Hilzingen Hilzinger Gemeinderat lehnt Kiesabbau ab

Die Gemeinde Hilzingen schließt sich der Stellungnahme anderer Städte und Gemeinden an und lehnt den Kiesabbau im Dellenhau ab. Der Beschluss fiel mit zwölf zu sieben Stimmen.

Hilzingen zieht nach: Der Gemeinderat hat in geheimer Abstimmung mit zwölf zu sieben Gegenstimmen beschlossen, sich nun auch vollinhaltlich der Stellungnahme der Stadt Singen und der Gemeinden Gottmadingen und Rielasingen-Worblingen gegen einen eventuellen Kiesabbau zur Wehr setzen. Diese Stellungnahme gegen den Abbau aus dem auf Hilzinger Gemarkung liegenden Gewann Dellenhau nahe des Singener Waldfriedhof wurde unter fachlicher und juristischer Begleitung erarbeitet. Die rund achtzig anwesenden Abbau-Gegner aus den vier betroffenen Kommunen quittierten den Beschluss mit heftigem Applaus.

Den diesbezüglichen Antrag hatten neun Räte aus der SPD, der CDU und den Freien Wählern gestellt – Olaf Fuchs, Andrea Baumann, Holger Graf, Marianne Guthoff, Thomas Hägele, Barbara Kissmehl, Ulrike Maus, Ralf Osswald und Karl Schwegler. Die von der Gemeindeverwaltung zusammen mit Ratsmitgliedern erarbeitete und eigentlich an diesem Abend zur Beratung vorgesehene Vorlage für eine Stellungnahme Hilzingens im Alleingang wurde gar nicht mehr behandelt. Eine Stellungnahme ist den betroffenen Gemeinden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung am Raumordnungsverfahren möglich. Die Frist dafür endet in Kürze. Am Ende des Raumordnungsverfahrens steht nach Abwägung der verschiedenen Interessen eine Empfehlung des Regierungspräsidiums Freiburg an das Landratsamt Konstanz. Das Landratsamt ist der Träger des Genehmigungsverfahrens, das sich an das Raumordnungsverfahren anschließt.

Mit der Entscheidung, sich nun auf die Seite der Abbau-Gegner zu stellen, vollzieht der Rat eine vollständige Kehrtwende. Noch Mitte März hatte sich das Gremium – mit einer Mehrheit von allerdings nur einer Stimme – entschieden, den von der Firma Birkenbühl, Überlingen am Ried, beantragten Abbau nicht prinzipiell abzulehnen. Die SPD-Fraktion hatte daraufhin mitgeteilt, die Gegebenheiten für einen Bürgerentscheid prüfen zu wollen. Mittlerweile – unter anderem erhielt der Rat zwischenzeitlich weitere Informationen durch den Regionalverband – hat ganz offensichtlich ein Umdenken stattgefunden. Dass die Abstimmung geheim stattfand, lag unter anderen Doris Buhl am Herzen. Die Rätin, die vor sechs Wochen offen geäußert hatte, den im Großen und Ganzen einen Abbau befürwortenden Gutachten des Raumordnungsverfahrens Glauben zu schenken, wollte sich wegen Dellenhau keinen Anfeindungen aussetzen.

Informationsveranstaltung

Die kontroverse Diskussion um den geplanten Kiesabbau im Gewann Dellenhau nehmen Singens Oberbürgermeister Bernd Häusler und seine Bürgermeisterkollegen Ralf Baumert aus Rielasingen-Worblingen und Dr. Michael Klinger aus Gottmadingen zum Anlass, zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 4. Mai, um 20 Uhr, in den Tagungsraum im Erdgeschoss der Stadthalle einzuladen. Neben den drei Stadtspitzen wird auch der Jurist und Gutachter Prof. Dr. Reinhard Sparwasser den Bürgerinnen und Bürgern die rund 20-seitige Stellungnahme der drei Kommunen zum Raumordnungsverfahren erläutern und für Fragen zur Verfügung stehen.

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Dellenhau: Auf dem landeseigenen Areal Dellenhau in der Gemeinde Hilzingen will das Unternehmen Birkenbühl auf etwa 15 Fußballfeldern Größe Kies abbauen. Umliegende Kommunen und eine Bürgergemeinschaft kämpfen gegen das Vorhaben. Lesen Sie hier alle Beiträge zum Thema.
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