Die Rahmenbedingungen für die Finanzen der Gemeinde Grafenhausen haben sich für das Haushaltsjahr 2021 insbesondere wegen der zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen deutlich verschlechtert. Einige dunkle Wolken über der kleinen Schwarzwaldgemeinde sind unübersehbar.

Der Gemeinderat hat das umfangreiche Zahlenmaterial, das von Rechnungsamtsleiter Heiko Hilpert zusammengestellt wurde, im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend einstimmig verabschiedet.

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Rückgang in der Größenordnung von 450.000 Euro

Obwohl sich in diesem Jahr einige dunkle Wolken über Grafenhausen angesammelt haben, zeigte sich Bürgermeister Christian Behringer recht zuversichtlich, dass sich die Kommunalfinanzen in den nächsten Jahren wieder erholen werden. Für das Haushaltsjahr muss mit einem Rückgang der Gewerbesteuer in der Größenordnung von 450.000 Euro gerechnet werden. Im Rahmen des Solidarpaktes hat die Bundesregierung beschlossen, diese Steuerausfälle bei den Kommunen zur Hälfte zu kompensieren.

Bei der Verteilung unberücksichtigt blieben jedoch nach Angaben des Bürgermeisters die tatsächlichen Mindereinnahmen des Jahres 2020. Dies führe dazu, dass die Gemeinde Grafenhausen Einnahmeverluste in Höhe von rund 930.000 Euro zu verzeichnen hat.

Großteil der Mindereinnahmen wird kompensiert

Als Lichtstreif am Horizont bezeichnete der Rathauschef die Tatsache, dass im Jahr 2022 etwa 80 Prozent der Mindereinnahmen durch niedrige Umlagen an Land und Kreis sowie durch Schlüsselzuweisungen, die erstmals nach Jahrzehnten wieder fließen könnten, kompensiert werden. Zur Verschlechterung der Gemeindefinanzen im Jahr 2021 hat auch der Rückgang beim Gemeindeanteil der Umsatzsteuer geführt, die von 392.100 Euro auf 290.700 Euro gesunken ist.

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Die Erhöhung der Grundsteuer um 50.000 Euro resultiert aus einer rückwirkenden Festsetzung des Finanzamtes bei einem Beherbergungsbetrieb. Erfreulich auch der Zuwachs des Gemeindeanteils der Einkommensteuer, die gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 leicht um 56.500 Euro auf insgesamt 1.178.500 Euro gestiegen ist.

Kreisumlage steigt leicht an

Obwohl die Steuerkraftsumme im laufenden Haushaltsjahr deutlich sinkt, steigt die Kreisumlage von 1.036.300 Euro auf 1.089.500 Euro, weil für die Berechnung die Steuerkraftsumme aus dem Jahr 2019 maßgebend ist. Ebenso erhöht sich die Finanzausgleichsumlage an das Land um knapp 50.000 Euro auf nunmehr 915.700 Euro.

Die Personalkosten in Höhe von 1,568 Millionen Euro (Vorjahr 1,466 Millionen Euro) beinhalten zum ersten Mal auch die Einrichtung des neuen Waldkindergartens, der am 1. April eröffnen wird. In der Erhöhung sind auch die strukturellen Änderungen sowie die Auszahlung eines Leistungsentgelts an die Beschäftigten der Gemeinde enthalten.

Defizit von 652.400 Euro im Ergebnishaushalt

Insgesamt beläuft sich die Summe aller Aufwendungen im Ergebnishaushalt auf 7.882.100 Euro. Demgegenüber stehen Erträge in Höhe von 7.229.700 Euro. Dies führt zu einem negativen Ergebnis in Höhe von 652.400 Euro. Aufgrund von außerordentlichen Erträgen durch den Verkauf von Grundstücken konnte das Defizit um 410.000 Euro gesenkt werden. Somit beträgt das negativ veranschlagte Gesamtergebnis 242.400 Euro.

Im Jahr 2020 erfolgte die Umstellung des Haushalts von der sogenannten Kameralistik auf die doppelte Buchführung (Doppik). Somit konnten buchhalterisch noch keine Rücklagen aus den Vorjahren eingestellt werden.