Will ein szene-bekannter Holocaustleugner in Kreuzlingen der deutschen Justiz entziehen? Wer Bernhard Schaub zuhört, kann sich schnell von seiner Gesinnung überzeugen. Dokumentiert sind die Worte des gebürtigen Berners in Schriften und Videos im Internet. Zum Beispiel über eine Rede Schaubs im Februar 2017.

Die Aufnahme stammt von einer Veranstaltung von Rechtsextremen zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Diese Tage werden seit Jahren von einer kleinen Zahl Personen missbraucht, um den Nationalsozialismus zu relativieren und einen Opfermythos um die Rolle des Hitler-Regimes im Zweiten Weltkrieg aufzubauen.

Deutsche Richter verhängen Strafbefehl wegen Volksverhetzung

Die Zerstörung der Stadt, so sagte Schaub damals unter anderem, "war Vernichtung, das war Holocaust". Die Bilder von dort seien "echt, ganz im Gegensatz zu vielen anderen Bildern, die schon im Kindergarten gezeigt werden". Ferner standen die Deutschen "anderen Mächtegruppen im Weg und deswegen wurden die beiden Weltkriege geführt".

Diese und weitere Aussagen wertete ein Richter am Amtsgericht Dresden als ausreichend für den Tatbestand der Volksverhetzung. Wie eine Sprecherin des Gerichts bestätigt, wurde gegen den 64-Jährigen früheren Lehrer deshalb am 16. Mai 2018 ein Strafbefehl mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen verhängt. Insgesamt sollte Schaub eine mittlere vierstellige Summe bezahlen.

Gründer einer rechtsextremen Vereinigung

Gegen diese legte Schaub Einspruch ein – und gab dabei eine Adresse in Kreuzlingen an. Laut der Dresdner Amtsgericht-Sprecherin wird es deshalb zu einer ordentlichen Hauptverhandlung kommen, die jedoch frühestens im Spätherbst stattfinden soll.

Mit der Justiz zu tun bekam Schaub es bereits im Zusammenhang mit der von ihrem gegründeten rechtsextremen Organisation "Europäische Aktion". 2017 durchsuchten Beamte des Landeskriminalamts Thüringen mehrere Wohnungen von Anhängern der Gruppierung mit dem Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Polizisten fanden laut damaliger Mitteilung unter anderem Waffen, Propagandamaterial und illegale Drogen.

Erscheint der Angeklagte nicht zu Hauptverhandlung, kommt es zum Haftbefehl

Im Impressum seiner Homepage gibt Bernhard Schaub die Bahnhofstraße 33 in Kreuzlingen an. Eine schriftliche Anfrage, ob diese Adresse aktuell sei, beantwortet er nicht. Bisher war angenommen worden, er lebe als Frührentner in Mecklenburg-Vorpommern.

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Margrit Ernst von der Stadtkanzlei teilt jedoch mit: "Die Stadt Kreuzlingen hat beschlossen, dass in diesem speziellen Fall nur die Auskunft erteilt wird, dass Herr Schaub in Kreuzlingen gemeldet ist." Aus dem Amtsgericht Dresden heißt es dazu: "Die Ladung zur Hauptverhandlung erfolgt auch in die Schweiz, erscheint der Angeklagte nicht, kommt es zum Haftbefehl."