Die wichtigsten Zahlen des Haushaltes für das kommende Jahr hat Kämmerer Michael Spitz dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung vorgestellt. Zum ersten Mal seit mehreren Jahren könne er nur mit Hilfe von Rücklagen (530.000 Euro) ausgeglichen werden. Dennoch will die Stadt viel investieren. Beschlossen werden soll der Haushalt Ende Januar. Bis dahin könnten sich manche Zahlen noch ändern.

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„Der Haushalt 2022 ist mein schwierigster Haushalt bisher“, sagte Michael Spitz zu Beginn der Präsentation. Verschiedene begonnene oder angestoßene Projekte müssen zu Ende geführt werden. Deren Finanzierung erstreckt sich aber über mehrere Jahre. Neue Vorhaben können aber kaum geplant werden. Vor einigen Wochen sei er noch optimistischer gewesen. Doch die angekündigten Einschränkungen bereiten ihm nun Sorgen – die Corona-Pandemie berge auch für den städtischen Haushalt Risiken.

Folge der finanziell schwierigen Situation sei, dass Sanierungsmaßnahmen an Straßen oder Gebäude verschoben werden müssen verschoben. Große Belastungen müsse die Stadt beseitigen, „auch wenn es höllisch wehtut“, betonte Bürgermeister Adrian Probst. Er meinte damit vor allem den jährlichen Verlust des Radon Revital Bades, und auch die Unterhaltskosten städtischer Gebäude. Falle der nächste Winter wieder aus, könne der Ausfall nicht ausgeglichen werden.

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Die Kosten müssen also runter und auch die Einnahmen dringend erhöht werden. Gedanken machen müsse sich der Gemeinderat bald, wie die Einnahmen aus dem Skitourismus verbessert werden könnten, aber auch über Grundstückspreise sowie Gebühren und Abgaben müsse man sprechen. Die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sollen 2022 aber unverändert bleiben, sagte Michael Spitz.

Blick auf Investitionen

Investieren will die Stadt dennoch: Für dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses stehen 2022 57.000 Euro bislang im Haushalt. Der neue Kinderspielplatz am Kugelrain (geschätzte Kosten 100.000 Euro), der Umbau der Kollegssportanlage (350.000 Euro), die Sanierung des Tuskulumwegs (150.000 Euro), der Neubau des DRK-Gebäudes (2,7 Millionen Euro), der Abriss der alten Rettungswache und des Feuerwehrhauses (110.000 Euro, für 2023 geplant) werden durch den Erlös aus dem Grundstücksverkauf an Lidl und Schmidts-Märkte gegenfinanziert, erläuterte Spitz. Für den Breitbandausbau gibt es bereits eine Kreditgenehmigung (eine Million Euro) – ein Darlehen wurde bislang aber noch nicht abgerufen – die aber 2022 ausläuft.

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Den allgemeinen Haushalt direkt belasten werden die Anschaffungen eines Traktors für den Bauhof (70.000 Euro), die Stadtsanierung (82.000 Euro), der schon lange bestellte neue Server für die Stadtverwaltung (25.000 Euro) und der Bevölkerungsschutz (50.000 Euro). Planungskosten für die Mehrzweckhalle sind erst 2023 vorgesehen. In den beiden Folgejahren werde die Halle den Haushalt enorm belasten, wie Spitz sagte. Eine gewisse Haushaltsdisziplin werde nötig sein, um das kommende Jahr gut zu meistern.

Kurbetrieb macht Sorgen

Große Sorgen macht dem Kämmerer der Kurbetrieb. Rund 2,3 Millionen Euro Einnahmen aus dem Skiliftbetrieb hat er eingerechnet. Die brauche es auch, um den Haushalt des Eigenbetriebes überhaupt stemmen zu können. Vorgesehen sind beispielsweise der Umbau der Touristinformation im Haus des Gastes, die Bezahlung des Snowsatsystem für Pistenbullys (70.000 Euro), Kosten für das Verkehrsleitsystem Feldberg (50.000 Euro) und der Kauf der bereits eingesetzten Pistenbullykabine (20.000 Euro). Die Verwirklichung des Familienerlebnispfades (Kugelbahn) „ist eigentlich nicht möglich“, sagte Spitz. Insgesamt gelte: „Sämtliche Investitionen sind auf Eis zu legen, wenn sie nicht schon umgesetzt wurden.“