Für Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie den Ausbau des örtlichen Glasfasernetzes inklusive dessen Betrieb hat Grafenhausen schon vor Jahren Eigenbetriebe gegründet. Im Zuge der kommunalen Haushaltsberatungen werden diese getrennt vom bis dato sogenannten Kameralhaushalt betrachtet. Dieser Gemeindehaushalt wird ab 2020, wie bei einem Wirtschaftsbetrieb, in Doppelter Buchführung mit Konten geführt werden, so wie das bei den Eigenbetrieben bereits der Fall ist.

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Buchhalterisch sind die Eigenbetriebe zwar vom Haushalt der Gemeinde getrennt, de facto sind sie dennoch Teil der Gemeindefinanzen. Entsprechend zentral ist ihre Bedeutung für den Haushalt der Gemeinde. Die Vorberatungen über die Entwicklung der Grafenhausener Eigenbetriebe gingen in der jüngsten Gemeinderatssitzung konzentriert und reibungslos über die Bühne. Was nichts daran ändert, dass sie es „in sich haben“.

Ausgaben in Höhe von 2,245 Millionen Euro

Alleine im Eigenbetrieb Breitband setzt die Gemeinde Grafenhausen für das Jahr 2020 nach jetzigem Stand in ihrem Investitionsplan voraus, dass es „Einzahlungen“ bestehend aus Zuschüssen und Rückzahlungen der einmaligen Anschlussgebühren durch die Bürger von gut 720.000 Euro geben wird. Dem gegenüber stehen aber Ausgaben in Höhe von 2,245 Millionen Euro. Sprich – wenn sich diese Zahlen bewahrheiten sollten, würde Grafenhausens Eigenbetrieb Breitband im Jahr 2020 ein Defizit von gut 1,5 Millionen Euro „erwirtschaften“. Um die Ausgaben stemmen zu können, steht eine Nettokreditaufnahme von 1.729.300 Euro im Plan.

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„Das sind riesige Investitionen, die bereits getätigt worden sind und auch in den nächsten Jahren anstehen. In der Summe kann man nur die Hoffnung haben, dass sie sich über die Jahre amortisieren“, so Bürgermeister Christian Behringer. Das hängt allerdings entscheidend von den tatsächlich mit dem Netzbetreiber abgeschlossenen Nutzungsverträgen durch Anschlussnehmer ab. Pro Privatanschluss fließen 16,50 Euro monatlich an die Gemeinde zurück, wie der Bürgermeister auf Nachfrage von Burkard Sauer (CDU) erläuterte.

Gemeinde hofft auf Zuschüsse

Christian Behringer betonte, dass der vorgelegte Investitionsplan ein kaufmännischer sei – Ausgaben seien eher hoch angesetzt, Einnahmen eher niedrig – und er final auf einen Zuschusssegen von rund 50 Prozent der tatsächlichen Kosten hoffe. Allerdings machte er auch deutlich: „Wenn bei diesen Investitionen von 70 oder gar 90 Prozent Zuschuss gesprochen wird, ist das Quatsch.“ Bei zwischen 30 und 40 Prozent steigenden Baukosten blieben die vorher errechneten Zuschüsse gleich und steigen nicht mit an. Auch nannte der das PoP-Gebäude (Point of Presence) als Beispiel – dafür gebe es gar keine Zuschüsse.

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„Wenn Gemeinden dünn besiedelt sind, bleiben sie auf Kosten sitzen, das ist kaum zu erwirtschaften“, kommentierte Barbara Bohl (Bürgerliste), die auch sarkastisch anmerkte, dass man glücklicherweise mit Strom versorgt sei. Im Gremium sah man in stiller Übereinstimmung jedoch keine Alternative zu diesen Anstrengungen. Christian Behringer lenkte mit einer Bemerkung der angestrebten Mobilfunkversorgung mit der Klassifizierung G 5 den Blick in die Zukunft, bezüglich weiterer Infrastrukturanstrengungen.

Wasser und Nahwärme

Der Planansatz für die Wasserversorgung 2020 führt nach dieser Rechnung zu einem Investitionsdefizit von gut 150.000 Euro. Hier sind relativ hohe Ausgaben für die Trinkwasserversorgung im Mühlenweg beinhaltet. Auch beim Eigenbetrieb Nahwärme ist Entspannung in Sicht. Für 2020 steht hier ein Minus von 182.500 Euro im Investitionsplan. Dies beinhaltet den Anschluss und die Versorgung des Baugebiets Kälberweide II mit Nahwärme. In den folgenden Jahren – so ist das nun schon absehbar – wird sich dieser Abschluss deutlich positiv entwickeln. 2023 soll das Minus im Investitionsplan des Eigenbetriebs Nahwärme nur noch 5000 Euro betragen.