St. Blasien Bürgermeistereinführung in St. Blasien: „Offizielle Amtsübergabe gibt es nicht“

Adrian Probst wurde im Gemeinderat in das Amt des Bürgermeisters von St. Blasien eingeführt. Hauptamtsleiterin Sylvia Huber und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Mutter erklären im Interview, wie der Übergang funktioniert.

Herr Mutter, sind Sie seit gestern Abend wieder „normaler“ Bürgermeisterstellvertreter oder muss es eine offizielle Amtsübergabe geben?

Mutter: So ganz „normal“ bin ich noch nicht, denn ich habe noch die Ehre und die nach wie vor herausfordernde Aufgabe, den restlichen September und die erste Oktoberwoche die Geschäfte zu führen. Adrian Probst wird besoldungsrechtlich mit dem 1. Oktober als Bürgermeister geführt, hat aber dann in der Kurzwoche nach dem 1. Oktober (Nationalfeiertag und Betriebsausflug der Rathausmitarbeiter) noch einige auswärtige Termine und Verpflichtungen, so dass er am 9. Oktober am Schreibtisch sein wird. Eine offizielle Amtsübergabe wird es nicht geben (es sei denn, er wünscht das Geleit zum Bürostuhl), wohl aber tausend Handreichungen und Hinweise.

Was verändert sich mit der Vereidigung des neuen Bürgermeisters für den Gemeinderat und für die Verwaltung?

Mutter: Für die beiden genannten Ansprech- und Mitarbeitspartner wird sich vordergründig gar nichts ändern. Der Umgang mit einem neuen Ratsvorsitzenden und das Einstellen (auch die Hilfestellung) auf einen neuen Chef erfordern Eingewöhnung und die Bereitschaft zum Miteinander. Die Erfahrung lehrt, dass der Lern- und Zuarbeitungsprozess auf beiden Seiten überraschend schnell gehen.

Huber: Nach der Vereidigung kann Adrian Probst schon an offiziellen Terminen teilnehmen, auch wenn er tatsächlich noch nicht im Amt ist.

Ins Amt eingeführt ist Adrian Probst, seinen Dienst wird er am 9. Oktober antreten. Ist er jetzt Angestellter der Gemeinde mit einem normalen Arbeitsvertrag?

Mutter: Ein Bürgermeister ist immer beides: Oberster Diener der Bevölkerung und zugleich im Vorbildsinne des Wortes Meister der Gemeinde oder Stadt. Den Arbeitsvertrag hat er mit der überzeugenden Wahl am 13. August vom Wahlvolk erhalten, jetzt ist er Kommunalbeamter mit dem Recht auf Verlängerung des Vertrags in acht Jahren.

Huber: Nach der Gemeindeordnung ist der Bürgermeister hauptamtlicher Beamter auf Zeit.

Bürgermeister sind Chef der Verwaltung und Vorsitzende des Gemeinderates. Haben sie einen Vorgesetzten?

Huber: Nein, sie haben keinen Vorgesetzten. Der Gemeinderat kontrolliert den Bürgermeister, das Landratsamt als Kommunalaufsicht prüft darüber hinaus, ob die Verwaltung nach Recht und Gesetz handelt.

Gibt es Einführungsgespräche mit den Bürgermeisterstellvertretern, mit den Gemeinderäten? Gibt es Mitarbeitergespräche und Einführungskurse?

Huber: Es wird ein Übergabegespräch zwischen Thomas Mutter und Adrian Probst geben. Ansonsten werden wir von der Verwaltung versuchen, ihn nach und nach in einzelnen Themen einzuführen. Es bleibt ihm dann überlassen, ob er mit den einzelnen Mitarbeitern Gespräch führt.

Mutter: Wie schon eingangs erwähnt, wird es bei jedem neu auftauchenden und unbekannten Problem Gespräche am Telefon oder im Amtszimmer geben, jede Gemeinderatssitzung wird öffentlich und nichtöffentlich eine gegenseitig informierende Gesprächsrunde sein. Und zudem wird der Bürgermeister zur Abrundung seines Wissensstandes Vier-Augen-Gespräche suchen, deren Partner er allein bestimmt. Im Übrigen kommt Adrian Probst aus einem landes- und kommunalpolitischen Umfeld, das ihm hilft, viele Aufgaben schnell zu erschließen.

Nach einem Wechsel an einer Vereinsspitze müssen Unterschriften hinterlegt, neue Namen ins Vereinsregister eingetragen werden. Muss die Stadt eine Checkliste für den Amtsantritt eines Bürgermeisters beachten?

Huber: Nein, eine Checkliste gibt es nicht.

Mutter: Unterschriftenstempel, Berechtigungsnachweise und eine besondere Überprüfung bei der Bezirkssparkasse, deren Verwaltungsratvorsitzender der St. Blasier Bürgermeister automatisch ist, werden anfallen. Ansonsten ist der Bürgermeister ein Herrscher von atemberaubenden Machtbefugnissen – die er selber im Laufe der Zeit erst alle kennenlernen wird.

Was bedeutet eine Zeit ohne Bürgermeister für die Verwaltung? Kann er durch einen Bürgermeisterstellvertreter voll ersetzt werden, hat eine Hauptamtsleiterin dann nicht nur mehr Arbeit, sondern auch zusätzliche Befugnisse?

Huber: Ein Bürgermeister kann selbstverständlich nicht durch einen Stellvertreter ersetzt werden. Wir in St. Blasien sind in der glücklichen Lage, dass Thomas Mutter als Pensionär mehr Zeit als üblich aufbringen konnte. Trotzdem habe ich natürlich Mehrarbeit, da Sitzungen und Themen von mir vorbereitet und aufgearbeitet werden müssen. Zusätzliche Befugnisse habe ich jedoch nicht.

Mutter: Ein Bürgermeister kann nie voll durch einen Stellvertreter ersetzt werden, höchstens durch einen Amtsverweser. Auf dieses letztere Modell hat der Gemeinderat aber bewusst verzichtet. Die Hauptamtsleiterin hatte gewiss mehr Arbeit und Sorgfaltspflicht. Wir waren während der letzten sechs Monate keine Gemeinde in einer Bananenrepublik, sondern waren alle streng an die geltenden gesetzlichen Regelungen gebunden.

Die vergangenen Wochen waren anstrengend: Geht es jetzt in den Urlaub? Der Chef ist ja schließlich da.

Huber: Nein, es ist noch kein Urlaub in Sicht. Während der Einarbeitungsphase von Herrn Probst werde ich keinen längeren Urlaub nehmen.

Fragen: Sebastian Barthmes

Zu den Personen

Thomas Mutter ist seit 1971 Gemeinderat und seit 18 Jahren erster Bürgermeisterstellvertreter. Nach dem Tod von Bürgermeister Rainer Fritz hat er mit Dieter Stark und Manfred Leber die Aufgaben des Bürgermeisters ehrenamtlich wahrgenommen. Sylvia Huber ist seit 1. Oktober 2002 Hauptamtsleiterin und damit die Leiterin der inneren Verwaltung.

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