Die Verunsicherung über die Umsetzung von Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Basis längst erreicht. Das wurde wieder in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Gottmadingen deutlich. Gleich zu Beginn stellte der Sprecher der Freien Wähler, Eberhard Koch, die Frage, warum nun auch die Ratssitzung digital stattfinde. Bisher hatten die Gottmadinger die monatlichen Sitzungen des Gesamtgemeinderates noch ganz klassisch im Ratssaal abgehalten, während die Ausschüsse bereits digital getagt haben.

Die Besonderheit dieser Sitzung bestand darin, dass der öffentliche Sitzungsteil digital und der nichtöffentliche Teil nach einem Umzug im Ratssaal stattfand.

Gottmadinger haben ihre Hauptsatzung rechtzeitig geändert

Aus den Reihen der Freien Wähler kam nun die Vermutung, dass man sich den beiden SPD-Räten Kirsten Graf und Axel Meyer gebeugt habe, die angesichts der ansteckenderen Corona-Varianten in einer vorangegangenen Sitzung den Antrag gestellt hatten, auf Präsenzsitzungen zu verzichten. Norbert Fahr (FWG) forderte einen neuen Beschluss für diese Sitzungsform. Doch das Gremium hatte sich die Rechtssicherheit vorsorglich schon im Dezember 2020 durch die Änderung der Hauptsatzung erteilt.

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Präsenzsitzungen wegen hoher Inzidenz nicht zu verantworten

Bürgermeister Michael Klinger reagierte leicht empfindlich auf die durchscheinende Kritik. Die Tagesordnung sei nicht in zwei Stunden zu bewältigen, erklärte er. Länger sollen die Präsenzsitzungen in der Pandemie aber nicht dauern. Andererseits will der Bürgermeister den Sitzungsrhythmus nicht verdichten und noch häufiger tagen. „Sonst schreiben wir die Einladungen für die Gemeinderatssitzungen, während wir noch die Ausschüsse abarbeiten“, sagte Klinger, um dann auf sein Hausrecht zu pochen: „Die Einladungshoheit für die öffentlichen Sitzungen liegt bei mir. Bei steigenden Corona-Inzidenzzahlen kann ich es nicht verantworten, jetzt zu Präsenzsitzungen zurückzukehren.“

Er hoffe aber auch auf ein baldiges Ende der digitalen Treffen spätestens im Mai.

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