Kindergärten werden teurer – und der Schwimmbadeintritt. Beiden Erhöhungen hat der Gemeinderat zugestimmt. Wobei im Fall des Schwimmbads der Gemeinderat kein wirkliches Mitspracherecht hatte. Die Stadtverwaltung hatte dem Badbetreiber bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass die neuen Preise in Ordnung gehen würden und so gelten diese bereits seit Saisonbeginn. „Das war mein Fehler“, räumte Bürgermeister Christof Nitz ein.

Kindergärten

Die Kindergartengebühren steigen um vier Prozent. Die Stadtverwaltung hatte diesen Schritt damit begründet, damit den vom Gemeinderat angepeilten Deckungsgrad erreichen zu können – vorgesehen ist demnach, dass 20 Prozent der Personalkosten über Gebühren finanziert werden. Dieses Ziel hatte sie im Jahr 2015 dem Gemeinderat im Rahmen von Gesprächen zur Haushaltskonsolidierung zugesagt. Auch ist es der erklärte Wunsch des Gemeinderats, dass Gebührenerhöhungen in kürzeren Abständen als teilweise in der Vergangenheit erfolgen, damit die jeweiligen Erhöhungsschritte nicht so groß ausfallen. Die letzte Erhöhung war 2016 erfolgt. Mit der jetzt beschlossenen Anpassung beträgt der über Gebühren finanzierte Kostenanteil genau genommen sogar 21 Prozent, erläuterte die städtische Fachgruppenleiterin Jacqueline Dumont. In der Summe bringe sie der Stadt zusätzlich 99000 Euro im Jahr.

Teresa Klein (SPD) begrüßte die Vorgehensweise. „Es ist gut, die Gebühren peu a peu zu erhöhen.“ Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) findet die Erhöhung „moderat, das ist okay so.“ Allerdings wollte sie etwas genauer wissen, was hinter den gestiegenen Personalkosten stecke. Jacqueline Dumont und Bürgermeister Christof Nitz sagten dazu, dass diese Steigerung auf Tariferhöhungen zurückzuführen sei, die Stadt benötige aber auch mehr Personal. Auch mache sich da die Freistellung von Kita-Leitungspersonen bemerkbar.

Ernes Barnet (Grüne) gab unumwunden zu, dass „zwei Herzen in meiner Brust schlagen.“ Einerseits wäre es sinnvoll, wenn Kindergärten gebührenfrei wären. Anderseits wisse er auch um die weitverbreitete Haltung: „Was nix kostet, ist nix wert.“ Eigentlich wäre es wichtig, wenn für Kinder ab drei Jahren wenigstens ein Kindergartenjahr verpflichtend wäre. Barnet sprach da direkt die SPD an, die sich kostenfreie Kitas auf die Fahnen geschrieben habe. Peter Ulrich (SPD) gab den Ball jedoch postwendend zurück: Kita-Finanzierungssysteme seien Ländersache – und da seien die Grünen ja zum zweiten Mal in Folge an der Regierung.

Schwimmbad

Nur noch zur Kenntnis nehmen konnte der Gemeinderat die Erhöhung der Schwimmbad-Preise. Die Stadtverwaltung hatte dem Badbetreiber bereits Ende März signalisiert, dass das so in Ordnung geht – obwohl der Gemeinderat zustimmungspflichtig ist. „Das war mein Fehler“, räumte Bürgermeister Christof Nitz ein. Allerdings sei die Erhöhung moderat – zuletzt waren 2014 die Preise erhöht worden. Mark Leimgruber (CDU) erinnerte daran, dass im Gemeinderat mit Blick auf den Badebetrieb bereits schon einmal angesprochen wurde, dass „es da ein paar Dinge gibt, die nicht gut gelaufen sind“ beziehungsweise die „besser gemanagt werden sollten“. Da hätte es sich natürlich jetzt angeboten, über diese Dinge im Zuge einer Gebührenerhöhung mit dem Badbetreiber zu diskutieren. Auch Artur Cremans (SPD) erinnerte an die „Mängelliste“. Er hätte da gerne vom Badbetreiber gehört, inwiefern diese abgestellt worden sind. Bürgermeister Christof Nitz sagte dazu, dass der Badbetreiber demnächst in einer Gemeinderatssitzung anwesend sein werde. Andreas Blum (Unabhängige) machte darauf aufmerksam, dass keine einheitliche Logik hinter den Preiserhöhungen zu erkennen sei. „Die variieren zwischen sechs und 19 Prozent“. Jugendliche und Ermäßigte seien dabei besonders stark betroffen. Ernes Barnet (Grüne) fand gerade die Erhöhung bei den Jugendlichen und Personen mit Anspruch auf Ermäßigung „echt nicht gut“. Auch bei der Familientageskarte, die um zehn Euro teurer wird, setzte er ein Fragezeichen. Zusammen mit der Erhöhung der Kita-Gebühr würden Familien so gleich mehrfach verstärkt zur Kasse gebeten.

Gebührenerhöhungen

Kindergärten: Die neuen Preise gelten ab dem Kindergartenjahr 2018/19, also ab 1. September. Für ein Kind in der Regelbetreuung (immer jeweils bezogen auf den höchsten Tarif, also das erste Kind) sind dann 120 Euro fällig (bisher 115). In einer VÖ-Gruppe (Verlängerte Öffnungszeit) beträgt die Erhöhung sechs Euro (150 Euro statt 144). In der altersgemischten Gruppe (Am) macht die Erhöhung sieben Euro aus (228 Euro statt 219). In der Krippe steigt der Monatsbeitrag um 15 Euro von 369 auf 384 Euro. In der Ganztagsbetreuung kostet ein Platz dann 390 statt 375 Euro. Mit jedem weiteren Kind pro Familie sinken die Gebühren (ab dem vierten Kind entfallen sie in der Regel- und der VÖ-Betreuung, der Krippe und der altersgemischten Gruppe). Aber auch die niedrigeren Tarife steigen um vier Prozent. Auch erhöhen sich die Beträge für jene Eltern, die Zuschüsse von der Stadt erhalten – an der Zuschusshöhe ändert sich nichts (zwischen fünf und 25 Euro).

Schwimmbad: Ein Erwachsener zahlt jetzt für eine Tageskarte 3,50 Euro (bisher 3,30), Kinder von vier bis 16 Jahren und Personen mit Ermäßigung 2,50 Euro (2,10). Die Familientageskarte kostet 9,90 Euro (8,80), die Abendkarte für Erwachsene 2,50 Euro (2,30) – bei Ermäßigung 1,70 Euro (1,50). Die Zehnerkarte kostet 33 Euro (30), ermäßigt 22 Euro (19). Der Preis für eine Saisonkarte beträgt 72 Euro (bisher 65). Ermäßigt kostet diese 52 Euro (47), für Familien 104 Euro (94) und die Kind-Saisonzusatzkarte 22 Euro (20).