Vor zwei Jahren surften die Grünen bundesweit auf eine Erfolgswelle, wovon auch die Rheinfelder Grünen profitierten. Erstmals traten sie mit einer kompletten Liste von 32 Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2019 an und aus dem Stand schafften es Karasch (3195 Stimmen), Strehmel (2963 Stimmen) und Moritz-Reinbach (2729 Stimmen) ins Gremium. Die Grünen gewannen zwei Sitze hinzu und waren so mit sechs Räten vertreten.

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Doch nachhaltig war dieser Erfolg nicht: „Aus der seit Längerem schwelenden Vertrauenskrise innerhalb der Fraktion ziehe nun auch ich die Konsequenzen: Ich trete aus der Grünen-Fraktion aus“, schreibt Moritz-Reinbach am Mittwoch an die Presse.

Die Grundlage für eine produktive, partnerschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sehe er als nicht mehr gegeben an. „Alle Anstrengungen, hier eine Besserung zu erreichen, blieben leider fruchtlos“, so Moritz-Reinbach weiter. Letzter Auslöser für diesen Schritt war demnach eine Fraktionsklausur am vergangenen Freitag, an der auch der Rücktritt von Alexander Strehmel Thema gewesen sein soll.

Alexander Strehmel hat bereits vor zwei Wochen die Grünen-Fraktion verlassen.
Alexander Strehmel hat bereits vor zwei Wochen die Grünen-Fraktion verlassen. | Bild: privat

Der 36-Jährige hatte erst Anfang des Monats seinen Rücktritt erklärt – und neben persönlichen Gründen, wie einer hohen beruflichen Belastung, ebenfalls fraktionsinterne Gründe angegeben. Gegenüber der Presse wollte er nicht näher darauf eingehen. Moritz-Reinbach hingegen wird deutlicher. „Der Austritt aus meiner bisherigen Fraktion fällt mir sehr schwer. Um meinen eigenen Prinzipien und den Grundsätzen unserer Partei weiterhin treu zu bleiben, bleibt mir aber keine andere Wahl.“

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Strehmel stellte seine Sitze in den Ausschüssen zur Verfügung, kündigte aber an, als fraktionsloser Gemeinderat weiter arbeiten zu wollen. Das hat auch Jörg Moritz-Reinbach vor.

„Ich bleibe selbstverständlich Mitglied des Gemeinderats, ab jetzt und bis auf Weiteres ohne Fraktionsbindung. Ich werde mich weiterhin als Stadtrat wie auch als Ortsverbandsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen für unsere politischen Ziele und Werte zum Wohle unserer Stadt einsetzen“, so Moritz-Reinbach weiter. Dass es dabei auf gute Gespräche mit den übrigen Fraktionen ankomme, sei ihm und Strehmel bewusst. „Gerade mit der SPD oder auch Benno Mülhaupt (FDP) haben wir in vielen Themen einen guten Austausch gehabt.“

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Neu-Gemeinderat Pasqual Karasch hatte im Februar sein Amt als Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt und damit den Weg für eine Nachrückerin freigemacht: Christiane Poppe ist seither Mitglied der Fraktion, der neben Elif Ünal, Felix Rogge (Soziales Rheinfelden, als Gast) nun noch Anette und Heiner Lohmann angehören.

Der Fraktionsvorsitzende und seine Frau wurden von der Nachricht des Rücktritts am Mittwoch kalt erwischt. „Das ist seine Entscheidung, das werde ich nicht weiter kommentieren“, so Lohmann, der lediglich von Kritik in der Fraktionsklausur sprach. Schmutzige Wäsche würde er in der Öffentlichkeit aber nicht waschen.

Allerdings sei es kein guter Stil, das Mandat nicht niederzulegen. „Es müsste einem anderen Stadtrat Platz gemacht werden“, so Lohmann mit Verweis auf Nachrücker aus den eigenen Reihen. Doch danach sieht es nicht aus.

Moritz-Reinbach zeigte sich am Mittwoch im Gespräch fest entschlossen, gemeinsam mit Alexander Strehmel auch fraktionslos grüne Themen zu bearbeiten. Wie das aussehen könnte, davon kann man sich am heutigen Donnerstag ein Bild machen, wenn der Gemeinderat um 17 Uhr zu seiner Sitzung im Bürgersaal zusammenkommt – unter neuen Vorzeichen.