Im Rahmen seiner Sommertour durch den Wahlkreis traf sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner mit dem neuen Geschäftsführer des Südkurier Medienhaus, Michel Bieler-Loop, um sich über aktuelle Themen auszutauschen.

Hierbei ging es unter anderem um die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie und den Leistungsschutz für Presseverleger, die Veränderung der Medienlandschaft durch die Digitalisierung gerade im ländlichen Raum und die Chancen und Risiken sozialer Netzwerke.

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Michel Bieler-Loop berichtete über die Bemühungen der Branche, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage gegenüber den Internet-Monopolisten geltend zu machen. Felix Schreiner erklärte, dass die Bundesregierung sich für das Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene einsetze und dafür stark mache, das Leistungsschutzrecht für Presseverlegerinnen und -verleger möglichst zügig umzusetzen.

„Wir müssen dafür sorgen, dass sich journalistische Qualität und mediale Vielfalt auch online behaupten kann. Denn das ist für eine freie politische Willensbildung in unserer Demokratie unverzichtbar“, so der Abgeordnete. Die digitale Infrastruktur sei weitgehend in der Hand großer globaler Konzerne.

Deshalb brauche es Regeln für einen fairen Zugang zu diesen Plattformen und mehr Transparenz, um journalistische und kreative Qualitätsinhalte – auch aus Europa – besser auffindbar zu machen. Felix Schreiner zeigte sich optimistisch, dass man im Deutschen Bundestag zeitnah nach der Sommerpause über erste Regelungsvorschläge zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie und dem Leistungsschutzrecht sprechen könnte.

Im weiteren Gespräch ging es um die Veränderung der Medienlandschaft angesichts der zunehmenden Digitalisierung, auch mit Blick auf die Strukturen im ländlichen Raum. Michel Bieler-Loop zeigte in dieser Sache eine klare Einstellung: Der Südkurier wolle noch digitaler werden und weiterhin der bewährte Bote für die Themen in der Region bleiben. Dies bekräftigte auch Felix Schreiner: „Wir brauchen starke regionale Zeitungen und Redaktionen“, so die Botschaft des Abgeordneten.

Zum Abschluss tauschte man sich zum Umgang mit sozialen Medien durch die Politik und die Gesellschaft aus. Social-Media-Plattformen böten sie Chancen für mehr Bürgerbeteiligung, gleichzeitig seien Sie auch Treiber von Falschnachrichten oder „Fake News“. „Gerade in Krisenzeiten verbreiten sich Desinformationen sehr schnell und sehr oft. Unser Ziel muss sein, Falschmeldungen und Hetze im Netz entschlossen entgegenzutreten und somit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu stärken“, so Felix Schreiner.

 

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