Stillstand beim Dauerthema Innenstadt-Aufwertung kritisiert die BI „Attraktive verkehrsfreie Innenstadt“ in einer Pressemitteilung. Bürgermeister Dirk Harscher räumt auf Nachfrage ein, dass 2020 wegen Corona viel liegen geblieben ist – kündigt aber Taten an. So soll dieses Jahr die Hauptstraße mit kleinen Eingriffen wie Schikanen für den Autoverkehr unattraktiver werden. Und auch ein von Fußgängern besonders herbeigesehntes Vorhaben werde umgesetzt.

  • Die BI-Pressemitteilung: Die BI macht in ihrer Stellungnahme Druck. „In Zeiten der Pandemie erwarten die Bürgerinnen und Bürger und die BI geeignete Vorbereitungen seitens der Verwaltung und des Gemeinderates zur weiteren Stadtentwicklung“, schreibt die Gruppierung. Erstes Ziel müsse die lang ersehnte Erstellung eines Stadtentwicklungsplanes für die nächsten 15 Jahre sein. Dazu gebe es genügend Vorschläge, nicht zuletzt das Gutachten des Lörracher Stadtsoziologen Acocella, „das in großen Teilen leider immer noch nicht umgesetzt wurde“. Ferner erinnert die BI an die Exkursion in die Stadt Nagold – Schopfheim will sich bekanntlich einiges von dem, was dort gut läuft, abschauen. Doch ein Umsetzungsplan existiere bislang nicht. Überhaupt: Trotz angespannter Finanzlage geben es einiges, was angepackt werden müsse und könne. An oberster Stelle steht für die BI ein City-Management – dieses ist zwar beschlossen, bislang aber nicht umgesetzt. Vorangetrieben werden müsse auch das Thema Verkehrsplanung – mit Blick auf Autos wie auch Radfahrer und Fußgänger. Dazu gehöre, die Parkplätze auf wenige „Sammelstellen“ zu reduzieren. Es bleibe vielen unverständlich, schreibt die BI, warum nicht der Acocella-Vorschlag umgesetzt werde, Autos vom Marktplatz weg und hin zur Uehlin-Tiefgarage zu lenken, die nahezu konstant 34 bis 39 freie Parkplätze ausweise. Auch spricht sich die BI gegen einen Verkauf der Hebelschule aus. In diesem Zusammenhang verweist die BI auch darauf, dass „immer mehr Stimmen laut werden gegen die totale Verbauung unserer Stadt“. Nach zwei „Bau-Bürgermeistern“ sollte eine öffentliche Diskussion über die „Baulust“ stattfinden. Und noch etwas mahnt die BI an: „Der lange geplante Übergang von der Scheffelstraße zum Lindenplatz wartet auf seine wenige Kosten verursachende Realisierung.“ Zudem könne auch ohne nochmalige Diskussion im Arbeitskreis Innenstadt eine kostengünstige Umgestaltung der Hauptstraße in Angriff genommen werden. Für notwendig hält die BI auch eine kurzfristige Sperrung zwischen Hebelstraße und Adolf-Müller-Straße, wenn die bis mindestens Ende Februar geltende Zwei-Meter-Abstandsregel eingehalten werden soll. Die Bürgersteige seien an vielen Stellen zu schmal. Alternativ müssten vorübergehend Parkplätze entfallen. Auch schreibt die BI, dass sie den Wunsch nach einer autofreien Innenstadt „mit Nachdruck weiter verfolgen“ werde. Erfolg habe dieser Prozess aber nur, wenn „eine Führungsinitiative dahinter steht“.
  • Reaktion des Bürgermeisters: Rathauschef Dirk Harscher räumt auf Nachfrage dieser Zeitung ein, dass „Corona im vergangenen Jahr vieles verzögert hat“. Doch werde jetzt in diesem Jahr einiges angepackt. So soll der AK Innenstadt nach einjähriger coronabedingter Zwangspause im ersten Quartal wieder tagen – und damit auch das Thema Verkehrsberuhigung wieder in die Gänge kommen. Zwar sei derzeit kein Geld für einen „endfertigen“, teuren Umbau der Hauptstraße in eine Schrittgeschwindigkeitszone oder perspektivisch sogar eine Fußgängerzone vorhanden. Jedoch könne der Bereich zwischen Adlerkreisel und Adolf-Müller-Straße auch mit kleinen Eingriffen wie Pflanzkübeln und anderen einfachen Schikanen so umgestaltet werden, dass er für den Durchgangsverkehr unattraktiver wird. „Eine solche kostengünstige Lösung gibt das Budget in diesem Jahr her.“ Das gilt auch für die von Fußgängern herbeigesehnte Querungshilfe zwischen Scheffelstraße und Lindenplatz/Marktplatz. Laut Harscher sind Schwellen vorgesehen. „Auch das kostet nicht viel. Das hätte vergangenes Jahr gemacht werden sollen, das nehmen wir jetzt in Angriff.“

Ferner sei vorgesehen, innerhalb der nächsten Wochen die Satzung für den City-Verein zu erarbeiten, so dass die Gründung zeitnah erfolgen kann. „Wir bekommen die Satzung im ersten Quartal hin“, ist Harscher zuversichtlich. Das Thema Stadtplanung steht bei ihm ebenfalls ganz oben – doch wolle er dazu den Technischen Beigeordneten mit ins Boot holen, der bekanntlich erst im Mai seine Stelle antritt. Zurückhaltender ist Harscher beim Thema Parkplätze beziehungsweise bei der Bewertung der schwachen Nutzung des neuen Uehlin-Parkhauses. Harscher ist überzeugt: „Was wir derzeit erleben, ist nicht die Realität.“ Ohne Corona und mit geöffneten Geschäften wäre gerade in der Weihnachtszeit das Parkhaus stärker genutzt worden. Abgesehen davon: Ein autofreier Marktplatz mache eigentlich erst dann richtig Sinn, wenn es drumherum andere Angebote gebe als derzeit fast nur die Rathäuser.

Zum Thema Hebelschule teilt Harscher mit, dass die Meinung im Gemeinderat „nach wie vor zweigeteilt ist“. Er begrüße die Idee, das Gebäude so zu nutzen, dass Leben in die Altstadt kommt – das könnte aber auch bei einem Verkauf der Fall sein, je nach Nutzungskonzept. Denkbar wäre, so Harscher, einfach mal den Markt zu sondieren und sich Angebote ohne Verkaufszwang anzuschauen.