Elf Tage haben Tibeter gegen die kommunistische Regierung Chinas aufbegehrt. Der als Tibetaufstand in die Geschichte eingegangene Kampf begann am 10. März 1959 und forderte geschätzt bis zu 90.000 Tote. Das chinesische Militär zerstörte den Palast des Dalai Lama, wichtige buddhistische Klöster wurden beschädigt. Am 21. März 1959 hatte Chinas Volksbefreiungsarmee den Aufstand der Tibeter niedergeschlagen, das Hochland blieb wie zuvor und bis heute unter chinesischer Herrschaft.

Was hat das mit Konstanz zu tun?

Warum, so fragte die Freie Grüne Liste (FGL) bei der Stadtverwaltung an, werde die Tibetflagge anlässlich des Gedenktags am 10. März nicht mehr öffentlich am Rathaus gezeigt?

Bis vor drei Jahren hatte sich Konstanz an der Aktion der Tibet Initiative Deutschland beteiligt und – wie viele andere Städte in Deutschland und Europa – symbolisch Flagge gezeigt. Die Antwort aus dem Rathaus erhielt die FGL schriftlich, wie die Fraktion in einer Pressemitteilung schreibt. In dem Schreiben heiße es, als Sitz der Stadtverwaltung Konstanz orientiere sich die Verwaltung bei der Beflaggung des Rathauses „an den Grundlagen und der Haltung der Bundesregierung zu Beziehungen zu auswärtigen Staaten“.

Warum Grüne und SPD dafür sind, die Flagge trotzdem zu zeigen

Die FGL ist der Ansicht, die kommunale Selbstbestimmung werde in dieser Angelegenheit „nicht von Berlin eingeschränkt“, die Begründung des Oberbürgermeisters sei „nicht haltbar“. Die Fraktionssprecherinnen Dorothee Jacobs-Krahnen und Gisela Kusche verweisen auf die Haltung der Bundesregierung, den Anspruch der Tibeter auf religiöse und kulturelle Eigenständigkeit zu unterstützen.

Zustimmung erhalten sie von der SPD. Stadträtin Zahide Sarikas reagiert „mit einiger Verwunderung“ auf die Entscheidung der Verwaltung. Es sei „wichtig, ein weiteres, kleines Zeichen dafür zu setzen, dass wir fest an die Unveräußerlichkeit und Universalität er Menschenrechte glauben“.

Trotz der Absage bleiben SPD und FGL deshalb bei ihrer Bitte, am Sonntag, 10. März, die Tibet-Flagge am Rathaus zu hissen.