Für die Rathausspitze ist die Sache jetzt ultimativ blöd gelaufen. Wochenlang betonten Oberbürgermeister Uli Burchardt, Kulturbürgermeister Andreas Osner und Baubürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn, dass sie das Scala ja gerne retten würde, alleine es fehlten die Mittel. Das Gutachten einer renommierten Berliner Anwaltskanzlei entlarvt die Aussagen der drei nun schonungslos als das, was es offenbar war – Gerede, ohne viel Substanz.

Das Scala-Gutachten ist für das Rathaus-Trio ein Desaster

Glaubt man dem Gutachter, immerhin ein Experte für Verwaltungsrecht, dann hätte die Konstanzer Kommunalpolitik längst die Möglichkeit gehabt, sich gegen die geplante Umwandlung eines Kinos in eine Drogeriekette zu stemmen. Mit Bebauungsplan und Veränderungssperre gibt der Gesetzgeber den Gemeinden Mittel an die Hand, aktive Stadtentwicklungspolitik zu betreiben. Man muss allerdings auch bereit sein, diese Instrumente zu nutzen. Das waren die Bürgermeister bislang nicht. Jetzt fällt ihnen das ganze Thema auf die Füße – und das mit rasanter Geschwindigkeit. Ganz ehrlich: Das Scala-Gutachten ist für das Rathaus-Trio ein Desaster, weil es ihre bisher vorgelebte Politik der angeblichen Alternativlosigkeit ziemlich alt aussehen lässt. Nicht wenige Bürger werden sich fragen, ob die Rathaus-Chefs auch in anderen Angelegenheiten ähnlich unreflektiert entscheiden.

Fast noch beschämender ist freilich, dass eine Berliner Anwaltskanzlei sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat an etwas erinnern muss, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde. Dass das gesondert erwähnt werden muss, sagt auch etwas über die politische Kultur in unserer Stadt aus.

Aber was bedeutet das alles für das Scala? Ist es nun gerettet? Ganz so einfach ist es nicht.. Bis heute fehlt es an einem überzeugenden Konzept für die Fortführung eines Programmkinos. Der bisherige Betreiber hüllt sich seit Wochen in Schweigen, er scheint nicht unglücklich darüber, den für ihn wenig wirtschaftlichen Standort Marktstätte verlassen zu können. Andere Kino-Anbieter stehen auch nicht gerade Schlange, hier muss die Bürgerinitiative noch nachlegen. Es ist gerade die Stärke des Gutachtens, dass es auch deutlich auf die hohen Hürden in dem Prozess hinweist. Letztlich wird es um eine Abwägung von privaten und öffentlichen Interessen gehen. Mit anderen Worten – will man einem möglicherweise jahrelangen juristischen Streit aus dem Weg gehen, muss man die Grundstücks-Eigentümer ins Boot holen. Eine verträgliche Lösung ist ohne sie und gegen sie so gut wie nicht möglich. Zumindest dann nicht, wenn man den sozialen Frieden in der Stadt erhalten möchte. Insofern ist der Vorschlag von Intendant Christoph Nix, noch mal alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, um mögliche Kompromisse auszuloten, der richtige Weg.

Das größte Verdienst des Gutachtens ist unter dem Strich: Es zeigt, dass, eine andere Politik möglich gewesen wäre. Für das Scala könnte diese Einsicht aber genau ein Jahr zu spät kommen.