Im vergangenen Jahr sind in Rheinfelden 68 Maßnahmen über das Förderprogramm Photovoltaik unterstützt worden. Um mehr Anträge berücksichtigen zu können, wird die Förderhöhe von 200 auf 150 Euro gesenkt und die maximale Fördersumme von 1000 auf 600 Euro herabgesetzt.

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Der Gemeinderat hatte im Herbst 2019 das Förderprogramm Photovoltaik beschlossen, über das die Kommune 68 Anlagen mit einer installierten Leistung von insgesamt 495,39 Kilowatt-Peak (kWp) bezuschusst hatte. Das Förderprogramm soll auch 2021 fortgesetzt werden und entsprechende Mittel wurden in den Haushalt eingestellt.

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Aufgrund des Erfolgs des Programms im vergangenen Jahr schlug die Verwaltung dem Bau- und Umweltausschuss vor, die Förderhöhe pro Antragsteller zu senken, damit eine größere Anzahl an Anträgen berücksichtigt werden kann. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt verwies darauf, dass bei der Stadtverwaltung schon wieder 20 Förderanträge eingegangen seien. Bislang wurde pro kWp installierter Leistung eine Förderung von 200 Euro gewährt. Die Fördersumme soll pro kWp auf 150 Euro reduziert werden. Anstelle von fünf kWp sollen auch nur noch vier kWp pro Photovoltaikanlage gefördert werden, womit sich die maximale Fördersumme von 1000 Euro auf 600 Euro reduziert.

Frage nach Vereinen

Stadträtin Karin Paulsen-Zenke (SPD) erkundigte sich in der Sitzung, ob auch Vereine die Förderung des Programms Photovoltaik in Anspruch nehmen könnten. Das verneinte Michael Schwarz vom Energiemanagement. Das Förderprogramm sehe nur vor, Vorhaben von Privatpersonen zu fördern. Eberhardt wollte diese Regel auf den Prüfstand stellen und eruieren lassen, wie auch eine Förderung von Maßnahmen von Vereinen möglich sei, allerdings brauche es dafür eine eigene Beschlussfassung.

Die Anträge

Der Bau- und Umweltausschuss beschloss am Mittwoch einstimmig, die Förderquoten für das Förderprogramm Photovoltaik auf 150 Euro je kWp und die maximale Förderung auf 600 Euro zu senken, womit das Förderprogramm 2021 fortgesetzt wird. Nach der Zustimmung durch den Bau- und Umweltausschuss wird das Förderprogramm zum 6. April wieder aufgenommen und damit das Antragsformular auf der städtischen Internetseite auch wieder zum Download angeboten.