen zum langwierigen Palaver werden. Noch immer werden Stellungnahmen eingeleitet mit „Eigentlich ist meinem Kollegen von Fraktion XY nichts mehr hinzuzufügen“, nur um dann – begleitet von einem wohl-betonten „aber“ – den Vorredner oder die Vorrednerin doch noch einmal ausführlich zu wiederholen.

Gerade den im Mai gewählten elf jungen respektive neuen Räten muss es angesichts fehlender Zielorientierung doch die Tränen in die Augen treiben.

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Es wird Zeit für mehr Disziplin im Ratssaal

Muss erst der Tag kommen, an dem jemand aus den Reihen der 40 aufsteht und sagt: „Sagt mal, habt ihr eigentlich nichts anderes zu tun?“ Vielleicht wäre das ja der Auftrag an den Oberbürgermeister als Leiter und Moderator der Sitzungen. Frei nach Willy Brandt: Mehr Disziplin wagen. Anfangen könnte Uli Burchardt damit, auf die Geschäftsordnung zu verweisen.

Steht dort doch: Der erste Wortbeitrag jeder Fraktion zu einem bereits in einem Ausschuss besprochenen Tagesordnungspunkt ist „auf fünf Minuten“ begrenzt. Jeder weitere Beitrag „auf drei Minuten“. Wohlgemerkt: Da steht das Wörtchen „ist“, nicht „soll“, „kann“ oder „darf“.

Hinweis: Am Montag, 30. September, ging durch das Pressereferat folgender Wunsch nach einer Richtigstellung hinsichtlich Eingriffen bei der Redezeit durch Oberbürgermeister Uli Burchardt ein: "Von den 43 öffentlichen Tagesordnungspunkten gab es nur bei 18 Tagesordnungspunkten eine Redezeitbegrenzung für die Gemeinderäte, wo OB Burchardt im Sinne der Geschäftsordnung hätte eingreifen können."

Bei keinem dieser Tagesordnungspunkte sei die Redezeit überschritten worden. "Ein Großteil der Tagesordnungspunkte, bei denen eine Redezeitbegrenzung bestand, wurde sogar ohne Wortmeldungen direkt abgestimmt", erklärt Rathaus-Sprecher Walter Rügert zudem. Dies ist korrekt. Die Redaktion bedauert, sollte bei den Lesern ein falscher Eindruck entstanden sein.