Schopfheim – Noch gut zwei Wochen sind es bis zum Großereignis an den Wahlurnen: Am Sonntag, 26. Mai, sind die Schopfheimer aufgerufen, zugleich Europaparlament, Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsräte zu wählen. Für die Kommunalwahl liegen die Unterlagen bereits im Briefkasten der Wähler. Im Rathaus stecken die Mitarbeiter mitten in der heißen Phase der Vorbereitungen auf zwei sehr arbeitsame Wahltage. Bei einem Pressegespräch am Donnerstag gab es Einblicke in die Vorbereitung und Infos zu den Besonderheiten der verschiedenen Wahlen.

  • Der Wahlsonntag: Von 8 bis 18 Uhr sind am 26. Mai die Wahllokale geöffnet. Und nicht nur das: „Auch im Rathaus wird an diesem Tag praktisch ständig gearbeitet“, erklärt Marcus Krispin, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit. Das Stadtbüro wird bis 15 Uhr besetzt sein. Briefwähler können dort noch ihre Stimmzettel abgeben oder sie bis 18 Uhr in den Briefkasten des Rathauses einwerfen. Nach Schließung der Wahllokale beginnen die Wahlhelfer mit der Auszählung der Europawahl. Die Ergebnisse werden im Rathaussaal präsentiert, der Saal ist – ebenso wie die Räume für die Auszählung – für die Öffentlichkeit zugänglich. Wahlleiterin Daniela Wieburg rechnet damit, dass die Ergebnisse der Europawahl ab 20 Uhr vorliegen.
  • Der Montag nach der Wahl: Ab 7.30 Uhr sind die Wahlhelfer mit der Auszählung der drei Bereiche der Kommunalwahl beschäftigt, die Dienststellen der Stadt einschließlich Bürgerbüro bleiben an diesem Tag geschlossen. Zuerst werden die Stimmen der Kreistagswahl ausgezählt, dann folgt die Gemeinderatswahl und zu guter Letzt die Ortschaftsratswahlen. Ausgezählt wird die Wahl nicht in den Lokalen, sondern unterstützt durch moderne EDV-Technik im Rathaus. Auch die Kommunalwahlergebnisse werden voraussichtlich ab 16 Uhr im Sitzungssaal präsentiert und auch diese Auszählung darf die Öffentlichkeit im Rathaus mitverfolgen.
  • Wer wählen darf: Bei der Kommunalwahl ist wahlberechtigt, wer Deutscher oder EU-Bürger ist, am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in der Stadt hat, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist und im Wählerverzeichnis steht. Bei der Europawahl ist wahlberechtigt, wer mindestens 18 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten EU-Bürger ist. Wer in Deutschland lebt, aber einen anderen Pass besitzt, darf sich entscheiden, ob er in Deutschland oder in seiner Heimat wählen will.
  • Zahlen und Fakten: Dass Schopfheim in den vergangenen fünf Jahren gewachsen ist, zeigt sich auch beim Vergleich der Zahlen der aktuellen Kommunalwahl und der von 2014. 15 691 Wahlberechtigte dürfen den Gemeinderat wählen. 2014 waren es noch 15 394. Es gibt 1887 Erstwähler (2014: 1470), von denen dieses Jahr 959 unter 18 Jahre alt sind (2014: 450). Den Kreistag dürfen in diesem Jahr 15 773 Schopfheimer wählen, für die Europawahl sind 14 434 Schopfheimer stimmberechtigt. Für den Schopfheimer Gemeinderat stehen exakt 100 Bewerber auf fünf Listen (CDU, SPD, Grüne, Freie Wähler, Unabhängige) zur Wahl. Für den Kreistag kandidieren aus Schopfheim 41 Bewerber auf sechs Listen.

Die Ortschaftsratswahlen in den sieben Teilorten werden mit insgesamt elf Listen ablaufen, jeweils zwei in Eichen und Kürnberg und je eine in Enkenstein, Gersbach, Langenau, Raitbach und Wiechs. In Schopfheim gibt es 20 Wahlbezirke und vier Briefwahlbezirke. Bereits jetzt hat die Zahl der Briefwähler mit 2401 Wahlscheinen die Zahl von 2014 (insgesamt 1652) übertroffen – „ein Trend, der sich fortsetzt“, berichtet Wahlleiterin Daniela Wieburg.

  • Wahlformalien: Weil am 26. Mai praktisch vier Wahlen gleichzeitig ablaufen, sind die Formalitäten – etwa im Vergleich zur Bürgermeisterwahl im vergangenen Oktober – ziemlich komplex. Bei den Kommunalwahlen dürfen Bürger der Kernstadt zwei Stimmzettel, einen grünen für den Kreistag und einen roten für den Gemeinderat, ausfüllen. Einwohner der Ortschaften finden in Wahlunterlagen außerdem einen orangefarbenen Zettel für die Wahl des Ortschaftsrates.

Für den Gemeinderat gilt: Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie es Sitze im Gremium gibt. In Schopfheim sind es also 22 Stimmen, die man auf die Bewerber einer oder verschiedener Listen verteilen kann. Maximal sind drei Stimmen pro Bewerber erlaubt. Bei der Wahl der Ortschaftsräte gilt in Eichen und Kürnberg eine sogenannte Verhältniswahl. Das heißt, der Wähler hat so viele Stimmen, wie Bewerber zu wählen sind. Maximal dürfen drei Stimmen pro Bewerber vergeben werden. In den übrigen Ortsteilen gibt es eine Mehrheitswahl.

Das heißt, man hat pro Bewerber nur eine Stimme und es ist als Besonderheit erlaubt, auch Wahlberechtigte auf den Stimmzettel zu schreiben, die gar nicht auf der Liste antreten.