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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mitteilt.

„Mit der neuerlichen Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel der THW-Ortsverbände um insgesamt rund 6,7 Millionen Euro stärken wir bundesweit das wichtige Engagement der THW-Ortsverbände. Im Durchschnitt erhalten diese 10 000 Euro zusätzlich, abhängig von Aufteilung vom Landesverband, Helferzahl und Fahrzeugausstattung. Davon werden auch die drei THW-Ortsverbände am Hochrhein Waldshut-Tiengen, Laufenburg und Bad Säckingen profitieren“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter.
Rita Schwarzelühr-Sutter. | Bild: Xander Heinl

Neben der Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel hatte die SPD-Bundestagsfraktion auch erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen auch in 2020 fortgeführt werden. Das betrifft: die erhöhte Aufwandsentschädigung (800 000 Euro), die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (drei Millionen Euro), die Stärkung der THW-Jugend (290 000 Euro), das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200 000 Euro) und das UN-Training Support Center (1,5 Millionen Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern.

Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate wird fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, sodass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit soll gewährleistet werden, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.

„Außerdem wird die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks, die im kommenden Jahr ihr 40-jähriges Jubiläum feiern wird, mit zusätzlichen Personalmitteln und 400 000 Euro für Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Helferinnen und Helfern und deren stärkeren Identifikation mit dem THW gestärkt“, so die SPD-Abgeordnete abschließend. Herausforderungen wie die Digitalisierung oder der Klimawandel stellen den Zivil- und Katastrophenschutz vor neue Herausforderungen.

Auf diese reagiere das Technische Hilfswerk mit neuen Konzepten und innovativer Technik. Hierüber informierte die THW-Bundesvereinigung, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und die THW-Jugend bei der Veranstaltung „MdB trifft THW“ in Berlin vor dem Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Zu der Veranstaltung waren auch die regionalen Ortsvertreter des THW aus Baden-Württemberg, unter anderem aus dem Landkreis Waldshut, angereist. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) nutzte die Gelegenheit, um sich mit dem Waldshuter Ortsbeauftragten des THW, Christian Hipp, und dem Leiter der Regionalstelle Villingen-Schwenningen, Markus Woywod, auszutauschen.