Mit Schildern aufzeigen, wo’s langgeht, wenn man sich im Stadtpark aufhält: Bei der Stadtverwaltung gibt es Überlegungen, Hinweistafeln aufzustellen, um die Benutzungsordnung zu verdeutlichen. Zusammen mit anderen Aktionen wie einer vertieften Zusammenarbeit mit Drogenberatung sowie weiterhin regelmäßigen Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei soll das Klima im Park weiter verbessert werden. Die Behörden sehen zwar einen Aufwärtstrend, doch ist nicht alles im grünen Bereich.

Zur Vorgeschichte

Umfragen der Polizei hatten vor einigen Jahren ergeben, dass der Stadtpark beziehungsweise der Bahnhof jener Ort ist, an dem sich Schopfheimerinnen und Schopfheimer am ehesten unsicher fühlen – jedenfalls zu bestimmten Uhrzeiten und in Anwesenheit von Personen, die dem intensiven Alkohol- und/oder dem Drogenkonsum zugeneigt sind. Damit außer Blumen und Pflanzen im Stadtpark auch Wohlbefinden und Sicherheitsgefühl stärker gedeihen, entwickelten Stadt und Polizei in der Folge ein Konzept, das auf Streifen ebenso setzt wie auf öffentliche Veranstaltungen und soziale Betreuung. Eingebunden sind darin etwa der Streetworker und die Sucht- und Alkoholberatung.

Zudem kam auch die Idee einer Umgestaltung des Stadtparks auf. Der Gedanke: den Park offener, erlebbarer machen – um ihn aufzuwerten, aber eben auch um das soziale Klima zu verbessern. Nachdem im Jahr 2015 die VR-Bank Schopfheim-Maulburg im Zuge ihres Jubiläums einen neuen Spielplatz sponserte und sich damit die Aufenthaltsqualität bereits verbesserte, verschwand die Stadtpark-Umgestaltung aber – auch aus Geldgründen – in der Versenkung. Und da bleibt das Thema vorerst auch. Karin Heining, Leiterin des Fachbereichs Bau und Umwelt, teilt auf Nachfrage mit, dass dieses in den nächsten zwei Jahren „nicht auf der Agenda steht“. Stellt sich die Frage: Wie ist die Situation – und was tut sich ansonsten?

Ist-Situation

In sozialen Netzwerken wird sich immer Mal wieder über Geschehnisse im Park beklagt. Diese Zeitung erreichte erst jüngst die Klage einer Mutter, die mit ihren Kindern im Park war und Zeugin unschöner Vorfälle wurde – eines Streits unter betrunkenen Personen. Doch wie ist der Trend? Die Zahl jener Vorfälle und Beschwerden, von denen die Polizei weiß, ist eher rückläufig, berichtet Polizeirevierleiter Christoph Dümmig auf BZ-Nachfrage. Die in diesem Jahr gemeldeten Ordnungswidrigkeiten etwa ließen sich „an einer Hand abzählen“.

Das gilt auch für 2017. Rückläufig sei auch die Zahl der Straftaten, wobei hier die Zahlen immer noch auf einem Niveau seien, dass der Anna-Kym-Garten nach wie vor von der Polizei als sogenannter „verrufener Ort“ eingestuft ist. Zahlen aber seien relativ. Weil die Polizei regelmäßig – auch ohne Anlass – vor Ort ist, im Schnitt einmal täglich, „kann es auch sein, dass wir dadurch auch mehr feststellen“. Umgekehrt bekomme die Polizei nicht mit, wenn jemand nur im Internet seinem Unmut Luft macht. „Am besten ist es in solchen Fällen, uns anzurufen – nicht über die Notrufnummer, sondern über die Amtsleitung“, sagt Dümmig. „Wir kommen gerne und vermitteln oder schreiten ein, wenn es erforderlich sein sollte.“ Auch die Stadtverwaltung hat den Eindruck, dass es besser laufe. „Gerade Vorfälle mit Alkohol sind weniger geworden. Wilde Trinkorgien haben wir schon seit einiger Zeit nicht mehr festgestellt“, sagt Patrik Bender vom Ordnungsamt.

Wie weiter?

Für Revierleiter Dümmig ist klar, dass der Park ein „Szenetreff ist und wohl auch bleiben wird.“ Dümmig: „Wir können und wollen niemanden gezielt vertreiben.“ So ein Vorgehen würde aus einer Sicht auch keinen Sinn machen. „Es sind mehrere Szenen, die sich dort treffen – und es gibt in Schopfheim ansonsten nicht viele Orte, die szenenattraktiv genug wären.“ Letztlich müsse man sich derzeit damit arrangieren, dass dort „eben alle Teile der Gesellschaft aufeinandertreffen und das läuft halt nicht immer ganz reibungsfrei ab“, so Dümmig. Daher sei es sinnvoller, „einen goldenen Mittelweg, in diesem Fall den des Miteinanders, zu finden, damit sich die Situation für alle Beteiligten verbessert“. Für Dümmig heißt das: Es brauche zwar auch Repression in Form von Kontrollen.

„Wir brauchen aber auch die Prävention und wir brauchen einen breiten gesamtgesellschaftlichen systemischen Ansatz.“ Dieser Prozess, bei dem die Stadt die Federführung habe, laufe auch bereits, „wenn auch noch nicht mit dem Nachdruck, den sich mancher vielleicht wünscht. Wir kommen da aber Schritt für Schritt weiter“. Kürzlich habe ein Gespräch stattgefunden, bei dem alle Institutionen und Einrichtungen am Tisch waren – von der Drogenberatung bis zur Bewährungshilfe. Gemeinsam sei überlegt worden, wie die Situation optimiert werden könnte.

„Es gibt da Überlegungen – sie sind noch nicht vollständig abgeschlossen“, bestätigt Jürgen Sänger von der Stadt, Leiter des Fachbereichs Bildung, Kultur und Touristik. Patrik Bender vom Ordnungsamt teilt dazu mit, dass es um die weitere Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei bei Kontrollen gegangen sei sowie darum, inwiefern die Drogenberatung noch mehr auf ihre Klientel im Sinne eines Miteinanders einwirken kann. Auch die Frage, ob die Szenen nicht doch andere Orte annehmen würden, soll zumindest ausgelotet werden. Ein Ergebnis des Treffens sei auch, dass die Stadt jetzt gedenkt, Schilder mit Verhaltensregeln aufzustellen. Dies hänge damit zusammen, dass die Stadt ohnehin die Polizeiverordnung aktualisieren will – damit auch die Satzung für den Park. Angedacht sei, die Schilder an allen Hauptzugängen zum Park aufzustellen.

Zuvor allerdings müsse die neue Verordnung vom Gemeinderat genehmigt werden. Daher sei auch noch nicht klar, was genau darauf stehen wird. So gebe es derzeit in der Satzung auch Verbote, die zu hinterfragen seien – etwa das Betretungsverbot der Grünflächen. Hingegen könnten Beschränkungen etwa bei (Musik-)Lärm oder ein Brunnen-Badeverbot Themen sein, die darin einfließen. Ein Alkoholverbot indes sei schwierig. „Da ist die rechtliche Lage im Moment noch sehr wackelig.“