Die Fraktion der Grünen kommt nicht zur Ruhe: Nachdem erst Alexander Strehmel und dann Jörg Moritz-Reinbach die Fraktion verlassen hatten, wechselt nun auch Christiane Poppe die Seiten: Gemeinsam mit den beiden ehemaligen Mitgliedern bildet sie künftig die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen 2.0“. Dies habe man am Mittwoch gegenüber der Verwaltung erklärt, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Als Fraktionsvorsitzender wurde Jörg Moritz-Reinbach, und als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Christiane Poppe gewählt.

Das könnte Sie auch interessieren

„Diese Entwicklung ergibt sich daraus, dass für uns eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Vorsitzenden der bisherigen Grünen-Fraktion nicht mehr möglich ist“, schreiben die drei Gemeinderäte. Man wolle mit diesem Schritt ein Signal für einen Aufbruch der Grünen in Rheinfelden setzen, für eine inhaltliche Neujustierung und Verjüngung grüner Politik. „Diesem Aufbruch zu einer modernen grünen Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, verleihen wir durch den Namenszusatz 2.0, als Sinnbild für eine neue Version und Akzentuierung grüner Politik in Rheinfelden Ausdruck“, heißt es in der Erklärung weiter. Die drei wollen damit die grünen Grundwerte der Transparenz, der Bürgernähe und des Respekts wieder ins Zentrum stellen. Hierzu gehöre es, allen Akteuren bei politischen Entscheidungen in einem offenen und konstruktiven Dialog entgegenzutreten. Die Grünen 2.0 stünden für einen offenen, respektvollen und von Vertrauen geleiteten Diskurs mit der Stadtverwaltung, den anderen Gemeinderatsfraktionen und der Öffentlichkeit, und wollen hierbei ohne Scheuklappen auf andere Akteure zugehen. „Wir hoffen hierbei auf eine gute Zusammenarbeit, um Rheinfelden für seine Bürgerinnen und Bürger weiterhin attraktiv und lebenswert zu erhalten.“

Das könnte Sie auch interessieren

Die ursprüngliche Fraktion der Grünen besteht somit noch aus Anette und Heiner Lohmann sowie Elif Ünal – mit drei Mitgliedern gerade noch Fraktionsstärke. Dennoch zeigt sich Fraktionsvorsitzender Lohmann am Mittwoch kämpferisch: Auch mit reduzierter Mannschaft werde man sich für grüne Inhalte einsetzen. Und zwar als einzige Grünen. Den Namen der neuen Fraktion nämlich werde man rechtlich anfechten. „Wenn es sein muss, bis hin zu einem Kommunalverfassungsstreitverfahren“, so Lohmann. Entsprechende Gerichtsurteile gebe es zu Genüge. Er hoffe jedoch, dass die Verwaltung dies gleich klären werde. „Es gibt nur eine Grünen-Fraktion.“

Weitere Aufspaltung

Dass es nach dem Weggang von Strehmel und Moritz-Reinbach zu einer weiteren Aufspaltung kommen werde, habe sich abgezeichnet. „Christiane Poppe gehörte zu diesem Strang.“ Zu den Vorwürfen des gestörten Vertrauensverhältnisses werde er sich, wie schon in der Vergangenheit, nicht äußern. Auf inhaltlicher Ebene könne er das Ansinnen der neuen Fraktion, sich für eine „moderne grüne Politik“ einsetzen zu wollen, nicht nachvollziehen. „Wir haben die modernste, grüne Politik gemacht“, so Lohmann und verweist auf zwei große Antragspakete, die vom Gemeinderat auch angenommen wurden: das Klimaschutzpaket sowie das Artenschutzpaket, aus dem im kommenden Jahr auch ein Workshop in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung hervorgehen werde. „Das muss die neue Fraktion erstmal schaffen.“ Er und seine Frau seien „Leistungsträger“ der Grünen und hätten gemeinsam mit der früheren Fraktion die „die größten Erfolge“ erzielt.

Die Tür verschließen will Lohmann nicht. „Mit Blick auf die nächsten Kommunalwahlen ist es mein Wunsch, dass wir wieder eine gemeinsame Wahlliste für eine Fraktion hinbekommen.“