In Konstanz kann man gut schwierige Dinge besprechen und hat überdies eine attraktive Kulisse für Gäste aus ganz Deutschland: Das waren zwei Beweggründe, warum Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) ihre Kollegen aus den 15 anderen Bundesländern ausgerechnet hierher eingeladen hat. Zum ersten Mal wird Konstanz Schauplatz der Jahreskonferenz der Finanzminister aller Bundesländer, bisher hatten im Südwesten nur Baden-Baden, Stuttgart und Heidelberg diese Ehre. Und einer freut sich ganz besonders über und auf den Termin: Sven Zylla, Spitzenbeamter Stuttgarter Finanzministerium, der in Gailingen aufgewachsen ist und an den sich viele Konstanzer nach als SPD-Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 erinnern.

Die Entscheidung für Konstanz habe viel mit dem Konziljubiläum und mit der regelmäßig von der Stadt beschworenen 600-jährigen Tagungs-Tradition zu tun, heißt es aus dem Stuttgarter Ministerium. Die jährlich in einem anderen Bundesland ausgerichteten Konferenzen sollen den Gästen aus ganz Deutschland aber auch ihnen vielleicht noch unbekannte Ecken vorstellen. In der dritten Maiwoche an den Bodensee einzuladen, hatte also durchaus auch landeskundliche Gründe. Und so beherbergt Konstanz ab 15. Mai die größte politische Konferenz der vergangenen Jahre.

Sven Zylla kommt wieder einmal nach Konstanz: Der OB-Kandidat von 2012 bereitet derzeit die Sitzung der Länder-Finanzminister und weiterer Gremien vor. Getagt wird in der dritten Maiwoche im Inselhotel.
Sven Zylla kommt wieder einmal nach Konstanz: Der OB-Kandidat von 2012 bereitet derzeit die Sitzung der Länder-Finanzminister und weiterer Gremien vor. Getagt wird in der dritten Maiwoche im Inselhotel. | Bild: Oliver Hanser

Denn nicht nur die Finanzministerkonferenz – auch der Bund ist darin als Gast vertreten – tagt in der Stadt. Auch der Finanzausschuss im Bundesrat hält seine Sitzung hier ab, normalerweise tritt er etwa einmal im Monat in Berlin zusammen und bereitet die Plenarsitzungen der Länderkammer vor. Damit die Tagung der Minister selbst flüssig über die Bühne geht und Konsens-Punkte schon einmal ausgelotet werden können, ist die Sitzung der Finanzreferenten der Länder vorgesehen. Sven Zylla ist der für Baden-Württemberg, er trifft im Inselhotel auf seine 15 Pendants aus den Landeshauptstädten zwischen Kiel und München.

Welche Themen in den verschiedenen Runden zwischen dem 15.und 19. Mai in Konstanz verhandelt werden, steht zu Teilen bereits fest. Unter anderem geht es um bürgerfreundlichere Abläufe bei der Einkommensteuer und die Digitalisierung des Steuerwesens, die Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst werden mit Blick auf die Personalausgaben der Länder wohl ebenfalls eine Rolle spielen. Aber auch aktuelle Themen wie eine gerechte Umsatzbesteuerung des Online-Handels beschäftigen die Ministerien derzeit.

Deren Ressortchefs tagen übrigens nicht unter der Leitung von Gastgeberin Edith Sitzmann, denn den Vorsitz der Finanzministerkonferenz stellt turnusmäßg Hessen, sodass der Wiesbadener Minister Thomas Schäfer (CDU) die Verhandlungen leitet. In Konstanz kann er beweisen, dass aus einem Widerstreit der Überzeugungen auch etwas Gutes werden kann, denn die Runde der Ressortchefs ist bunt besetzt. Sieben der Länder-Finanzminister gehören der SPD an, fünf der Union, drei den Grünen und einer der Linken.

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