Stolperstart abgewendet: Nachdem es wegen der Beschlussvorlage der Stadt zur Stolperstein-Initiative im Vorfeld der Gemeinderatsitzung Irritationen gegeben hatte, fand sich am Montagabend eine einvernehmliche Lösung. Stein des Anstoßes war ein von der Stadt ins Spiel gebrachter Arbeitskreis (AK). Auf diesen wird verzichtet.

Wie berichtet, hat sich im Januar eine Initiative „Stolpersteine Wiesental“ gegründet. Sie will wie andernorts auch Steine verlegen, die an Menschen erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und oft auch ermordet wurden. Nach einer Auftaktveranstaltung hatte die Initiative über die Grünen-Fraktion einen Antrag auf die Verlegung erster Steine gestellt. Konkret geht es um neun Steine für neun deportierte oder vertriebene jüdische Bewohner des Auerbach‘schen Hauses in der Altstadt. Die Verwaltungsvorlage allerdings löste Irritationen aus, weil sie vorsah, den Antrag zurückzustellen und stattdessen zuerst einen Arbeitskreis zu gründen. Die Rolle der Initiative wurde in diesem AK nicht näher erläutert. Warum ein AK nicht der richtige Ansatz sei, erläuterten Initiativ-Mitglied Ingeborg Teipel in der Bürgerfragestunde und Grünen-Stadträtin und Initiativ-Sprecherin Marianne Merschhemke in der Debatte. Ein Arbeitskreis brauche lange, um zu einem Ergebnis zu kommen, so Teipel, die die Vorlage als „entmutigend“ empfunden hatte. Ähnlich äußerte sich Marianne Merschhemke. Die bereits existierenden AK „tagen eher zu selten“. Auch sei ihr die Zusammensetzung unter anderem mit Vertretern aller Fraktionen „unverständlich“, hebe dies doch die Sache auf eine politsche Ebene und damit weg vom bürgerschaftlichen Engagement. „Eine Politisierung ist so aber nicht so gewollt gewesen.“ Andernorts, etwa Freiburg und Waldshut-Tiengen, gehe es auch ohne Arbeitskreise. Das sei auch deshalb möglich, weil für Stolpersteine klare Kriterien gelten, die erfüllt werden müssen. Darauf wies auch Elke Rupprecht (Grüne) hin. Hingegen würde sie eine „Schnittstelle“ bei der Stadt, mit der sich die Initiative regelmäßig austauscht, als sinnvoll erachten, so Merschhemke. Wichtig sei aber, dass der Prozess nicht gebremst werde. Bestehe doch die Chance, dass Stolperstein-Künstler Gunter Demnig im Oktober die beantragten ersten neun Steine in Schopfheim verlegt. Der nächste Termin wäre sonst erst im Sommer 2022.

Bürgermeister Dirk Harscher und Fachbereichsleiter Jürgen Sänger stellten klar, dass der AK als beratendes und nicht als behinderndes Gremium gedacht gewesen sei. Harscher: „Das sollte keine Hürde sein.“ Dies hatte auch Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) so verstanden. Jedoch befanden auch viele andere Räte wie etwa Peter Ulrich (SPD), dass das Thema „weitgehend in die Hand der Initiative gehört. Da muss man nicht extra einen Arbeitskreis einrichten.“ Auch Jeannot Weißenberger (CDU) war dafür, die „Initiative machen zu lassen in ganz enger Zusammenarbeit mit der Stadt“. Wichtig sei, dass alle Opfer und nicht nur einzelne Gruppen berücksichtigt würden, so Weißenberger – das aber sei ja erklärtes Ziel der Initiative. Auch Thomas Gsell (SPD) fand es „nicht verständlich, warum das politisiert werden soll“. Ernes Barnet (Grüne) wies darauf hin, dass die Initiative kein geschlossener Verein sei – jeder könne mitmachen.

Initiative ist für jeden offen

Diese Offenheit betonte auch Marianne Merschhemke: „Wir sind ja auch darauf angewiesen, dass Bürger bei uns mitmachen.“ Bürgermeister Dirk Harscher fasste das Ergebnis der Debatte so zusammen: Es soll zwar ein Begleitgremium mit Fachleuten der Stadtverwaltung wie dem neuen Kulturbeauftragten, der Stadtarchiv-Leitung und gegebenenfalls externen Sachkundigen gebildet werden, das eng mit der Initiative kooperiert – der Prozess an sich solle aber „schlank sein und nicht politisieren“. Dieses Vorgehen wurde vom Gemeinderat beschlossen.