Wenn Gunnar Lang auf den Rheinterrassen zum mächtigen Wasserlauf blickt, ergreift ihn die Weite der Landschaft und die Ruhe dieser kleinen Welt. Büsingen am Hochrhein ist das einzige deutsche Dorf, das komplett in der Schweiz liegt. Doch wenn er sich umdreht, sieht er mitten ins Zentrum des kleinen Staates Büsingen. Rund 1350 Einwohner zählt das Reich von Bürgermeister Markus Möll. 22 Jahre war Lang der Herr im Rathaus. Und wie Möll kennt er die Besonderheiten der Insellage. "Der Staatsvertrag lag immer griffbereit", erinnert er sich und weiß, dass das beschauliche Dorf am Hochrhein international betrachtet keine große Bedeutung hat. "Aus der Schweiz bekommen wir meist am ehesten Unterstützung", sagt er. Die Eidgenossen kennen das Dasein als Insel inmitten gewichtiger Nachbarn wahrscheinlich am Besten. Aus dem Blickwinkel der EU ist Büsingen kaum wahrnehmbar. Aber es ist eben da.

50 Jahre ist es nun her, dass Deutschland und die Schweiz versucht haben, das komplizierte Verhältnis der Exklave grundlegend zu klären. Nun plant Büsingen eine Jubiläumsfeier. Seitdem der Staatsvertrag in Kraft ist, zählt Büsingen wirtschaftlich zur Schweiz, steuertechnisch zu Deutschland und ist der einzige Fleck auf Erden, an dem aus deutschen Trauben Schweizer Wein gewonnen wird. Im Staatsvertrag wurde die Einbeziehung Büsingens in das schweizerische Zollgebiet geregelt.

Getroffen haben sich die Unterhändler damals mehrfach. Gerrit von Haeften, einstiger Basler Generalkonsul und späterer Ministerialdirektor im deutschen Außenamt, und Rudolf Bindschedler, Berater der Berner Regierung in Völkerrechtsfragen, handelten den Vertrag aus. Über zehn Jahre dauerten die Gespräche, rund drei Jahre dauerte die Ratifizierung. Schon damals war Geduld eine der wichtigsten Eigenschaften für die Büsinger. Dabei mussten interessanterweise zum Kriegsende erst einmal die französischen Truppen Geduld beweisen. Vor der Befreiung Büsingens galt es, in der Schweiz eine Durchfahrtgenehmigung für das Militärmaterial zu bekommen. Man wollte ja schließlich so kurz vor der Kapitulation Deutschlands keinen Krieg mit den Eidgenossen beginnen.

Aber auch mit Staatsvertrag sind nicht alle Herausforderungen gemeistert. Dennoch sind die Büsinger froh. “Gäbe es den Staatsvertrag nicht, man müsste ihn erfinden”, ist Gerhard Weiss überzeugt. Er plant als Präsident des Organisationskomitees die Feierlichkeiten, die ihren Auftakt am Sonntag, 8. Oktober, mit der Vorstellung der Staatsvertrags-Chronik und ihren Höhepunkt beim Festabend am Samstag, 18. November, in der Exklavenhalle haben.

Als Exklave ist die deutsche Insel ein Stück Europa innerhalb der Eidgenossenschaft. "Europa ist ein Glücksfall – auch für uns", ist Gastronom Andreas Fischer überzeugt. 15 Jahre hat er das Hotel Alte Rheinmühle in Büsingen bewirtschaftet und die Vor- und Nachteile der besonderen Lage kennengelernt. Aller Währungsturbulenzen ungeachtet hat er seinen Standpunkt gefunden: "Qualität hat ihren Preis, ganz egal ob in Franken oder Euro gerechnet wird."

Dabei tragen eigentlich die Österreicher Verantwortung: Die in der Eidgenossenschaft verhassten Habsburger haben einst den kuriosen Grenzverlauf festschreiben lassen, als "ewiges Ärgernis" für die Eidgenossen, wie es damals in einem von den Österreichern erwirkten Schiedsspruch hieß. "Ein Dorf zwischen den Grenzen muss grenzenlos denken und handeln", beschreibt der Büsinger Günter Eiglsperger das Leben in der Exklave, auch wenn über Jahrhunderte der Lauf der Geschichte im kleinen Dorf Büsingen dem ruhigen Fluss des Rheins glich. Regelmäßig zogen die Lastkähne vorüber, die Ware aus dem österreichischen Vorarlberg über Bodensee und Rhein ins vorderösterreichische Schaffhausen brachten.

Doch zu Beginn des 16. Jahrhunderts änderten sich die Vorzeichen in dem Hochrhein-Gebiet. Die große Nachbarstadt Schaffhausen orientierte sich neu und fühlte sich zur Eidgenossenschaft hingezogen. Auch Büsingen wird zu dieser Zeit protestantisch, bleibt aber im Herrschaftsbereich Österreichs. Zum Eklat kommt es 1693: Die Schaffhauser setzen den Büsinger Ortsherrn Eberhard im Thurn fest. Erst eine Wirtschaftsblockade der Österreicher führt zur Freilassung des Adligen. Die Konsequenz: Büsingen sollte nie eidgenössisch werden, auch wenn die Schaffhauser Zug um Zug rundum die Reiatdörfer erwerben konnten.

Das hat bis heute, nach zwei Weltkriegen und napoleonischen Eroberungen, Bestand. Dabei fühlen sich die Büsinger stets als Diener zweier Herren. Und egal wie sie es anstellen, scheinbar können sie es nie beiden Recht machen. Mal grenzen eidgenössische Bestimmungen die Büsinger aus, mal macht das deutsche Steuerrecht das Leben schwer. Und immer kämpfen die Büsinger zwischen den Fronten. "Wir kennen Grenzen, akzeptieren sie und suchen, sie zu überwinden", beschreibt Bürgermeister Markus Möll das Alltagsgeschäft. Seit fünf Jahren amtiert er und hat schnell wahrgenommen, dass Büsingen ständig zwischen Brüssel, Berlin und Bern, Stuttgart, Straßburg und Schaffhausen jonglieren muss. Erst jüngst hat Möll den Staatsvertrag wieder zu Rate ziehen müssen. Einmal mehr galt es zu schauen, ob eidgenössisches oder europäisches Recht zum Tragen kommt: Es ging um den Legionellen-Check bei der Trinkwasserversorgung in Mehrfamilienhäusern, und die Behörden in Stuttgart wussten keinen Rat. Möll konnte sie letztlich überzeugen: "Da Wasser ein Lebensmittel und keine Handelsware ist, gilt das Schweizer Recht."

Sieben interessante Fakten rund um die Exklave Büsingen

  1. Einmal wäre 1918 – zu Beginn des 20. Jahrhunderts und am Ende des ersten Weltkriegs – das ewige Ärgernis beinahe aufgelöst worden: In einer Abstimmung votierten über 90 Prozent der Büsinger für den Anschluss an die Schweiz. Dazu kam es nicht, weil kein Stück Land zum Tausch gefunden wurde.
  2. Zwei Enklaven gibt es in der Schweiz: Landesteile, die zu einer anderen Nation zählen. Neben Büsingen ist auch Campione d' Italia aus Schweizer Sicht Enklave – also Zolleinschlussgebiet. Für die Italiener ist es, wie Büsingen für Deutschland, eine Exklave am Lago di Locarno – ein Stück der Nation ohne Anbindung an den Rest des Landes. Ganz praktisch würden dort fast die gleichen Regeln wie in Büsingen gelten, faktisch fehle aber die schriftliche Fixierung. Ein Staatsvertrag ist Büsinger Besonderheit.
  3. Zehn Beamte: Festgehalten ist darin beispielsweise, dass die Zahl schweizerischer uniformierter Beamter, die gleichzeitig in Büsingen anwesend sind, zehn nicht übersteigen darf. Und auch deutsche Beamte dürfen höchstens zu zehnt über schweizerisches Gebiet einreisen und sich in Büsingen aufhalten. Die Neue Zürcher Zeitung hat das Kapitel bildlich gepackt: "Würde also, streng genommen, auf dem Büsinger Fussballplatz ein Team von Schaffhauser Polizisten gegen ein Team Badischer Polizisten spielen, verletzte dies den Staatsvertrag."
  4. Elf Freunde: Das Gefühl, zwischen allen Stühlen zu sitzen, erleben derzeit die Büsinger Fußballer. "Hier lässt man ein Dorf an der langen Hand verhungern", klagt Bürgermeister Markus Möll. Denn die Kicker des FC Büsingen starten in der Schweizer Liga, hängen aber an der deutschen Sport-Förderung. Für den Bau eines neuen Clubheims bleibt nun die Förderung aus, weil sich keiner zuständig fühlt. Sogar der Weltfußballverband Fifa sollte sich mit der doppelten Sportbürgerschaft bereits beschäftigen – ist derzeit aber wohl zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Kurz vor dem fulminanten Ende des Fifa-Präsidenten Sepp Blatters hatte es das Thema immerhin schon auf die Tagesordnung des Züricher Fifa-Kongresses geschafft.
  5. Exakt 43 Artikel samt Zusätzen regeln im Staatsvertrag den Status der Exklave. Das macht Büsingen aus deutschem Blickwinkel zum Zollausschlussgebiet. Schweizer Recht gilt für Zoll, Warenverkehr, Landwirtschaft und Gesundheitswesen.
  6. Genau 155 Grenzsteine umgeben die Exklave und markieren die Grenze zur Eidgenossenschaft. Dabei wirkt die Grenze nur formal. Für die Büsinger selbst hat die Grenze kaum eine Bedeutung. Laut Staatsvertrag sind sie den Schweizer Bürgern gleich gestellt. Ihr besonderes Autokennzeichen "BÜS-A" signalisiert eidgenössischen Behörden den Sonderstatus. Umgekehrt gilt in Büsingen die deutsche Straßenverkehrsordnung. Wenn Schweizer Fahrschüler mit einem blauen L-Schild, aber ohne ausgebildeten Fahrlehrer, von Schaffhausen über Büsingen nach Dörflingen fahren, fahren sie plötzlich ohne Fahrerlaubnis.
  7. Rund 170 Steuerzahler: Allzu verständlich ist für viele Büsinger, dass immer mehr junge Berufstätige ganz in die Schweiz ziehen. Zu hohen Lebenshaltungskosten in der Schweiz komme die hohe Steuerlast in Deutschland. Nur noch rund 170 Steuerzahler zählte das Singener Finanzamt in der 1380 Einwohner zählenden Hochrheingemeinde zuletzt vor fünf Jahren – Tendenz sinkend. Um die Steuer-Ungerechtigkeit zu mildern, fordern die berufstätigen Büsinger eine Quellensteuer. (bie)