Waldshut/Leibstadt – Nach einer Unterschriftenaktion in Waldshut am 11. Februar zur Wiederaufnahme des Betriebs im Kernkraftwerk Leibstadt wandte sich Hans Jürgen Bannasch für die Organisatoren mit einem kritischen Appell an die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard. Viele Menschen, die in der näheren Umgebung von Leibstadt wohnen, seien in großer Sorge, dass das AKW wieder ans Netz gehe, bevor die Ursachen der aufgetretenen Schäden (Dry out) restlos geklärt und transparent gemacht worden seien. „Die Organisatoren fordern Sie auf, Ihrer Verantwortung den Bürgern gegenüber gerecht zu werden (BUND Waldshut-Tiengen, Zukunft ohne Atom (ZoA), SPD-Kreisverband Waldshut, NABU Waldshut-Tiengen und Umgebung, Kreisverband der Grünen Waldshut, Arbeitskreis Waldshut des Landesnaturschutzverbandes Baden-Württemberg).“

Mit Schreiben vom 13. März antwortete Doris Leuthard, sie nehme Zuschriften besorgter Bürger ernst, doch aus Sicht der Aufsichtsbehörde habe es nach der Prüfung durch die unabhängige Sicherheitsbehörde der Schweiz keinen Grund, warum das Kernkraftwerk Leibstadt seinen Betrieb nicht habe wieder aufnehmen können. Auch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) antwortet Hans Jürgen Bannasch. „Wir können Ihnen versichern, dass wir die Freigabe für das Wiederanfahren des Kernkraftwerks Leibstadt nach der mehrmonatigen Revision erst erteilt haben, nachdem wir uns davon überzeugt hatten, dass die Anlagen die Sicherheitsanforderungen des Gesetzgebers erfüllt und ein sicherer Betrieb gewährleistet ist.“

Das ENSI informiere regelmäßig über den Zustand der Schweizer Kernanlagen. Zudem seien die Brennstaboxidation in Leibstadt Thema an der vergangenen Sitzung des Technischen Forums Kernkraftwerke gewesen. In diesem Forum seien auch deutsche Behörden wie das Land Baden-Württemberg, das Regierungspräsidium Freiburg und der Landkreis Waldshut vertreten. Bereits seit 1983 existiere die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) mit deutscher und Schweizer Beteiligung auf Bundes-, Landes- und Kantonsebene.