Demokratie, das steht in vielen Köpfen für Vielfalt. Dabei zeigt die aktuelle politische Landschaft, dass Vielfalt Regierungsarbeit nicht leichter machen muss. Je mehr Fraktionen in Parlamenten agieren, um so schwieriger wird die Mehrheitsfindung. Einen ganz anderen Weg wollen die kommunalpolitischen Vertreter in den Hilzinger Ortsteilen gehen und – kurioserweise – die Demokratie stärken, indem nur noch eine Liste zur Wahl steht. Wie das geht?

Kommunalwahlen gelten gemeinhin als Persönlichkeitswahlen. In den Hilzinger Ortsteilen wird dies bei den kommenden Ortschaftsratswahlen am 26. Mai noch stärker der Fall sein. Die jetzigen Mitglieder der vier Gremien von Binningen, Riedheim, Schlatt am Randen und Weiterdingen möchten dazu anstelle der bisher jeweils zwei Listen der im Rat vertretenen Parteien und politischen Gruppierungen nun je Ortsteil eine einzige Kandidatenvorschlagsliste aufstellen. Diese Möglichkeit bietet seit Kurzem die Gemeindeordnung. In diesem Fall gilt dann das Mehrheitswahlrecht: Das heißt, die Bewerber mit den meisten Stimmen ziehen tatsächlich in den Ortschaftsrat ein. Bei zwei und mehr Wahlvorschlagslisten greift das Verhältniswahlrecht. Dann kann es auch passieren, dass ein Kandidat, der von weniger Bürgern gewählt wird als ein Kandidat auf einer anderen Liste, in den Ortschaftsrat einzieht, während der mit mehr Stimmen nicht zum Zug kommt.

Es zählt nur noch die Zahl der Stimmen

"Es ist ein ehrlicheres Ergebnis, wenn der Bewerber mit der größeren Stimmenzahl auch tatsächlich Gremiumsmitglied wird", erläutert Weiterdingens Ortsvorsteher Egon Schmieder die Motivation. Auf dieser Liste dürfen dann bis zu doppelt so viele Personen vorgeschlagen werden, wie es Mandate gibt. "Im Moment sind wir alle auf Kandidatensuche", erklärt Riedheims Ortsvorsteher Walter Mayer.

Welche Eigenschaften müssen Bewerber für den Ortschaftsrat denn mitbringen? Einzig und allein Interesse für den Teilort und seine Bürger, sagt sein Schlatter Kollege Stefan Jäckle. Die Mitglieder des Ortschaftsrats seien das Bindeglied zwischen den Bürgern des Ortsteils, dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung. Sie kennen sich eben mit den örtlichen Gegebenheiten aus, sehen, was notwendig sei, haben das Ohr direkt am Bürger und geben dessen Wünsche oder Anliegen weiter, so der Weiterdinger Rat Stefan Storz.

Manche Bürgerwünsche können schnell erfüllt werden

Man habe in den letzten Jahren vieles anstoßen, vorantreiben oder auch im Sinne der Bürger schnell klären können, meinen die Ortschaftsräte Ulrich Schalk aus Riedheim und Artur Martin Jäkle aus Schlatt. Angefangen vom schnellen Internetzugang bis hin zur Prüfung der Solarcomplex-Verträge für die Bioenergie-Dörfer Schlatt und Weiterdingen durch einen Gutachter. Man habe recht unbürokratisch immer wieder dank des Ortschaftsrats-Budgets von 2,55 Euro pro Einwohner, der eigenen Arbeitskraft und der Unterstützung durch Vereine und andere ehrenamtliche Helfer viele kleinere, von den Einwohnern gewünschte Projekte realisieren können.

"Ein Ortschaftsrat ist ein Organ der Basisdemokratie. Ohne ihn wären unsere politische Landschaft und unsere Dörfer ärmer", so das Fazit aller Gesprächsteilnehmer. Sie hoffen deshalb nicht nur nicht nur auf die Bereitschaft der Bürger, als Ortschaftsrat zu kandidieren, sondern auch auf eine gute Wahlbeteiligung.