„Wir können von einem soliden Haushalt sprechen, der zum ersten Mal auf der Grundlage des neuen Haushalts- und Rechnungswesens Doppik aufgestellt wurde“, so kommentierte Bürgermeister Christian Behringer das Planwerk 2020 für die Gemeinde Grafenhausen. Trotz sinkender Einnahmen kann kräftig investiert werden. Im Investitionsplan sind für Maßnahmen im Kernhaushalt rund 1,83 Millionen Euro, bei den Versorgungsbetrieben Wasser und Nahwärme 606.400 Euro sowie beim Eigenbetrieb Breitband 2,245 Millionen Euro eingestellt.

Weniger Steuereinnahmen

So kräftig wie in den vergangenen Jahren sprudeln die Steuereinnahmen in Grafenhausen nicht mehr. Der Gürtel musste bei den Investitionen insbesondere im Kernhaushalt enger geschnallt werden. Dennoch können sich die Einnahmen sehen lassen, die sich auf insgesamt knapp fünf Millionen Euro summieren. Die größten Posten sind: Grundsteuern (384.000 Euro), Gewerbesteuern (2,75 Millionen Euro), Anteil an der Einkommensteuer (1,12 Millionen Euro) und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (392.000 Euro).

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Von den Gesamteinnahmen muss die Gemeinde jedoch 2,4 Millionen Euro an das Land Baden-Württemberg und an den Landkreis Waldshut abführen. Unter dem Strich bleiben der Gemeinde Grafenhausen zur Finanzierung des Haushaltes 2,56 Millionen Euro übrig. Bereits in den letzten Sitzungen regierte bei den Vorberatungen des Investitionsplanes 2020 der Rotstift. So wurden Straßensanierungen mit geplanten Kosten in Höhe von 120.000 Euro in das Jahr 2021 verschoben. Bei der Gemeindeverbindungsstraße Bulgenbach nach Staufen wird jedoch ein weiterer Bauabschnitt erfolgen – im Haushalt eingestellt sind 50.000 Euro. Nicht gestrichen wurde auch das eingeplante Buswartehäuschen, hier sind 15.000 Euro Materialkosten geplant. Abstriche gibt‘s bei der Sanierung der Schwarzwaldhalle: Hier wurden die Erneuerung der Lüftungsanlage (140.000 Euro), eine Wärmerückgewinnungsanlage (30.000 Euro) sowie 35 Tische (15.000 Euro) auf das nächste Jahr verschoben.

Blick auf die Imvestitionen

Im Haushalt 2020 wurden der Nahwärmeanschluss (15.000 Euro), eine neue Bühnentechnik (80.000 Euro) sowie Restarbeiten am sanierten Foyer (20.000 Euro) eingestellt. Insgesamt werden rund 1,8 Millionen Euro investiert. Darin enthalten sind unter anderem auch Atemschutzgeräte und eine Atemschutzwerkstatt für die Feuerwehr (34.000 Euro), ein Radlader für den Bauhof (25.000 Euro), neuer Server und Computer für die Verwaltung im Rathaus (50.000 Euro) sowie ein neues Ratsinformationssystem (20.000 Euro). Viel Geld wird in Grafenhausen in die Breitbandversorgung investiert. Im Jahr 2020 sind Baumaßnahmen in Höhe von 2,24 Millionen Euro geplant. An Zuwendungen kann die Kommune mit rund 720.000 Euro rechnen. Wie Bürgermeister Christian Behringer informierte, sind auch im nächsten Jahr Investitionen in der Größenordnung von 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Damit wären die größten Bautätigkeiten abgeschlossen, nicht nur die Hauptgemeinde, auch alle Ortsteile sollten dann an das schnelle Internet angeschlossen sein.

Die satten Ausgaben können schlussendlich zu den sogenannten rentierlichen Schulden gezählt werden, da ein Großteil über Nutzungsgebühren wieder an die Kommune zurückfließen wird. Das bedeutet im Klartext: Wenn das Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, dann erhält die Gemeinde vom Netzbetreiber auch Anteile der Nutzungsentgelte. Dem Rathauschef schien es wichtig, dass in diesem Bereich auch kräftig die Werbetrommel gerührt wird. Bisher könne noch keine klare Aussage getroffen werden, da nur wenige Ortsteile an das Netz angeschlossen sind. In Mettenberg/Buggenried haben von rund 100 möglichen Nutzern knapp 30 einen Vertrag mit dem kreisweiten Betreiber abgeschlossen. „Das Zeitalter der Digitalisierung ist angekommen, wir sind auf einem guten Weg“, betonte Rathauschef Behringer.