Die Differenzen um den Josenberg kochen wieder hoch: Das städtebauliche Konzept des umstrittenen Bebauungsplans steht auf der Tagesordnung für die Ratssitzung am Mittwoch, 18. November, aber die zugesagte Ortsteilversammlung war bisher noch nicht. Dies und mehr kritisiert die Bürgerinitiative „Rettet den Josenberg“ (BI) in einem Brief an Bürgermeister Florian Zindeler.

Die BI schreibt, dass sie verstehen könne, dass momentan keine Versammlungen möglich seien, aber dass ihr die Eile unverständlich sei, „da die Gemeindeverwaltung formell bis zum 31. Dezember 2021 Zeit hat, den Bebauungsplan zu beschließen“.

BI besteht auf die Versammlung

Die BI bezieht sich damit auf die Frist, die alle Gemeinden haben, die Paragraf 13b des Baugesetzbuchs für die Aufstellung von Bebauungsplänen zur schnellen Schaffung von notwendigem Wohnraum genutzt haben. Bis Ende 2021 müsste ein Satzungsbeschluss gefasst sein. Die Anwohner argumentieren auch, dass es „keine konkrete Wohnungsnot in Kalkofen“ gebe.

Die BI besteht auf die Versammlung und verweist auf die 150 gesammelten Unterschriften gegen eine Bebauung des Josenbergs. Sie möchte nicht, dass es wieder so viel Unmut über das Thema in der Vorweihnachtszeit gebe.

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Mehr Beteiligung im Verfahren

Auf SÜDKURIER-Nachfrage erklärt Zindeler zur Ortsteilversammlung: „Sie ist natürlich nicht vergessen und kann hoffentlich im Frühjahr des kommenden Jahres vor der zweiten formellen Beteiligung im Verfahren stattfinden.“

Er betont, dass der anstehende Beschluss zur Offenlage des städtebaulichen Konzepts keine Beschleunigung des Verfahrens sei. „Das ist nur ein zusätzliches Angebot der Bürgerbeteiligung, das im Verfahren nach Paragraf 13b eigentlich nicht vorgesehen ist.“ Es bestünden daher „keinerlei Gründe für Panik und Vorwürfe zu einem möglichen Wortbruch, mangelndem Demokratieverständnis und der Belastung der vorweihnachtlichen Zeit“.