Zu einem Wahlkampftermin mehrere hundert Meter unter die Erde kam der CDU-Europa-Abgeordnete Andreas Schwab am Mittwochnachmittag nach Wehr. Auf Einladung des CDU-Stadtverbands besichtigte er gemeinsam mit Parteimitgliedern und Gemeinderatskandidaten aus Bad Säckingen, Rickenbach und Wehr das Kavernenkraftwerk.
Der kaufmännische Geschäftsführer der Schluchseewerk AG, Stefan Vogt, erklärte dem EU-Parlamentarier die energiepolitische Bedeutung der Pumpspeichertechnik. Mit der Energiewende habe der Anteil der regenerativen Energien zwar zugenommen, Wind und Sonne seien aber stark schwankend. Auch wenn Pumpspeicher wie das Kavernenkraftwerk auch keine mehrwöchige Flaute ausgleichen könnten, habe die Technik ihre Bedeutung: „Es ist die einzige großtechnische Anwendung, um Strom speichern zu können“, so Vogt.„Die europäische Energiepolitik funktioniert nicht so gut, wie wir uns das vorstellen“, sieht der 46-jährige Andreas Schwab Nachholbedarf auf europäischer Ebene. Denn derzeit verantworte jeder Mitgliedsstaat seine Energiepolitik selbst. Während Deutschland die Energiewende längst eingeleitet habe, setzten andere EU-Mitgliedsstaaten noch auf Kernenergie. „Da gibt es auf europäischer Ebene noch viele Widersprüche“, so Schwab. Dabei sei es durchaus sinnvoll, dass sich die Staaten auf eine Energiepolitik einigen – und beispielsweise die Solarenergie in Südeuropa förderten, wo die Sonne auch scheint.
Nicht nur in punkto Energiepolitik hielt Schwab in der Diskussion mit den CDU-Mitgliedern ein starkes Plädoyer für Europa. Gerade Baden-Württemberg und die Region im Dreiländereck profitiere vom EU-Binnenmarkt, dies habe jüngst auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung festgestellt. „Mehr als 60 Prozent unserer Exporte gehen ins EU-Ausland, von drei Arbeitsplätzen hängen zwei am Binnenmarkt“, so Schwab. Deshalb habe Deutschland ein großes Interesse, „dass Europa funktioniert“. Bedenken einiger CDU-Mitglieder, dass Deutschland nach einem Brexit noch mehr Geld für die EU bereitstellen müsse, wollte der Abgeordnete zwar nicht ganz von der Hand weisen. Einen Grund zum Jammern gebe es für Deutschland gegenüber anderen Ländern aber nicht.
„Lieber eine Regel als 28 verschiedene“, wandte er sich gegen die Kritik einer europäischen Regelungswut. „Es ist besser, wenn die Regeln gleich sind“, appellierte Schwab dafür, dass die Nationalstaaten Kompetenzen abgeben, wenn dies von allgemeinem Nutzen ist.
Zur Person
Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab wurde 1973 in Rottweil geboren. Nach dem Jura-Studium in Freiburg, das er 2003 mit dem zweiten Staatsexamen abschloss, arbeitete er im baden-würtembergischen Staatsministerium und im Kultusministerium. Seit 2004 gehört er dem Europäischen Parlament an. Bei der Wahl am 26. Mai kandidert er auf dem dritten Platz der CDU-Landesliste. Schwab ist auch CDU-Bezirksvorsitzender Südbadens.
